Spenger zu Spitalsneubau in Wiener Neustadt: „Zu spät, zu teuer, zu intransparent!“
SPÖ stimmt Antrag im Landtag zu und äußert massive Kritik an der schwarz-blauen Landeskoalition sowie an der Landesgesundheitsagentur In der heutigen Landtagssitzung fand SPÖ-LAbg., Wiener Neustadts Vizebürgermeister Mag. Dr. Rainer Spenger klare Worte zur Causa Klinikum-Neubau: „Seit 15 Jahren verfolge ich dieses Projekt politisch – und noch immer gibt es nur Ankündigungen, Verzögerungen und Ausreden. Diese unendliche Geschichte muss ein Ende haben! Es braucht Taten!“ Während der ursprüngliche Bau längst hätte fertiggestellt sein sollen, summieren sich die geplanten Kosten mittlerweile auf 1,5 Milliarden Euro Steuergeld. Für Spenger eine bedenkliche Entwicklung: „Wer glaubt, dass es bei dieser Summe bleibt, ist
Spenger: Spitalsneubau in Wr. Neustadt dauert ewig und wird immer teurer
Landesgesundheitsagentur überdenken Der dringend notwendige Neubau des Landesklinikums Wr. Neustadt entwickelt sich zunehmend zum Sinnbild für Stillstand, Intransparenz und Kostenexplosion in der niederösterreichischen Gesundheitspolitik. Landtagsabgeordneter, Wiener Neustadts Vize-Bgm. Rainer Spenger, schlägt Alarm: „Die LGA hat viel zu lange zugewartet, während die Baukosten davongaloppiert sind. Jetzt zahlen wir alle die Rechnung – mit Steuergeld, mit ewig langer Wartezeit und mit einem Stillstand bei der medizinischen Versorgung in der Region.“ Bereits seit Jahren sei klar, dass das Landesklinikum Wr. Neustadt dringend modernisiert werden muss. Statt frühzeitig zu handeln, habe man sich in der LGA von Jahr zu Jahr geschleppt – ohne
Spenger zu Ärzteflucht in Landesklinikum Wiener Neustadt: „Von Schwarz/Blau verursachtes Chaos nimmt kein Ende!“
Weitere zehn Mediziner verlassen das Spital in Wiener Neustadt Wiener Neustadts Vizebürgermeister, SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, nimmt angesichts der nicht enden wollenden Ärzteflucht im Landesklinikum Wiener Neustadt, die Verantwortlichen im Land und in der Stadt in die Pflicht: „Nachdem nun bekannt geworden ist, dass weitere zehn Medizinerinnen und Mediziner unser Spital verlassen, muss gefragt werden, was hier eigentlich schiefläuft? Dieses Chaos, das von ÖVP und FPÖ verursacht wurde, muss sofort bereinigt werden! Es braucht in erster Linie eine ordentliche Personalplanung, damit die Gesundheitsversorgung in unserem Wiener Neustadt und in der Umgebung gesichert ist! Dass bspw. im Bereich von
Spenger zum NÖ Sportbericht: „Der Sport ist Leistungsträger, nicht Bittsteller!“
SPÖ fordert massive Hilfe für Vereine, den Ausbau der Sportstätteninfrastruktur, Fortschritte bei der Digitalisierung und vor allem die Umsetzung der täglichen Bewegungseinheit für Kinder Der NÖ Sportbericht 2023 zeigt: Niederösterreichs Sportlerinnen und Sportler – wie Michaela Polleres oder Veronika und Elisabeth Aigner, um nur einige wenige zu nennen – sorgen für Erfolge, die unser Land stolz machen. „Hinter diesen Leistungen stehen starke Vereine, Ehrenamtliche und eine engagierte Sport-Community, die allesamt unsere volle Anerkennung verdienen“, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger. Besonders erfreulich sei der hohe Anteil erfolgreicher Frauen im Sport. Doch es gäbe auch Versäumnisse in Niederösterreichs Sportwelt, so Spenger
Spenger: „Elektronische Preisschilder dürfen keinen Nachteil für Kunden ergeben!“
SPÖ NÖ unterstützt die Kritik der Arbeiterkammer SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Rainer Spenger kann die Kritik der Arbeiterkammer an elektronischen Preisschildern gut verstehen: „Es darf keinesfalls geschehen, dass die elektronischen Preisschilder zum Nachteil der Konsumentinnen und Konsumenten eingesetzt werden. ‚Flatterpreise‘, also Preise die mehrmals pro Tag geändert und sofort an äußere Einflüsse angepasst werden können, haben im Handel nichts verloren. Es braucht hier gesetzliche Rahmenbedingungen! Die zuständige FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz ist hier gefordert, klare Kante zu zeigen und nicht wieder zum Steigbügelhalter der Mächtigen zu werden.“ Denn diese neuartige Flexibilität für Unternehmen könnte ausgenutzt werden, um Gewinne hochzuschrauben, so Spenger weiter:
Hergovich/Spenger: „Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf einen persönlichen Kontakt zu Ämtern und Behörden“
Zahlreiche Förderungen in NÖ können ausschließlich online beantragt werden, wobei im Zuge der Digitalisierung auf Menschen hohen Alters nicht vergessen werden darf Der von der Bundesregierung gewährte Reparaturbonus oder Förderungen für den Heizungsaustausch sowie die NÖ Pendlerhilfe, um nur einige zu nennen, können bis dato nur online beantragt werden. „Viele Seniorinnen und Senioren haben defacto keine Möglichkeit, ohne fremde Hilfe Förderungen zu beantragen“, beklagen SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Die SPÖ NÖ unterstützt bei diesem Thema sowohl den Pensionistenverband als auch den Seniorenbund, die schon oft auf diese Form von Diskriminierung aufmerksam gemacht haben,