Wiesinger: „Totales Glyphosatverbot ist längst überfällig!“
Studien bezeugen die schädlichen Auswirkungen des Pestizids Glyphosat auf Mensch, Umwelt und Tier Die SPÖ NÖ hat im Landtag einen Antrag eingebracht, wonach es zu einem Totalverbot von Glyphosat kommen soll! Die ÖVP NÖ hat daraus einen nichtssagenden §34-Antrag gemacht, der einer Jubelmeldung für den Einsatz von Pestiziden entspricht – alleine der Titel „Zulassungsprozess von Pflanzenschutzmitteln auf fachlich-wissenschaftlicher Basis und unter Beachtung des Vorsorgeprinzips“ gleicht einer Farce, so SPNÖ-Landwirtschaftssprecher LAbg. Josef Wiesinger: „Die ÖVP NÖ versucht hier in altbewährter Manier, anderen Fraktionen mit dem Instrument des §34-Antrags das eigene Wort im Mund umzudrehen! Dieses Demokratieverständnis ist widerwärtig und
Klub-News zur Landtagssitzung am 17.06.2021
Die vergangene Landtagssitzung stand ganz im Zeichen des Finanzierungshaushalts. Für die SPÖ Niederösterreich ist klar: Die Kosten der Krise dürfen nicht von einkommensschwachen Haushalten und dem Mittelstand getragen werden. Generaldebatte zum Rechnungsabschluss 2020 Das ursprüngliche Ziel des Voranschlages 2020 war ein Budgetdefizit in der Höhe von 76 Millionen Euro, gefolgt von einem Nulldefizit im heurigen Jahr. Coronabedingt kam es 2020 jedoch zu einer Verzehnfachung des Defizits. Der Nettofinanzierungssaldo beträgt gemäß Rechnungsabschluss 2020 745 Millionen Euro. Im Lichte dieses Budgetdefizits forderte Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller, einen effektiven Einsatz der Budgetmittel: „Zu Krisenzeiten ist es essentiell, nachhaltig zu agieren! Ein
Das Waldviertel braucht den Öffi-Ausbau
Der durchgehende zweigleisige Ausbau der Franz-Josefs-Bahn von Gmünd bis Wien, sowie ein Stundentakt der Verbindung zwischen Wien und Budweis ist dringend erforderlich! Einerseits soll die Strecke für den Personenverkehr attraktiver werden und andererseits dafür sorgen, die Verlagerung von Transporten von der Straße auf die Schiene zu forcieren. Des Weiteren braucht es Verbesserungen hinsichtlich der Kamptal- und Kremser- sowie der Nordwestbahn. LAbg. Josef Wiesinger: „Das Waldviertel lechzt nach einem Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel!“ Weitere Infos auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/wiesinger-waldviertel-lechzt-nach-offi-ausbau