Zonschits fordert nachhaltige Stärkung kleinstrukturierter Landwirtschaft
In einem ländlich strukturierten Bundesland wie Niederösterreich ist es wichtig, dass die heimische Landwirtschaft auch ausreichend Mittel zur Verfügung haben, um auch im europaweiten Wettbewerb bestehen zu können, weiß SPÖ-Landwirtschaftssprecher LAbg. Rene Zonschits und dankt den niederösterreichischen Bäuerinnen und Bauern: „Der Grüne Bericht 2022 zeigt eine massive Abnahme der Zahl der Landwirtschaftlichen Betriebe, lediglich Großbetriebe konnten einen Zuwachs verzeichnen. Das Motto in einem wichtigen Bereich für qualitativ hochwertige Lebensmittel darf nicht länger ‚wachsen oder weichen‘ lauten. Es braucht dringend gezieltere Förderung – denn: nur so können wir auch weiterhin für gute und gelungene Landwirtschaftspolitik sorgen.“ Weil Klein- und Mittelbetriebe
Zonschits: „Wasser schützen und nachhaltig nutzen!“
„Wasser ist nicht nur eine lebensnotwendige Ressource, sondern auch ein Symbol für Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit“, sieht LAbg. Rene Zonschits eine große politische Verantwortung, Wasser zu schützen und nachhaltig zu nutzen. Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Trinkwasserversorgung sei von entscheidender Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Gesellschaft, weiß Zonschits: „Daher müssen wir sicherstellen, dass unsere Wasseraufbereitungsanlagen auf dem neuesten Stand der Technik sind und strengen Qualitätsstandards entsprechen. Aber vor allem haben wir dafür zu sorgen, dass der freie Zugang zu unseren Ressourcen erhalten bleibt und Wasser nicht zum Objekt für Spekulanten wird.“
Schnabl: „ÖVP/FPÖ steht bei Öffi-Zukunftsbudget auf der Bremse!“
Ausbau der Schieneninfrastruktur, Taktverdichtung und die Erweiterung des Platzangebots in öffentlichen Verkehrsmittel sind dringender Auftrag an die Politik „Das öffentliche Verkehrsbudget in Niederösterreich ist den Mobilitätsherausforderungen der aktuellen Zeit nicht gewachsen“, stellt SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl dem schwarz-blauen Mobilitäts-Budget kein gutes Zeugnis aus: „Während in NÖ – einem Flächen- und Pendlerland – pro Einwohner gerade einmal 158 Euro in die Öffis fließen, investiert Wien beispielsweise 750 Euro.“ Er fordert eine Anhebung des niederösterreichischen Budgets für Öffentlichen Verkehr auf Wiener Niveau, um den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart zu entsprechen: „Es liegt in der Verantwortung der Politik Klima- und Umweltschutz zu betreiben
Prischl fordert „Kulturguthaben für junge Menschen“
Kulturguthaben von 200 Euro für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zum 18. Geburtstag gefordert; Weninger: ÖVP und FPÖ pfeifen auf die Kids Das von NÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl geforderte NÖ-Kulturguthaben für junge Niederösterreicher*innen wurde im Rahmen der heutigen Budgetsitzung des NÖ Landtags von ÖVP und FPÖ ohne Begründung abgelehnt. „Einen Kulturscheck für alle Jugendlichen zum 18. Geburtstag würde dem Kulturland Niederösterreich gut anstehen. Geht aber leider nicht!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger verärgert auf die Ablehnung durch ÖVP und FPÖ in der laufenden Budgetdebatte. „Nach Jahren der Pandemie und der gegenwärtigen Teuerungskrise darf Kultur nicht zu einem Luxusgut werden. Ich möchte, dass
Spenger: „Es lebe der Sport!“
LAbg. Rainer Spenger zeigt sich erfreut, dass dem Sport budgetär ein hoher Stellenwert zukommt: „Bei aller Euphorie müssen wir uns aber bewusst sein, dass nach wie vor zahlreiche Projekte unerledigt sind – wie etwa der Dauerbrenner der täglichen Bewegungseinheit in den Schulen.“ Auch im Bereich der Sportstätteninfrastruktur – etwa beim Eissportzentrum im Süden Niederösterreichs – gehe für Spengers Geschmack zu wenig weiter. Darüber hinaus erwartet er mehr Anreize für den Bau von Photovoltaik-Anlagen, bei der Umstellung auf LED oder der thermischen Gebäudesanierung oder bei Investitionen in die Wärmerückgewinnung bei Schwimmbecken. „Das Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz muss einen höheren Stellenwert
Weninger zum NÖ Landesbudget: ÖVP und FPÖ verabreichen Globuli statt Zaubertrank!
SPÖ NÖ lehnt Landesbudget ab Landeshauptfrau Mikl-Leitner hat kürzlich von einem „blau-gelben Zaubertrank“ gesprochen, der uns gemeinsam alle stärker machen soll, erinnert SPÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger: „Was heute als Landesbudget 2024 präsentiert wird, ist weit weg von einem Zaubertrank – das sind maximal Globuli! Statt die Teuerung zu bekämpfen, den Wohnbau anzukurbeln, die Wunden im Gesundheits- und Pflegesystem zu heilen, die Familien zu fördern und zu entlasten und in Öffis und Klimaschutz zu investieren, gibt´s nichts als neue Schulden. Das NÖ Landesbudget 2024 ist wie ein löchriger Gartenschlauch: Es wird viel hineingepumpt, aber es kommt wenig bis gar