SPÖ-WohnPROgramm für NÖ – 4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan
Mit dem WohnPROgramm das Leben der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu verbessern Viele Aspekte sind es, die die negative Entwicklung der Wohnsituation vieler Menschen im Bundesland getrieben haben. „Steigende Mietpreise, kaum verfügbare Wohnungen im Heimatort und keine Aussicht, sich in Zukunft auch einmal Eigentum zuzulegen. Die Rahmenbedingungen rund um das Thema Wohnen verschlimmern sich seit Jahren, unternommen wird nichts und das spüren die Menschen ganz einfach“, betonen Wohnsprecher, LAbg. Gerhard Razborcan, und Baurechtssprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald. „Uns war klar, dass gegen diese Umstände dringend etwas unternommen werden muss! Deshalb haben wir ein umfassendes Lösungskonzept, das WohnPROgramm, ausgearbeitet
SPÖ NÖ fordert rasches Handeln: „Leistbar Wohnen, sorgenfrei Leben!“
Sozialdemokratie fordert einfache und unbürokratische Lösungen, um Menschen einen leistbaren Wohnraum in Niederösterreich zu gewährleisten Die Teuerungswelle ist aktuell nicht aufzuhalten, die Inflation ist erstmals seit 70 Jahren mit 10,5 Prozent in den zweistelligen Bereich geklettert und die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leiden extrem unter den Preissteigerungen. Anstatt einer nachhaltigen Kostenbremse setzen ÖVP und Grüne weiter auf Einmalzahlungen, die nicht helfen, die Teuerung zu stoppen. Die SPÖ NÖ erreichen zudem in den vergangenen Tagen und Wochen vermehrt Anrufe und Briefe, die insbesondere zwei Themengebiete betreffen: Wohnen und Heizen! Aus diesem Grund hat die SPÖ eine Aktuelle Stunde im NÖ
„Niederösterreichs Verkehrspolitik braucht einen modernen, roten Railjet, anstatt einer schwarzen Dampflok!“
AnrainerInnen, PendlerInnen und die regionale Wirtschaft lechzen nach Entlastung durch Infrastrukturmaßnahmen; ÖVP NÖ darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen "Die ÖVP NÖ hat mehrfach beteuert sich etwa für die Marchfeldschnellstraße einsetzen zu wollen. Doch wo bleibt das Machtwort dieser Partei, wenn es darum geht, für Entlastungen der verkehrsgeplagten NiederösterreicherInnen zu sorgen? Der derzeitige Regierungschef, der auf die Einhaltung geltender Gesetze achten sollte, kommt genauso aus Niederösterreich, wie der aktuelle Innenminister, die Verteidigungsministerin und der Nationalratspräsident!", kritisiert der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ LAbg. Gerhard Razborcan die Mehrheitspartei. LAbg. Gerhard Razborcan: „Niederösterreichs Verkehrspolitik braucht einen modernen, roten Railjet,
Razborcan zur Mobilität in NÖ: „Sturheit geht zulasten der Bevölkerung“
SPÖ NÖ fordert Umsetzungen hinsichtlich des Öffentlichen Verkehrs Der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Gerhard Razborcan, verwies in seiner Rede anlässlich der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag „Mobilität in NÖ: Wo es um Land und Leute geht“, dass es höchst an der Zeit sei, dass die ÖVP-Verantwortlichen des Landes Niederösterreich ihre Sturheit ablegen und damit beginnen, Kompromisse zu finden: „Den Zug zum bundesweiten 1-2-3-Ticket hat die ÖVP NÖ bereits abfahren lassen! Nun ist sie dabei, mit deren eigenen ‚1.2.3 Mobilitätsplan in blau-gelb‘ samt Forderungen an den Bund ein Gegenprodukt zu entwerfen, das letztlich zur Folge hat, dass die
Razborcan: „Österreichweites 1-2-3-Ticket kommt – Niederösterreich fehlt!“
Dass Niederösterreich bei der Umsetzung des österreichweiten 1-2-3-Tickets nicht mit an Bord ist, war leider abzusehen. ÖVP-Verkehrslandesrat Schleritzko hat seine Prioritäten augenscheinlich in anderen Bereichen – die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs gehört hier jedenfalls bestimmt nicht dazu! Verkehrssprecher LAbg. Gerhard Razborcan: „Das 1-2-3-Ticket entlastet PendlerInnen und Umwelt. Niederösterreich darf die Abfahrt hierbei nicht verpassen!“ Dass das österreichweite 1-2-3-Ticket nun mit 26. Oktober in Umsetzung kommt, ist ein erster positiver Schritt in die richtige Richtung! Weitere müssen in naher Zukunft folgen, um für PendlerInnen tatsächlich eine Entlastung zu schaffen! Wenn Landesrat Schleritzko und das Land Niederösterreich weiter in
Klub-News zur Landtagssitzung am 17.06.2021
Die vergangene Landtagssitzung stand ganz im Zeichen des Finanzierungshaushalts. Für die SPÖ Niederösterreich ist klar: Die Kosten der Krise dürfen nicht von einkommensschwachen Haushalten und dem Mittelstand getragen werden. Generaldebatte zum Rechnungsabschluss 2020 Das ursprüngliche Ziel des Voranschlages 2020 war ein Budgetdefizit in der Höhe von 76 Millionen Euro, gefolgt von einem Nulldefizit im heurigen Jahr. Coronabedingt kam es 2020 jedoch zu einer Verzehnfachung des Defizits. Der Nettofinanzierungssaldo beträgt gemäß Rechnungsabschluss 2020 745 Millionen Euro. Im Lichte dieses Budgetdefizits forderte Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller, einen effektiven Einsatz der Budgetmittel: „Zu Krisenzeiten ist es essentiell, nachhaltig zu agieren! Ein