Spenger/Hahn zu Öffis: „Gemeinsame Lösungen, damit Pendeln auch während einer Bauphase funktioniert“
SPÖ fordert abgestimmte Lösungen zwischen Wien und Niederösterreich Die geplanten Einschränkungen auf der Wiener S-Bahn-Stammstrecke werden für tausende Pendlerinnen und Pendler aus Niederösterreich zur Herausforderung. Klar ist: Die Modernisierung ist notwendig, gleichzeitig dürfen massiv längere Fahrzeiten und überfüllte Züge nicht zur Realität werden. SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger betont daher, dass es zu möglichst keinen Verschlechterungen kommen darf. „Wer täglich pendelt, braucht Verlässlichkeit – und keine zusätzlichen Belastungen“, so Spenger. In Wien wird bereits an Lösungen gearbeitet, damit die Auswirkungen bestmöglich abgefedert werden. Umso mehr wäre auch FPÖ-Verkehrslandesrat Udo Landbauer gefordert, sich konstruktiv einzubringen, so Spenger weiter: „Unsere Wiener
Hahn zu Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs: „Kontrolle ist keine Schikane – sie schützt vor Machtmissbrauch und Steuergeldverschwendung“
SPÖ fordert volle Transparenz bei Landesunternehmen und echte Prüfkompetenz des Rechnungshofs auch für kleine Gemeinden „Der aktuelle Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs zeigt deutlich, dass Niederösterreichs Kontrollsystem Lücken hat!“, sagt SPÖ-LAbg. Doris Hahn. Besonders bei Landesbeteiligungen wie der EVN AG brauche es laut Hahn endlich volle Transparenz: „Wenn der Landesrechnungshof feststellt, dass es bei der EVN eine massive Intransparenz bei der Tarifgestaltung, zögerliche Preissenkungen und Schwächen im Vertragsmanagement gibt, dann muss das schnellstens behoben werden!“ Extrem kritisch sieht Hahn auch, dass der Landesrechnungshof Gemeinden unter 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern noch immer nur auf Antrag prüfen kann und es kein Initiativrecht, so
SPÖ-Hahn: „Bildung ist die Grundlage für Innovation!“
SPÖ fordert mehr Einsatz für Elementarpädagogik statt leerer Ankündigungen Anlässlich einer Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema Wissenschaft und Forschung mahnt SPÖ-Wissenschaftssprecherin LAbg. Doris Hahn: „Gute Forschungspolitik beginnt mit einem starken Bildungssystem, nicht mit PR-Kampagnen. Wer über Nobelpreise, Spitzenforschung und innovative Unternehmen spricht, muss bei der Bildung anfangen – und zwar bei den Kleinsten!“ Dass die ÖVP diese Themengebiete aufgreift, ist zu begrüßen. Diese Schlagworte dürfen aber nicht wieder, wie so oft in der Vergangenheit, im Vorwahlkampfgetöse versanden. „Wer es ernst meint, muss in die Elementarpädagogik investieren, in Schulen, Hochschulen und die Rahmenbedingungen für Forschung!“, so Doris Hahn weiter: