Ein Bett allein pflegt dich nicht!
Leistbar, transparent und menschlich – so bauen wir das Pflegesystem der Zukunft In der Mai-Landtagssitzung präsentiert der Klub der SPÖ Niederösterreich in der Aktuellen Stunde „Neue Konzepte für die Pflege sind gefragt – leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich“ sein PflegePROgramm. „Im ganzen Land erzählen mir Niederösterreicher*innen, die in der Pflege arbeiten, die ihre Angehörigen pflegen oder die selbst Pflege benötigen, von Umständen, die so nicht länger hinzunehmen sind. Schlechte Bezahlung, fehlende Planbarkeit durch ständiges Einspringen sowie Zukunftsängste durch fehlende Absicherung, bei jenen, die ihre Mütter bzw. Väter pflegen sind nur drei der meistgehörten Schlagwörter. Wir Sozialdemokrat*innen
Richtungsweisende Klubklausur der SPÖ NÖ
NÖ Sozialdemokratie stellt Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt des Handelns; das Miteinander in NÖ funktioniert anderslautender Meinungen – die ÖVP NÖ sucht man in diesem Zusammenhang jedoch vergebens Im Zuge einer Pressekonferenz während der Klubklausur der SPÖ NÖ im Parkhotel Hirschwang informierten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Mag. Christian Samwald und Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele über die inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokratie für die kommenden Monate. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, darunter MitarbeiterInnen aus den politischen Büros, MitarbeiterInnen der Landesorganisation, die Bezirksvorsitzenden und
Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher – erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“
Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die Ötscher-Lifte Lackenhof‘ weiterhin Hauptpunkt der Tagesordnung des donnerstägigen Sonderlandtags sind“, freut sich LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, das erste Etappenziel für die Region bereits vor der Sondersitzung erreicht zu haben. Drei zentrale Fragen wären zu klären, meint Schnabl: - Was bewegt die ÖVP NÖ dazu
Klubklausur der SPÖ NÖ im Zeichen von Niederösterreichs Kinderbetreuung
Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs eine zweitägige Klausur, an welcher alle niederösterreichischen MandatarInnen aus Nationalrat, Landtag und Bundesrat teilnahmen. Zentrales Thema der Klubklausur war die Kinderbetreuung in Niederösterreich, zu welcher auch Burgenlands Landesrätin Mag. Daniela Winkler eingeladen wurde. Gemeinsam mit ihr traten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller vor die Presse, um über die Ergebnisse der Klausur zu berichten. Wie Klubobmann Hundsmüller erläuterte,
Schnabl/Pfister: „Eltern müssen sich aktuell Urlaub nehmen, um Kinder in Quarantäne zu betreuen!“
Sonderbetreuungszeit gilt erst ab 1. Oktober; Türkis-grüne Bundesregierung muss Fehler umgehend korrigieren Bis Juli 2021 bekamen Eltern Sonderbetreuungszeit zugesprochen, wenn Kindergarten oder Schule geschlossen wurden und dort keine Betreuung angeboten wurde oder das eigene Kind in Quarantäne musste. Diese Verordnung bzgl. der Sonderbetreuungszeit ist mit Juli ausgelaufen und wurde nun, auf Drängen der Gewerkschaften, verlängert. Diese gilt allerdings erst ab 1. Oktober 2021! Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, fordert daher umgehend die Korrektur dieses Fehlers: „Wie die Arbeiterkammer Niederösterreich berichtet, ist die Aufregung der Eltern aktuell sehr groß, da sie nicht wissen, wie sie
Schnabl/Hundsmüller: „Polizeibeamte sind nicht für Gesundheitskontrollen zuständig!“
PolizistInnen sollen nach den Vorstellungen von ÖVP und Grünen im Handel die Corona-Maßnahmen kontrollieren; Ureigenste Aufgabe ist für Polizeibeamte bald nicht mehr auszuführen; Aktuelle Anfragebeantwortung zeigt akuten Personalengpass in Niederösterreich auf Mit Unverständnis reagieren der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller, auf die Pläne der Bundesregierung hinsichtlich der Corona-Kontrollen im Handel: Denn geht es nach den Plänen von ÖVP und Grünen, so sollen zur Maßnahmen-Kontrolle hinsichtlich FFP2- und herkömmlicher Masken Polizistinnen und Polizisten herangezogen werden. „Polizistinnen und Polizisten wollen helfen, Menschen zu beschützen, sie aus Not zu retten und Kriminelle aus dem