Spenger: „Sportsparbudget des Landes NÖ ist in Zahlen gegossene Visionslosigkeit“
SPÖ warnt vor Kürzungen bei Vereinen, Ehrenamt und Bewegung in Niederösterreich Der Sport ist weit mehr als ein kleiner Budgetposten. Er ist Gesundheitsfaktor, Wirtschaftsfaktor, Integrationsmotor und Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag: „Wer beim Sport spart, spart bei den Vereinen, bei den Ehrenamtlichen, bei Kindern und Jugendlichen und letztlich auch bei der Gesundheit der Menschen!“ Österreichweit generiert die Sportbranche jährlich rund 8 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben, sichert 357.000 Arbeitsplätze und schafft eine Wertschöpfung von 24,1 Milliarden Euro. Besonders beeindruckend sei aber die Leistung der Ehrenamtlichen:
Schindele: „Unsere Feuerwehren verdienen Respekt, Dank und beste Rahmenbedingungen“
SPÖ NÖ bedankt sich im Rahmen der Budgetdebatte bei Niederösterreichs Einsatzorganisationen Im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag hat SPÖ-Sicherheitssprecherin LAbg. Kathrin Schindele den Freiwilligen Feuerwehren und allen Einsatzorganisationen in Niederösterreich gedankt: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Dass wir uns in Niederösterreich darauf verlassen können, dass im Ernstfall Hilfe kommt, verdanken wir Menschen, die Tag für Tag Verantwortung übernehmen, ihre Freizeit schenken und oft ihre Gesundheit aufs Spiel setzen!“ Besonders die rund 1.700 Freiwilligen Feuerwehren würden flächendeckend und rund um die Uhr unverzichtbare Arbeit leisten – von Brandbekämpfung über Menschenrettungen bis hin zu Einsätzen nach Naturkatastrophen. „Wenn Menschen in Not
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt und wie verantwortungsvoll mit dem Geld der Menschen umgegangen wird“, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits anlässlich der Debatte zum Doppelbudget des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028 im NÖ Landtag: „Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht es klare Prioritäten, Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit jedem Euro Steuergeld.“ Für die SPÖ NÖ stehe fest, dass Budgetpolitik den Menschen dienen muss, erklärt
Spenger zu Neubau des Uni-Klinikums Wiener Neustadt: „Neue Köpfe, alte Fragen“
SPÖ brachte Anfrage im NÖ Landtag ein: ÖVP-Landesrat Kasser muss offenlegen, was bei Finanzierung, Zeitplan und Kosten tatsächlich Sache ist „Nachdem gestern im Wiener Neustädter Gemeinderat vom kaufmännischen Direktor über den Stand der Dinge berichtet wurde und allem Anschein nach ein wenig Bewegung in das Projekt kommt, stellt sich eine einfache Frage: Was ist in den vergangenen Jahren eigentlich passiert und wer trägt die politische Verantwortung für diesen Stillstand?“, fragt SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Denn bereits 2008 wurde von den ÖVP-Granden Pröll und Sobotka der Neubau des Klinikums angekündigt und hätte laut den damaligen
Weninger: „Faires Grundgehalt für die Polizei statt Sparpläne durch die Hintertür“
SPÖ-Antrag im NÖ Landtag löst schwarz-blauen Schlagabtausch und massive Kritik an Innenminister Karner aus Der von der SPÖ im niederösterreichischen Landtag eingebrachte Antrag „Faire Arbeitsbedingungen und Sicherung der Einsatzfähigkeit“ nimmt das von Innenminister Karner (ÖVP) geplante neue Dienstzeitmodell für die Polizei kritisch unter die Lupe. „Um den SPÖ-Antrag zu schwächen, haben sich ÖVP und FPÖ vorige Woche im Rechts- und Verfassungsausschuss noch auf einen gemeinsamen Abänderungsantrag geeinigt. Mittlerweile ist es mit der trauten Zweisamkeit von Schwarz/Blau vorbei“, kommentiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger den heftigen Schlagabtausch auf Landes- und Bundesebene und hofft somit auf eine deutliche Mehrheit für die SPÖ-Initiative.
Landtagsvorschau Juni von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ fordert per Antrag den Erhalt bewährter Dienstzeitmodelle und höheren Grundgehalt für Polizeibedienstete Das Thema Sicherheit steht im Mittelpunkt der kommenden Landtagssitzung. Nachdem sich in den letzten Wochen mehr als 2.500 Polizistinnen und Polizisten in Niederösterreich gegen ein von ÖVP-Innenminister Karner initiiertes neues Dienstzeitmodell ausgesprochen haben, forderte die SPÖ per Antrag im Landtag konkrete Verbesserungen für den Polizeidienst. Volle Solidarität mit unserer Exekutive „Statt schmerzlicher Gehaltseinbußen von mehreren hunderten Euro pro Monat über den Umweg neuer Dienstzeiten, fordert die SPÖ einen höheren Grundgehalt für die Exekutive“, bringt Klubobmann Hannes Weninger den SPÖ-Antrag auf den Punkt. Um es sich mit der