Scheele: „Bei der Umsetzung des Gesundheitsplans 2040+ darf es zu keinen Verschlechterungen kommen“
SPÖ NÖ fordert vereinbarte Evaluierung; Gesundheitsversorgung muss verlässlich abgesichert bleiben Im Zuge der Debatte rund um den NÖ Gesundheitsplan 2040+ betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im NÖ Landtag die Notwendigkeit einer raschen und konsequenten Evaluierung des bisherigen Prozesses: „Diese vereinbarte Evaluierung ist entscheidend, um sicherzustellen, dass der Gesundheitsplan im Sinne einer guten und verlässlichen Versorgung der Bevölkerung umgesetzt wird. Wir nehmen die Sorgen der Bevölkerung sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Regionen sehr ernst!“ Denn die Zustimmung der SPÖ erfolgte unter klaren Voraussetzungen: Strukturveränderungen können nur dann mitgetragen werden, wenn sie echte Verbesserungen bringen und vor allem
Landtagsvorschau März von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert rasche Einigung im Streit um Gastpatienten in Form einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost und bringt weitere Anträge zu leistbarer Energie auf die Tagesordnung Angesichts der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag zum Thema Gesundheit, findet Klubobmann Hannes Weninger klare Worte: „Wer schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen!“ Der Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien müsse sofort ad acta gelegt und an einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost gearbeitet werden. „Alle Patientinnen und Patienten verdienen die bestmögliche Spitalsbehandlung! Dabei braucht Niederösterreich die Spitzenmedizin und Versorgungskapazitäten in Wien und wieso sollen nicht planbare Routineoperationen von Wienern
Suchan-Mayr: „SPÖ-Druck wirkt – Schwarz/Blau unterstützt Forderung zu Energiegemeinschaften in NÖ“
Schwarz-blaue Kehrtwende zeigt: SPÖ-Initiativen kommen Schritt für Schritt an „Dass ÖVP und FPÖ nun einen §34-Antrag vorlegen, der im Kern unsere Forderungen übernimmt, zeigt klar: Unser Druck wirkt. Im Energiebereich setzen wir uns in Niederösterreich Schritt für Schritt durch“, erklärt SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Noch vor wenigen Wochen habe die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung von Energiegemeinschaften eingebracht. Nun greift die schwarz-blaue Landeskoalition zentrale Punkte auf und will diese auf Bundesebene einfordern, so Suchan-Mayr: „Das ist ein Erfolg unserer konsequenten Arbeit. Auch wenn es über Umwege passiert – entscheidend ist, dass sich etwas bewegt.“ Wie wirksam Energiegemeinschaften
Scheele: „Pflegekräfte brauchen bessere Arbeitsbedingungen“
Eine schwarz-blaue Streichung des Pflegebonus wie in Salzburg darf in Niederösterreich keinesfalls passieren SPÖ NÖ beharrt auf langjährigen Forderungen, um Pflegekräfte zu entlasten „Die Entwicklungen in Salzburg zeigen, wie schnell Pflegekräfte zum Spielball von schwarz-blauer Politik werden können. Dass der Pflegebonus gestrichen werden sollte, hat bei vielen Beschäftigten große Verunsicherung ausgelöst. Ein solcher Schritt darf in Niederösterreich keinesfalls passieren“, betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im Zusammenhang mit dem österreichweiten Pflegevolksbegehren „Stopp den Pflegeraub!“. Scheele verweist darauf, dass Pflegekräfte enorme Leistungen erbringen und dafür verlässliche Rahmenbedingungen brauchen: „Wer tagtäglich Verantwortung für kranke und pflegebedürftige Menschen übernimmt, braucht Sicherheit und
Suchan-Mayr: „Energiegemeinschaften sind der Motor für leistbare Energie in Niederösterreich“
SPÖ hat Antrag zur Stärkung regionaler Stromprojekte eingebracht „Energiegemeinschaften sind der Motor für eine leistbare und saubere Energiezukunft. Wenn Bürgerinnen und Bürger, Gemeinden und Betriebe gemeinsam Strom produzieren und nutzen, dann senkt das die Kosten und stärkt gleichzeitig die Region“, betont SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Die SPÖ hat dazu einen Antrag im NÖ Landtag eingebracht, der aller Voraussicht nach in der nächsten Sitzung Ende März behandelt wird. Ziel ist ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung von Energiegemeinschaften. Gefordert werden ausreichend dotierte Förderprogramme, weniger bürokratische Hürden bei der Gründung, eine gezielte Anschubförderung des Landes für neue Projekte sowie ein Ausbau der Beratung
Suchan-Mayr: „Energie speichern statt Netze überlasten – NÖ braucht einen Landeszuschuss für PV mit Speicher!“
SPÖ brachte Antrag für gezielte Ergänzung der Bundesförderung im NÖ Landtag ein; schwarz-blaue Landeskoalition muss beim Energiethema endlich handeln Die SPÖ NÖ hat im Landtag einen Antrag eingebracht, mit dem ein Landeszuschuss für Photovoltaikanlagen in Kombination mit Stromspeichern geschaffen werden soll. SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr fordert damit eine gezielte Ergänzung der bestehenden Bundesförderung nach dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, um den Ausbau von Speicherkapazitäten in Niederösterreich deutlich zu beschleunigen: „Photovoltaik allein reicht nicht mehr. Wenn zu Mittag alle Anlagen einspeisen, aber niemand den Strom braucht, geraten die Netze unter Druck. Speicher sorgen dafür, dass Energie dann genutzt wird, wenn sie tatsächlich