SPÖ NÖ startet zweiten Anlauf für blau-gelben Teuerungsausgleich
Bereits im März forderten SPÖ und NEOS per Dringlichkeitsantrag den blau-gelben Teuerungsausgleich für einkommensschwache Haushalte in NÖ; ÖVP wischte die Soforthilfe von 200 Euro für rund 60.000 Haushalte damals wie heute vom Tisch „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher spüren die Teuerungswelle mittlerweile mit voller Wucht. Die Medienberichte zu Armuts-Studien häufen sich – und in Niederösterreich hat man nichts Besseres zu tun, als eine Soforthilfe von 200 Euro auf die lange Bank zu schieben!“, kritisierte LAbg. Mag. Karin Scheele: „All jenen Menschen in unserem Bundesland, welche es am dringendsten benötigen, wäre mit dieser Einmalzahlung geholfen, um die aktuellen Preisexplosionen abzufedern!“
Richtungsweisende Klubklausur der SPÖ NÖ
NÖ Sozialdemokratie stellt Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt des Handelns; das Miteinander in NÖ funktioniert anderslautender Meinungen – die ÖVP NÖ sucht man in diesem Zusammenhang jedoch vergebens Im Zuge einer Pressekonferenz während der Klubklausur der SPÖ NÖ im Parkhotel Hirschwang informierten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Mag. Christian Samwald und Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele über die inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokratie für die kommenden Monate. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, darunter MitarbeiterInnen aus den politischen Büros, MitarbeiterInnen der Landesorganisation, die Bezirksvorsitzenden und
Scheele/Windholz zur Öffnung von Forststraßen: „Landesrat Danninger darf jetzt nicht vom Rad fallen!“
Erfreut zeigt sich die SPÖ NÖ über den überraschenden Vorstoß von ÖVP-Sportlandesrat Jochen Danninger, wonach alle Forststraßen für Radfahrerinnen und Radfahrer geöffnet werden sollen. Eine Forderung, welche die SozialdemokratInnen in Niederösterreich schon viele Jahre stellen. Zuletzt wurde im Juli 2020 ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ NÖ zur Freigabe der Forststraßen für RadfahrerInnen von ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt. SPÖ NÖ Sportsprecher LAbg. Rainer Windholz zeigt sich erfreut, dass Landesrat Danninger nun überraschend einen Vorstoß in diese Richtung wagt und versichert ihm, dass er in der Sozialdemokratie einen starken Partner für die Öffnung der Forststraßen findet. Es darf nun
Scheele: „Pflegende Angehörige werden in NÖ im Stich gelassen!“
SPÖ NÖ fordert für pflegende Angehörige vehement eine Arbeitsanstellung beim Land NÖ samt Entlohnung und Sozialversicherung Pflegende Angehörige leisten einen wesentlichen Beitrag an der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zu Hause. Durch ihre Leistung wird der Wunsch sehr vieler Menschen, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben, erfüllt. In Niederösterreich werden pflegende Angehörige leider weiter im Stich gelassen. Der SPÖ-Antrag auf ein derartiges Pilotprojekt mit einer Anstellung pflegender Angehöriger wurde in der heutigen Landtagssitzung von der ÖVP abgelehnt. Sinn dieses Pilotprojekts ist die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der pflegenden Angehörigen mit gleichzeitiger Sicherung des Lebensunterhaltes sowie die Möglichkeit für Pflegebedürftige
Arbeitsbedingungen im Pflegebereich jetzt verbessern!
Seit Jahren machen die SPÖ NÖ, die Arbeiterkammer NÖ sowie die Fachgewerkschaften auf die großen Defizite in der Personalausstattung aufmerksam! Um dieses riesige Problem in den Griff zu bekommen, benötigt es einen wissenschaftlich basierten Personalschlüssel im Pflegebereich! Dabei ist es dringend notwendig die Arbeitsbedingungen für die ArbeitnehmerInnen zu verbessern, für eine bessere Bezahlung zu sorgen und neue Modelle im Bereich der Ausbildung samt Umschulungsmodellen anzubieten! Ein Antrag der SPÖ NÖ, welcher derartige Verbesserungen vorsehen würde, wird von der ÖVP seit Jahren vom Tisch gewischt! Gesundheitssprecherin, LAbg. Mag. Karin Scheele: „Wir brauchen in Niederösterreich einen wissenschaftlich fundierten Personalschlüssel im