Spenger: „Elektronische Preisschilder dürfen keinen Nachteil für Kunden ergeben!“
SPÖ NÖ unterstützt die Kritik der Arbeiterkammer SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Rainer Spenger kann die Kritik der Arbeiterkammer an elektronischen Preisschildern gut verstehen: „Es darf keinesfalls geschehen, dass die elektronischen Preisschilder zum Nachteil der Konsumentinnen und Konsumenten eingesetzt werden. ‚Flatterpreise‘, also Preise die mehrmals pro Tag geändert und sofort an äußere Einflüsse angepasst werden können, haben im Handel nichts verloren. Es braucht hier gesetzliche Rahmenbedingungen! Die zuständige FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz ist hier gefordert, klare Kante zu zeigen und nicht wieder zum Steigbügelhalter der Mächtigen zu werden.“ Denn diese neuartige Flexibilität für Unternehmen könnte ausgenutzt werden, um Gewinne hochzuschrauben, so Spenger weiter:
Hergovich/Spenger: „Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf einen persönlichen Kontakt zu Ämtern und Behörden“
Zahlreiche Förderungen in NÖ können ausschließlich online beantragt werden, wobei im Zuge der Digitalisierung auf Menschen hohen Alters nicht vergessen werden darf Der von der Bundesregierung gewährte Reparaturbonus oder Förderungen für den Heizungsaustausch sowie die NÖ Pendlerhilfe, um nur einige zu nennen, können bis dato nur online beantragt werden. „Viele Seniorinnen und Senioren haben defacto keine Möglichkeit, ohne fremde Hilfe Förderungen zu beantragen“, beklagen SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Die SPÖ NÖ unterstützt bei diesem Thema sowohl den Pensionistenverband als auch den Seniorenbund, die schon oft auf diese Form von Diskriminierung aufmerksam gemacht haben,
Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten: „Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen
Spenger: „Es lebe der Sport!“
LAbg. Rainer Spenger zeigt sich erfreut, dass dem Sport budgetär ein hoher Stellenwert zukommt: „Bei aller Euphorie müssen wir uns aber bewusst sein, dass nach wie vor zahlreiche Projekte unerledigt sind – wie etwa der Dauerbrenner der täglichen Bewegungseinheit in den Schulen.“ Auch im Bereich der Sportstätteninfrastruktur – etwa beim Eissportzentrum im Süden Niederösterreichs – gehe für Spengers Geschmack zu wenig weiter. Darüber hinaus erwartet er mehr Anreize für den Bau von Photovoltaik-Anlagen, bei der Umstellung auf LED oder der thermischen Gebäudesanierung oder bei Investitionen in die Wärmerückgewinnung bei Schwimmbecken. „Das Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz muss einen höheren Stellenwert
Spenger zu NÖ Sportbericht: „Ein Dank an alle, die sich im Sportbereich engagieren!“
SPÖ fordert jegliche Unterstützungen für Sportvereine und Ehrenamtliche und drängt weiter vehement auf eine tägliche Bewegungseinheit an Schulen Der Sportsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, bedankte sich im Zuge der Debatte zum Sportbericht 2022 im NÖ Landtag bei all jenen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die sich im Sportbereich engagieren: „All jenen, die in Niederösterreich den Sport organisieren, ihn aufrechterhalten und mit ihm in Verbindung kommen, gebührt unser Dank, unser Respekt und unsere Anerkennung! Das beginnt bei den ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären in den Vereinen, geht über die aktiven Sportlerinnen und Sportler bis hin zu den Pädagoginnen und
Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird: „Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“ Daher forderte Spenger