Ein Bett allein pflegt dich nicht!
Leistbar, transparent und menschlich – so bauen wir das Pflegesystem der Zukunft In der Mai-Landtagssitzung präsentiert der Klub der SPÖ Niederösterreich in der Aktuellen Stunde „Neue Konzepte für die Pflege sind gefragt – leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich“ sein PflegePROgramm. „Im ganzen Land erzählen mir Niederösterreicher*innen, die in der Pflege arbeiten, die ihre Angehörigen pflegen oder die selbst Pflege benötigen, von Umständen, die so nicht länger hinzunehmen sind. Schlechte Bezahlung, fehlende Planbarkeit durch ständiges Einspringen sowie Zukunftsängste durch fehlende Absicherung, bei jenen, die ihre Mütter bzw. Väter pflegen sind nur drei der meistgehörten Schlagwörter. Wir Sozialdemokrat*innen
Heiße Luft zahlt keine Heizung!
SPÖ NÖ präsentiert im NÖ Landtag konkretes Maßnahmenbündel, um Teuerungswelle für Bürgerinnen und Bürger abzufedern Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, forderte in der Sondersitzung des NÖ Landtags, die Umsetzung von konkreten Maßnahmen, um für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher dringend notwendige rasche Entlastungen zu schaffen: „Gemeinsam mit der FPÖ haben wir ein umfassendes Maßnahmenbündel auf den Tisch gelegt, bei welchem auch die Finanzierung gesichert ist ohne das Landesbudget zu belasten! Die ÖVP NÖ präsentiert hingegen wieder einmal nicht mehr als heiße Luft und ist mit Personaldebatten im Bund beschäftigt – das absurde und skurrile
SPÖ NÖ startet zweiten Anlauf für blau-gelben Teuerungsausgleich
Bereits im März forderten SPÖ und NEOS per Dringlichkeitsantrag den blau-gelben Teuerungsausgleich für einkommensschwache Haushalte in NÖ; ÖVP wischte die Soforthilfe von 200 Euro für rund 60.000 Haushalte damals wie heute vom Tisch „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher spüren die Teuerungswelle mittlerweile mit voller Wucht. Die Medienberichte zu Armuts-Studien häufen sich – und in Niederösterreich hat man nichts Besseres zu tun, als eine Soforthilfe von 200 Euro auf die lange Bank zu schieben!“, kritisierte LAbg. Mag. Karin Scheele: „All jenen Menschen in unserem Bundesland, welche es am dringendsten benötigen, wäre mit dieser Einmalzahlung geholfen, um die aktuellen Preisexplosionen abzufedern!“
Richtungsweisende Klubklausur der SPÖ NÖ
NÖ Sozialdemokratie stellt Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt des Handelns; das Miteinander in NÖ funktioniert anderslautender Meinungen – die ÖVP NÖ sucht man in diesem Zusammenhang jedoch vergebens Im Zuge einer Pressekonferenz während der Klubklausur der SPÖ NÖ im Parkhotel Hirschwang informierten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Mag. Christian Samwald und Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele über die inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokratie für die kommenden Monate. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, darunter MitarbeiterInnen aus den politischen Büros, MitarbeiterInnen der Landesorganisation, die Bezirksvorsitzenden und
Scheele/Windholz zur Öffnung von Forststraßen: „Landesrat Danninger darf jetzt nicht vom Rad fallen!“
Erfreut zeigt sich die SPÖ NÖ über den überraschenden Vorstoß von ÖVP-Sportlandesrat Jochen Danninger, wonach alle Forststraßen für Radfahrerinnen und Radfahrer geöffnet werden sollen. Eine Forderung, welche die SozialdemokratInnen in Niederösterreich schon viele Jahre stellen. Zuletzt wurde im Juli 2020 ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ NÖ zur Freigabe der Forststraßen für RadfahrerInnen von ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt. SPÖ NÖ Sportsprecher LAbg. Rainer Windholz zeigt sich erfreut, dass Landesrat Danninger nun überraschend einen Vorstoß in diese Richtung wagt und versichert ihm, dass er in der Sozialdemokratie einen starken Partner für die Öffnung der Forststraßen findet. Es darf nun
Scheele: „Pflegende Angehörige werden in NÖ im Stich gelassen!“
SPÖ NÖ fordert für pflegende Angehörige vehement eine Arbeitsanstellung beim Land NÖ samt Entlohnung und Sozialversicherung Pflegende Angehörige leisten einen wesentlichen Beitrag an der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zu Hause. Durch ihre Leistung wird der Wunsch sehr vieler Menschen, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben, erfüllt. In Niederösterreich werden pflegende Angehörige leider weiter im Stich gelassen. Der SPÖ-Antrag auf ein derartiges Pilotprojekt mit einer Anstellung pflegender Angehöriger wurde in der heutigen Landtagssitzung von der ÖVP abgelehnt. Sinn dieses Pilotprojekts ist die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der pflegenden Angehörigen mit gleichzeitiger Sicherung des Lebensunterhaltes sowie die Möglichkeit für Pflegebedürftige