Spenger: „Aussagen von Schellhorn zeigen völlige Unkenntnis des Staatssekretärs bzgl. Sport-Dachverbände!“
ASKÖ bietet gerne Nachhilfeunterricht an „Der Herr Staatssekretär ist offenbar völlig unwissend in Sachen Sport!“, hält SPÖ-Sportsprecher, ASKÖ NÖ-Präsident, LAbg. Rainer Spenger zu den gestrigen Aussagen von Sepp Schellhorn (NEOS) in der ORF-Sendung „Das Gespräch“ zum Thema „Fördern oder streichen: Was soll der Staat noch zahlen?“ fest: „Ich kann mich nur wundern bzw. den Kopf schütteln. Der Kollege Schellhorn verlangt ernsthaft, man soll die Sport-Dachverbände UNION, ASKÖ und ASVÖ einsparen, um den Nachwuchssport besser zu unterstützen. Geht’s noch, Herr Staatssekretär?“ Spenger hat den schrecklichen Verdacht, dass Schellhorn keine Ahnung davon habe, was dort Tag für Tag von tausenden Ehrenamtlichen
„Grundversorgung statt Profit“ – SPÖ will Wasser in Niederösterreich schützen
SPÖ fordert Schutz des Wassers vor Privatisierung, klare Regeln bei Wasserknappheit und konsequenten Klimaschutz für Niederösterreich „Trotz der kräftigen Regenfälle der vergangenen Tage bleibt die Lage in Niederösterreich angespannt“, warnt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Zwar wurden etwa in Pottschach und Mönichkirchen zuletzt knapp 60 Millimeter Niederschlag gemessen, in anderen Regionen wie dem Waldviertel oder dem Bezirk Bruck an der Leitha fiel jedoch weiterhin deutlich zu wenig Regen. Besonders alarmierend sei, dass laut Experten die Niederschläge kaum Entlastung für das Grundwasser bringen. Gleichzeitig kämpfen viele Gemeinden bereits mit den Folgen der Trockenheit – zuletzt gab es im Bezirk Melk
Zonschits: „Wenn Ehrenamtliche Freibäder retten müssen, hat Schwarz-Blau versagt“
Öffentliche Daseinsvorsorge darf nicht vom Ehrenamt abhängig werden! SPÖ fordert langfristige Absicherung der Freibäder in Niederösterreich „Dass in der Stadtgemeinde Pulkau jetzt ein Verein einspringen muss, damit das Freibad überhaupt offen bleiben kann, zeigt vor allem eines: Die Gemeinden werden in Niederösterreich von ÖVP und FPÖ mit ihren Problemen alleine gelassen“, erklärt SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zur Rettung des dort ansässigen Sonnenwaldbades durch einen Förderverein. Anfang des Jahres stand die Schließung des Freibades im Raum, weil die Stadtgemeinde die massiv gestiegenen Betriebs- und Personalkosten nicht mehr stemmen konnte. Erst durch hunderte Vereinsmitgliedschaften und ehrenamtliche Arbeit kann das Bad nun
Zonschits: „Freibäder weiter unter Druck – Schwarz-Blau lässt Gemeinden (wieder) im Stich“
SPÖ sieht Warnungen des vergangenen Jahres bestätigt: Standorte wackeln, Preise steigen „Pressemeldungen über aktuelle Entwicklungen zeigen klar: Unsere Warnungen aus dem vergangenen Sommer waren berechtigt. Die Lage vieler Freibäder ist weiterhin angespannt, vielerorts spitzt sie sich weiter zu. Und in manchen Orten gelingt der Betrieb nur mehr mit ehrenamtlichem Engagement – das zeigt, wie ernst die Situation ist“, hält SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits fest. Steigende Energie- und Personalkosten, notwendige Sanierungen und finanzielle Engpässe in den Gemeinden würden den Betrieb zunehmend erschweren. Während die Kosten für den laufenden Betrieb weiter steigen, versuchen viele Gemeinden gegenzusteuern, indem sie Preise um fünf
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Schwarz/Blau peitscht Änderung des Raumordnungsgesetzes ohne Miteinbeziehung der Kommunen durch und bringt die Gemeindeautonomie in Gefahr Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema Digitalisierung und Zukunftsinfrastruktur nicht den Anschluss verlieren will, dann braucht es eine klare Standortstrategie, verbindliche und kurze Genehmigungsfristen sowie transparente Kriterien. Was es sicher nicht braucht, sind über Nacht hingeworfene Gesetzesänderungen ohne ordentliches Begutachtungsverfahren und ohne Einbindung der Städte und Gemeinden. Das ist unprofessionell und unseriös!“ Gerade