PÖ-Suchan-Mayr: „Service und Angebot verbessern statt Luxus-Posten schaffen!“
Überproportionale Anbieterwechsel in Niederösterreich spiegeln das Misstrauen in die Energieanbieter wider Einen Grund mehr die Schaffung des 600.000 Euro-Posten eines zusätzlichen Vorstandspostens fallen zu lassen sieht die SPÖ NÖ im heute bekannt gewordenen Bundesländervergleich der Bereitschaft den Energieversorger zu wechseln. Während der Bundesschnitt beim Stromanbieterwechsel bei 3,2 Prozent lag, hat fast jeder zehnte Niederösterreicher auf einen anderen Anbieter gesetzt. Bei der Versorgung mit Gas zeichnet sich ein ähnliches Bild – sind österreichweit 6,2 Prozent wechselwillig, so haben das in NÖ 12,6 Prozent gemacht. LAbg. Kerstin Suchan-Mayr, Energiesprecherin der SPÖ NÖ: „Schaffen wir wieder Vertrauen in der Bevölkerung – Vertrauen
SPÖ NÖ-Klub bringt Anfrage an LRin Christiane Teschl-Hofmeister ein: „Vermuten Verfehlungen beim Jugendschutz in Sachen Glücksspiel!“
Alarmierender Bericht des Vereins Spielerhilfe veranlasst LAbg. Kerstin Suchan-Mayr zu genauer Kontrolle des gegenwärtigen Stands des Jugend- und Spielerschutzes in NÖ. Tag für Tag werden die Sorgen der Niederösterreicher*innen größer, ob es sich im kommenden Monat finanziell mit Heizung, Strom und Essen noch ausgehen wird. Wo die Verzweiflung wächst, steigt auch die Gefahr von Suchterkrankungen. „Umso wichtiger ist es, dass Eltern sich sicher sein können, dass das NÖ Jugendschutzgesetz ihre Kinder ausreichend vor Gefahren wie Spielsucht schützt“, so LAbg. Kerstin Suchan-Mayr. Genau an dieser Sicherheit rüttelt aber der jüngste Bericht des Vereins Spielerhilfe nachdrücklich. Der Verein Spielerhilfe führte im
SPÖ-Wohnpaket für leistbares Wohnen im NÖ Landtag abgelehnt
SPÖ NÖ fordert einen Zinspreisdeckel für Häuslbauer- und Wohnkredite, die Kostenübernahmen für Energieausweise, höhere Förderungen beim Umstieg auf klimaschonende Heizsysteme und die Möglichkeit, die Wohnbauförderung auch rückwirkend in Anspruch zu nehmen Teile des von der SPÖ NÖ eingebrachten Wohnpakets, standen auf der Tagesordnung der dieswöchigen Landtagssitzung. Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald, Klima- und Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr und Kommunalsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar drängten im Plenum auf dringend notwendige Entlastungen, die Bemühungen waren allerdings (noch) vergebens: „Es ist absolut unverständlich, dass auf konstruktive Vorschläge anderer Parteien, die die Entlastung der Niederösterreicher*innen zum Ziel haben, reflexartig mit ‚Nein‘ geantwortet wird.
Suchan-Mayr zur Kinderbetreuung: „Land NÖ schiebt Verantwortung ab!“
Anfragebeantwortung hinterlässt mehr Fragen als Antworten; SPÖ NÖ fordert weiter eine flächendeckende, ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr „Die Anfragebeantwortung von ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister klingt so, als hätte das Land Niederösterreich absolut nichts mit der Kinderbetreuung im Land Niederösterreich zu tun“, zeigt sich SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr irritiert: „Man weiß beim Land NÖ bis auf wenige Zahlen zu Kindern und Fördersummen eigentlich nichts, außer dass die Gemeinden in puncto Kinderbetreuung für alles und jeden verantwortlich sein sollen. VIF-konform dürfte ein Fremdwort sein und die stark rückläufigen Zahlen bei den Öffnungszeiten werden auf die Corona-Pandemie geschoben,
Suchan-Mayr zu zusätzlichem EVN-Vorstandsjob: „Absurd!“
Zusätzlicher Vorstands-Posten bei der EVN – mit einer Jahresgage von 600.000 Euro – soll sich laut ÖVP um die „Warteschlangen vor den Kundenbüros und am Telefon“ kümmern Als „absurd“ bezeichnet SPÖ NÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr das Vorhaben des Landes-Energieversorgers EVN einen zusätzlichen Vorstandsjob mit einer Jahresgage von 600.000 Euro zu schaffen: „Augenscheinlich weiß man bei der EVN wirklich nicht mehr, wohin man mit dem vielen Geld soll, und schafft deswegen einen hochdotierten Job, anstatt die Übergewinne in einer der größten Teuerungskrisen aller Zeiten endlich einmal an die Kundinnen und Kunden weiterzugeben! Dass laut der ÖVP dieser Posten dazu
Novelle zum NÖ-Kleingartengesetz mit großer Mehrheit im Landtag angenommen
Gesetzesnovelle aus dem Verantwortungsbereich von Landesrat Sven Hergovich bringt Verbesserungen für Niederösterreichs Kleingärtner LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich erfreut, dass die Novelle des NÖ Kleingartengesetzes im Landtag mit großer Mehrheit angenommen wurde: „Ein großer Dank gebührt unserem Landesrat Sven Hergovich und LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr, die sich für die Interessen der niederösterreichischen Kleingärtner massiv eingesetzt haben! Mit der vorliegenden Novelle kann diese besondere Freizeiteinrichtung noch attraktiver gestaltet werden!“ Die Änderungen im Detail: Die maximale Gebäudehöhe (Fisthöhe) wird von 4,7 m auf 5,2 m angehoben. Die Traufenhöhe steigt von 3 m auf 3,8 m. Nebengebäude dürfen künftig 6 m²