Spenger zu Ärzteflucht in Landesklinikum Wiener Neustadt: „Von Schwarz/Blau verursachtes Chaos nimmt kein Ende!“
Weitere zehn Mediziner verlassen das Spital in Wiener Neustadt Wiener Neustadts Vizebürgermeister, SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, nimmt angesichts der nicht enden wollenden Ärzteflucht im Landesklinikum Wiener Neustadt, die Verantwortlichen im Land und in der Stadt in die Pflicht: „Nachdem nun bekannt geworden ist, dass weitere zehn Medizinerinnen und Mediziner unser Spital verlassen, muss gefragt werden, was hier eigentlich schiefläuft? Dieses Chaos, das von ÖVP und FPÖ verursacht wurde, muss sofort bereinigt werden! Es braucht in erster Linie eine ordentliche Personalplanung, damit die Gesundheitsversorgung in unserem Wiener Neustadt und in der Umgebung gesichert ist! Dass bspw. im Bereich von
Spenger zum NÖ Sportbericht: „Der Sport ist Leistungsträger, nicht Bittsteller!“
SPÖ fordert massive Hilfe für Vereine, den Ausbau der Sportstätteninfrastruktur, Fortschritte bei der Digitalisierung und vor allem die Umsetzung der täglichen Bewegungseinheit für Kinder Der NÖ Sportbericht 2023 zeigt: Niederösterreichs Sportlerinnen und Sportler – wie Michaela Polleres oder Veronika und Elisabeth Aigner, um nur einige wenige zu nennen – sorgen für Erfolge, die unser Land stolz machen. „Hinter diesen Leistungen stehen starke Vereine, Ehrenamtliche und eine engagierte Sport-Community, die allesamt unsere volle Anerkennung verdienen“, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger. Besonders erfreulich sei der hohe Anteil erfolgreicher Frauen im Sport. Doch es gäbe auch Versäumnisse in Niederösterreichs Sportwelt, so Spenger
Spenger: „Elektronische Preisschilder dürfen keinen Nachteil für Kunden ergeben!“
SPÖ NÖ unterstützt die Kritik der Arbeiterkammer SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Rainer Spenger kann die Kritik der Arbeiterkammer an elektronischen Preisschildern gut verstehen: „Es darf keinesfalls geschehen, dass die elektronischen Preisschilder zum Nachteil der Konsumentinnen und Konsumenten eingesetzt werden. ‚Flatterpreise‘, also Preise die mehrmals pro Tag geändert und sofort an äußere Einflüsse angepasst werden können, haben im Handel nichts verloren. Es braucht hier gesetzliche Rahmenbedingungen! Die zuständige FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz ist hier gefordert, klare Kante zu zeigen und nicht wieder zum Steigbügelhalter der Mächtigen zu werden.“ Denn diese neuartige Flexibilität für Unternehmen könnte ausgenutzt werden, um Gewinne hochzuschrauben, so Spenger weiter:
Hergovich/Spenger: „Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf einen persönlichen Kontakt zu Ämtern und Behörden“
Zahlreiche Förderungen in NÖ können ausschließlich online beantragt werden, wobei im Zuge der Digitalisierung auf Menschen hohen Alters nicht vergessen werden darf Der von der Bundesregierung gewährte Reparaturbonus oder Förderungen für den Heizungsaustausch sowie die NÖ Pendlerhilfe, um nur einige zu nennen, können bis dato nur online beantragt werden. „Viele Seniorinnen und Senioren haben defacto keine Möglichkeit, ohne fremde Hilfe Förderungen zu beantragen“, beklagen SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Die SPÖ NÖ unterstützt bei diesem Thema sowohl den Pensionistenverband als auch den Seniorenbund, die schon oft auf diese Form von Diskriminierung aufmerksam gemacht haben,
Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten: „Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen
Spenger: „Es lebe der Sport!“
LAbg. Rainer Spenger zeigt sich erfreut, dass dem Sport budgetär ein hoher Stellenwert zukommt: „Bei aller Euphorie müssen wir uns aber bewusst sein, dass nach wie vor zahlreiche Projekte unerledigt sind – wie etwa der Dauerbrenner der täglichen Bewegungseinheit in den Schulen.“ Auch im Bereich der Sportstätteninfrastruktur – etwa beim Eissportzentrum im Süden Niederösterreichs – gehe für Spengers Geschmack zu wenig weiter. Darüber hinaus erwartet er mehr Anreize für den Bau von Photovoltaik-Anlagen, bei der Umstellung auf LED oder der thermischen Gebäudesanierung oder bei Investitionen in die Wärmerückgewinnung bei Schwimmbecken. „Das Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz muss einen höheren Stellenwert