Hergovich/Weninger: Freibad Pöggstall war Ort der Begegnung – Land darf Gemeinden nicht im Regen stehen lassen
SPÖ Niederösterreich kritisiert mangelnde Unterstützung für Gemeinden bei der Erhaltung kommunaler Infrastruktur „Wieder wird ein niederösterreichisches Freibad für immer geschlossen. Das Freibad Pöggstall wird nicht saniert, sondern in einen Edelstein-Park umfunktioniert“, kritisieren Gemeindelandesrat, SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger die mangelnde Unterstützung des Landes. „Dass das Bad in Pöggstall nun endgültig Geschichte ist, ist ein trauriges Symbol für die Vernachlässigung ländlicher Regionen durch die schwarz-blaue Landeskoalition in Niederösterreich. Statt tatenlos zuzusehen, wie immer mehr Freibäder schließen, muss die Landeskoalition endlich handeln. Eine familienfreundliche Region muss Familien auch leistbare und wohnortnahe Freizeitmöglichkeiten bieten“, erklärt Hergovich. SPÖ fordert Bäderstudie
Hergovich/Weninger: „Schwimmen lernen, Freunde treffen, gemeinsam abkühlen – Freibäder retten!“
SPÖ NÖ schlägt neue Landesförderung für Freibäder vor „Wenn ein Freibad in Niederösterreich zusperrt, verschwindet nicht nur ein Becken mit Wasser – dann reißt es ein Stück soziale Infrastruktur aus dem Herzen unserer Gemeinden“, warnt Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger. Die SPÖ fordert die schwarz-blaue Landeskoalition auf, Niederösterreichs Bäder zu retten – mit einer neuen, zielgerichteten Landesförderung. „Jeder geschlossene Standort hinterlässt ein Loch im sozialen Netz unserer Orte. Genau das dürfen wir nicht zulassen. Denn ein Freibad ist kein Luxus – es ist ein Ort der Bewegung, der
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
ÖVP und FPÖ verscherbeln das Geld der niederösterreichischen Häuslbauer an die Banken Viel Brisanz birgt die letzte Sitzung des NÖ Landtags vor der Sommerpause. Denn ÖVP und FPÖ verscherbeln einmal mehr Wohnbaudarlehen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in der Höhe von rund 300 Millionen Euro weit unter ihrem Wert. „Statt die Häuslbauer zu entlasten, werden einmal mehr die Banken bedient“, kritisiert SPÖ NÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger den Deal. Um das Budgetdefizit zu kaschieren, bietet das Land den Banken aushaftende Wohnbaukredite um 78 Prozent des tatsächlichen Wertes an und übernimmt dazu noch alle Transaktions- und Beratungskosten. Verkauf der Wohnbaudarlehen ist ein guter Deal
SPÖ/NEOS: Kritik an ÖVP-Blockade der Europastunde
Weninger/Collini: „Es ist beschämend, dass die Volkspartei die Diskussion mit ihren eigenen Abgeordneten verweigert.“ Die schwarz-blaue Landeskoalition hat dem Rederecht für Europaabgeordnete im Landtag – der sogenannten Europastunde – eine Absage erteilt. NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini, die den Antrag gemeinsam mit der SPÖ eingebracht hat, sieht darin ein grobes Foul der ÖVP an den eigenen Abgeordneten: „Dass die FPÖ eine offene Debatte über Europa ablehnt, verwundert nicht – Europa ist ihr erklärter Feind. Umso enttäuschender ist es, dass die ÖVP eine Diskussion blockiert. Dabei hätten sicher auch die Europaabgeordneten der Volkspartei gerne über ihre Arbeit berichtet“, so Collini. Den Verweis
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ fordert flächendeckende, kostenfreie, ganztägige Kinderbetreuung; ÖVP und FPÖ blockieren Europastunde im Landtag mit Rederecht für EU-Abgeordnete „Der gestrige Amoklauf in Graz erschüttert das ganze Land zutiefst. All unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen, die von dieser sinnlosen Gewalt betroffen sind“, drückt Klubobmann Hannes Weninger sein Mitgefühl aus. Auch wenn angesichts dieser Tragödie alles in den Hintergrund rückt, tagt am morgigen Donnerstag der NÖ Landtag, in welchem die SPÖ gemeinsam mit den NEOS einen Antrag für eine Europastunde eingebracht hat. „In Wien, Kärnten und der Steiermark sprechen EU-Abgeordnete längst im Landtag – warum nicht auch
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ setzt Unterstützung für Gemeinden durch und drängt auf eine flächendeckende Bargeldversorgung in Niederösterreich Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich bereits vergangene Woche präsentiert hat, ist es der SPÖ gelungen, 35 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen vom Land für die niederösterreichischen Gemeinden auszuverhandeln. Dementsprechend kommt es in der kommenden Landtagssitzung zum Beschluss des NÖ Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025. Klubobmann Hannes Weninger zeigt sich erfreut und fordert eine Reform der Gemeindefinanzierung: „Die aktuelle Finanzspritze ist dringend notwendig, aber nur ein erster Schritt. Wenn die Gemeinden nichts mehr investieren können, nimmt die Lebensqualität ab und der regionalen Wirtschaft fehlen die Aufträge!“ Des Weiteren drängt