SPNÖ-Vorschau auf die kommende Landtagssitzung
Anlässlich einer Pressekonferenz berichteten der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, und die Landesfrauenvorsitzende, Bildungssprecherin, LAbg. Elvira Schmidt über die kommende Landtagssitzung sowie den heutigen Tag der Bildung. Wie Samwald erläuterte, wird auf Ansinnen der SPÖ NÖ eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ" abgehalten: „Unser Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, hat das KinderPROgramm für NÖ gemeinsam mit Familiensprecherin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr vergangene Woche bereits vorgestellt. 3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – sind gefordert, um Familien in Niederösterreich tatsächlich finanziell und organisatorisch entlasten
Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher – erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“
Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die Ötscher-Lifte Lackenhof‘ weiterhin Hauptpunkt der Tagesordnung des donnerstägigen Sonderlandtags sind“, freut sich LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, das erste Etappenziel für die Region bereits vor der Sondersitzung erreicht zu haben. Drei zentrale Fragen wären zu klären, meint Schnabl: - Was bewegt die ÖVP NÖ dazu
Aktuelle Stunde im NÖ Landtag: „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“
SPÖ NÖ bringt moralisch verwerfliche ÖVP-Chats mit unzureichender Kinderbetreuung in Niederösterreich in Verbindung; hat Niederösterreich den Rechtsanspruch auf österreichweite Nachmittagsbetreuung verhindert? In der kommenden Sitzung des niederösterreichischen Landtages, am 21. Oktober, holt die SPÖ NÖ das Thema Kinderbetreuung in das hohe Haus. „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten - Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“ lautet der Titel, welcher vor allem Aufschluss über die blockierende Haltung der ÖVP NÖ zu diesem Thema bringen soll. KO-Stv. LAbg. Christian Samwald: “Abgesehen von der widerwärtigen, türkisen Denkweise, welche Familien und insbesondere Alleinerziehende vor den Kopf stößt, gilt es die
NÖ Bauordnung ist ein wichtiges, zukunftsweisendes Instrument
Mit der Novelle der NÖ Bauordnung können wir auf bedeutende Zukunftsfragen die richtigen Antworten geben! Auf Drängen von LHStv. Franz Schnabl macht unser Bundesland einen großen Schritt in Richtung Klimaschutz und Verbraucherfreundlichkeit. Die Novelle umfasst Maßnahmen, welche die Bereiche Leistbarkeit, Klimaschutz, E-Mobilität, Barrierefreiheit und Entbürokratisierung betreffen! Auch den Öl-Ausstieg will die Sozialdemokratie weiter forcieren! LAbg. Christian Samwald: „Niederösterreich macht mit der Novelle der Bauordnung einen riesigen Schritt nach vorne!“ Mehr Infos auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/samwald-novelle-der-no-bauordnung-ist-zukunftstraechtig