Spenger: „Schwarz/Blau lehnt im NÖ Landtag den Erhalt von Notarztstützpunkten ab!“
SPÖ NÖ fordert Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug; keine Schließung, solange mindestens gleichwertiger Ersatz nicht tatsächlich funktioniert „ÖVP und FPÖ wollten sich mit einem Geschäftsordnungstrick vor einer klaren Abstimmung über den Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug drücken“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Der von Schwarz/Blau eingebrachte §34-Antrag habe mit der eigentlichen Forderung der drei SPÖ-Anträge – dem Erhalt der Standorte – kaum noch etwas zu tun. Deshalb brachte die SPÖ einen Abänderungsantrag ein, der den Erhalt aller drei Standorte ausdrücklich festschreibt. „Diesen haben ÖVP und FPÖ abgelehnt! Dabei
Spenger: „Sport darf kein Bittsteller sein!“
SPÖ NÖ würdigt Leistungen der niederösterreichischen Sportfamilie und fordert mehr Unterstützung für Vereine, Nachwuchs und Sportinfrastruktur „Was die niederösterreichische Sportfamilie Jahr für Jahr leistet, ist großartig und verdient höchste Anerkennung“, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger anlässlich der Debatte zum Sportbericht 2025 im NÖ Landtag. Sein besonderer Dank gilt den Dach- und Fachverbänden, den rund 3.500 Sportvereinen, den erfolgreichen Athletinnen und Athleten sowie den unzähligen Trainerinnen und Trainern und ehrenamtlich Engagierten. „Sie alle sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass Niederösterreich ein lebendiges Sportland ist. Diese Leistungen verdienen nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch entsprechende Rahmenbedingungen“, so Spenger.
Spenger: „Bei Operationen darf nicht das Geldbörsl über den Termin entscheiden!“
SPÖ NÖ fordert volle Transparenz bei OP-Wartezeiten und endlich Verhandlungen über eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost „Die aktuellen Medienberichte über mögliche Bevorzugungen von Privatpatienten und teilweise enorme OP-Wartezeiten sind alarmierend. Es kann nicht sein, dass Menschen wochen- oder monatelang auf eine notwendige Operation oder MRT-Termine warten, während sich andere womöglich über den Umweg einer Privatordination vorreihen können. Öffentlich finanzierte Infrastruktur darf nicht für private Geschäfte auf Kosten der Allgemeinheit genutzt werden“, stellt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger klar. Die SPÖ NÖ fordert daher eine weitere Verbesserung der Transparenz und Vergleichbarkeit der OP-Wartezeiten, nachvollziehbare Kriterien für die Terminvergabe sowie eine
Spenger zu Notärzten: „Mit der SPÖ NÖ gibt es keine Schließung von Standorten ohne funktionierenden Ersatz“
ÖVP und FPÖ versuchen mit Geschäftsordnungstrick im NÖ Landtag, sich vor klarer Abstimmung über Notarztstützpunkte zu drücken Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag vorerst drei Anträge eingebracht, um die Notarzt-Standorte in Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug zu erhalten – Anträge zu weiteren Standorten werden folgen. Zu den eben genannten Standorten gibt es nun einen §34-Antrag von ÖVP und FPÖ, der in der kommenden Landtagssitzung behandelt wird. „Dieser schwarz-blaue §34-Antrag hat mit den ursprünglichen SPÖ-Anträgen zum Erhalt der betroffenen Notarztstützpunkte inhaltlich kaum noch etwas zu tun und verwässert die Sachlage komplett. ÖVP und FPÖ versuchen damit, sich
Spenger: „Geld für Gesundheitsversorgung statt für einen dritten LGA-Vorstand!“
SPÖ NÖ fordert klare Prioritäten: Funktionierende Kliniken statt zusätzlicher Spitzenposten; Schwarz/Blau muss Notarztversorgung absichern „Während es im niederösterreichischen Gesundheitssystem an vielen Stellen knirscht, will sich die Landesgesundheitsagentur, die sich zu 100 % im Eigentum des Landes NÖ befindet, wieder einen dritten Vorstand leisten. Da stimmen die Prioritäten nicht“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger: „Bei der letzten Erweiterung auf drei Vorstandsmitglieder war von rund 340.000 Euro Jahresgage für einen Vorstand die Rede. Dieses Geld wäre in der Versorgung der Patientinnen und Patienten jedenfalls besser aufgehoben.“ Die LGA soll sich auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren: Funktionierende Kliniken, ausreichend Personal
Spenger: „Keine Schließung von Notarzt-Stützpunkten ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“
SPÖ NÖ hält an klarer Linie fest: Die Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040+ war immer an Ersatzgarantie geknüpft Für SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger steht im Zuge der Aktuellen Stunde zur Notarztversorgung im NÖ Landtag fest: „Kein Notarzt-Stützpunkt darf geschlossen werden, bevor nicht ein mindestens gleichwertiger Ersatz tatsächlich vorhanden ist und funktioniert. Genau an diese Voraussetzung war auch unsere Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040+ immer geknüpft – und das gilt selbstverständlich insbesondere für die Notarzt-Stützpunkte.“ Die Argumente von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS würden aus Sicht Spengers vom entscheidenden Punkt ablenken: „Statt darüber zu sprechen, ob der versprochene Ersatz tatsächlich