Weninger: Arbeitnehmer und Wirtschaft brauchen dringend Entlastung
SPÖ und FSG tagen gemeinsam Gemeinsam mit den sozialdemokratischen Betriebsräten aus ganz Niederösterreich fordert Weninger spürbare Maßnahmen gegen die Teuerung und faire Lohnabschlüsse. „Die ArbeitnehmerInnen tragen mit ihren Leistungen das Land, die Wirtschaft und die Gesellschaft. Sie verdienen Respekt, faire Löhne und soziale Sicherheit“, erklärt SPÖNÖ-Klubobmann Hannes Weninger bei der FSG-Betriebsrätekonferenz in St. Pölten. Absolute Priorität hat die sofortige Senkung der Energiekosten. „Die hohen Strom- und Gaskosten belasten Familien und Unternehmen und wirken sich negativ auf den Wirtschaftsstandort Niederösterreich aus“, formulieren die sozialdemokratischen Gewerkschafter die Sorgen ihrer Mitarbeiter und Betriebe. „Einmal mehr fordere ich die schwarz-blaue Landesregierung auf, die
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert Lösungen bei Teuerung, Wohnen und Kinderbetreuung In der kommenden Sitzung des NÖ Landtages wird es eine Aktuelle Stunde der ÖVP zum Atomkraftwerk im tschechischen Dukovany geben. SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger hat dazu eine klare Meinung: „Die Ausbaupläne des Atomkraftwerks Dukovany sind selbstverständlich abzulehnen! Klar ist aber auch: Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erwarten sich von der Politik vor allem Lösungen bei den drängenden Problemen wie Teuerung, Wohnen und Kinderbetreuung. Diese Aktuelle Stunde ist ein Paradebeispiel dafür, dass es der ÖVP NÖ um die schnelle Schlagzeile anstatt nachhaltiger Verbesserungen für die Bevölkerung geht.“ Neben der Aktuellen Stunde wird es
Weninger: NÖ Landespolitik ist eine „zache Partie“
Als eine „zache Partie“ bezeichnet SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger die erste Hälfte der Landtagsperiode mit einem schwarz-blauen Pakt. Seine Kritik richtet sich gleichermaßen an ÖVP und FPÖ. „Statt die Teuerung wirksam zu bekämpfen, leistbare Wohnungen zu bauen und die medizinische Versorgung im Land zu sichern, versuchen ÖVP und FPÖ mit Schnitzelprämie, Corona-Fonds sowie Brot und Spielen so zu tun, als würden wir abgekoppelt auf einer Insel der Seligen leben“, so Weninger. Als aktuelles Beispiel für Provinzialismus statt Weitblick nennt Weninger die aktuelle Diskussion um sogenannte Gastpatientinnen und Gastpatienten in Wiener Spitälern. Statt die ausgestreckte Hand von Bürgermeister Dr. Michael
Hergovich/Weninger: Freibad Pöggstall war Ort der Begegnung – Land darf Gemeinden nicht im Regen stehen lassen
SPÖ Niederösterreich kritisiert mangelnde Unterstützung für Gemeinden bei der Erhaltung kommunaler Infrastruktur „Wieder wird ein niederösterreichisches Freibad für immer geschlossen. Das Freibad Pöggstall wird nicht saniert, sondern in einen Edelstein-Park umfunktioniert“, kritisieren Gemeindelandesrat, SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger die mangelnde Unterstützung des Landes. „Dass das Bad in Pöggstall nun endgültig Geschichte ist, ist ein trauriges Symbol für die Vernachlässigung ländlicher Regionen durch die schwarz-blaue Landeskoalition in Niederösterreich. Statt tatenlos zuzusehen, wie immer mehr Freibäder schließen, muss die Landeskoalition endlich handeln. Eine familienfreundliche Region muss Familien auch leistbare und wohnortnahe Freizeitmöglichkeiten bieten“, erklärt Hergovich. SPÖ fordert Bäderstudie
Hergovich/Weninger: „Schwimmen lernen, Freunde treffen, gemeinsam abkühlen – Freibäder retten!“
SPÖ NÖ schlägt neue Landesförderung für Freibäder vor „Wenn ein Freibad in Niederösterreich zusperrt, verschwindet nicht nur ein Becken mit Wasser – dann reißt es ein Stück soziale Infrastruktur aus dem Herzen unserer Gemeinden“, warnt Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger. Die SPÖ fordert die schwarz-blaue Landeskoalition auf, Niederösterreichs Bäder zu retten – mit einer neuen, zielgerichteten Landesförderung. „Jeder geschlossene Standort hinterlässt ein Loch im sozialen Netz unserer Orte. Genau das dürfen wir nicht zulassen. Denn ein Freibad ist kein Luxus – es ist ein Ort der Bewegung, der
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
ÖVP und FPÖ verscherbeln das Geld der niederösterreichischen Häuslbauer an die Banken Viel Brisanz birgt die letzte Sitzung des NÖ Landtags vor der Sommerpause. Denn ÖVP und FPÖ verscherbeln einmal mehr Wohnbaudarlehen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in der Höhe von rund 300 Millionen Euro weit unter ihrem Wert. „Statt die Häuslbauer zu entlasten, werden einmal mehr die Banken bedient“, kritisiert SPÖ NÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger den Deal. Um das Budgetdefizit zu kaschieren, bietet das Land den Banken aushaftende Wohnbaukredite um 78 Prozent des tatsächlichen Wertes an und übernimmt dazu noch alle Transaktions- und Beratungskosten. Verkauf der Wohnbaudarlehen ist ein guter Deal