Schnabl/Pfister zu Aktueller Stunde im NÖ Landtag: „Preise runter, Teuerung endlich bekämpfen!“
SPÖ NÖ fordert die nachhaltige Bekämpfung der Teuerung, eine Senkung der Energiekosten, günstige Lebensmittel sowie einen Stopp des Mietpreiswahnsinns Im NÖ Landtag gab es eine Aktuelle Stunde der ÖVP NÖ zum Thema „Sicherheit und Stabilität in herausfordernden Zeiten“, wozu SPÖ-Wirtschaftssprecher LAbg. Franz Schnabl und SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister deutliche Worte fanden: „Das Einzige, das bei der ÖVP im Allgemeinen und der schwarz-blauen Landeskoalition im Speziellen in den letzten Monaten sicher und stabil ist, ist deren Untätigkeit beim Kampf gegen die Teuerung!“ Denn Österreich hat noch immer die höchste Inflation in ganz Westeuropa, was unmittelbar mit der verfehlten Wirtschaftspolitik der
Weninger/Pfister zu Mikl-Leitners Kitzbüheler Partynacht auf Steuerkosten: „Wie wenig Gspür kann man haben?“
Weninger kritisiert Après-Ski und Hüttengaudi auf Steuerkosten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lädt in Zeiten der Rekordteuerung zu einem teuren Luxusempfang des Landes Niederösterreich in Kitzbühel – und das alles auf Kosten der niederösterreichischen Steuerzahler*innen. „Après-Ski und Hüttengaudi auf Steuerkosten beweisen einmal mehr, wie wenig Gspür diese ÖVP NÖ hat!“, zeigt sich SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger fassungslos: „Anstatt in den sozialen Wohnbau zu investieren, die Energiekosten zu senken und die Teuerung zu bremsen, zieht es die Landeshauptfrau vor, die Reichen und Schönen aus Landesmittel festlich zu bewirten.“ LAbg. Rene Pfister schlägt in dieselbe Kerbe und verlangt mit der Landtagsanfrage eine lückenlose Aufklärung
Steigende Arbeitslosigkeit in NÖ: „Erneuter schwarz-blauer Bauchfleck!“
Arbeitslosenquote in NÖ im Vergleich zum Vorjahr 5,4 % gestiegen „Während die Arbeitslosenzahlen in unserem Bundesland langsam aber sicher besorgniserregende Höhen erreichen, pfeifen Mikl-Leitner, Landbauer und Co. auf Maßnahmen, um den massiven Anstieg endlich zu stoppen!“, schlägt SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister Alarm: „Jede und jeder Arbeitslose in Niederösterreich ist einer zu viel!“ Die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, legt dabei seit Monaten konstruktive Vorschläge auf den Tisch. „Vor allem die sofortige Wiederaufnahme des geförderten Neubaus ist dringend notwendig, um die Bauwirtschaft wieder anzukurbeln und Arbeitsplätze auch über den Winter zu halten!“, so Pfister abschließend.
Pfister: „Langzeitarbeitslosen endlich wieder eine Chance bieten!“
SPÖ NÖ fordert per Resolutionsantrag die Ausweitung des, von Landesrat Sven Hergovich initiierten Langzeitarbeitslosenprojekts Marienthal Mit großem politischem Druck konnte der schwarz-grünen Bundeskoalition der Sparstift bei Projekten zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes gerade noch entrissen werden, betonte LAbg. Rene Pfister bei seiner Rede im NÖ Landtag zum Tagesordnungspunkt „Arbeitsplatz NÖ“: „Bei Aus- und Weiterbildung darf nicht gekürzt werden, Schwerpunkte, Menschen wieder in den Arbeitsprozess zu bringen nicht gestrichen, sondern ausgebaut werden. Jeder Cent, der in den Arbeitsmarkt fließt, bedeutet die Reduzierung der Schicksale von arbeitssuchenden Menschen. Das muss oberstes Ziel sein.“ Pfister liegt speziell das – vom jetzigen Landesrat Sven
Pfister/Schnabl: „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“
SPÖ NÖ fordert günstige Energiepreise für alle Niederösterreicher*innen, während die ÖVP ihren Machteinfluss in der EVN stärkt Die SPÖ NÖ holte das Thema der horrenden Energiepreise per Aktueller Stunde „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“ in den NÖ Landtag. SPÖ-Teuerungssprecher LAbg. Rene Pfister kritisierte, dass ÖVP und FPÖ dem schamlosen Treiben des Landesenergieversorgers kommentarlos zusehen: „Die EVN zählt noch immer zu einem der teuersten Energieanbieter in unserem Land, gönnt sich einen Vorstandsposten um 600.000 Euro pro Jahr und schüttet 111 Millionen Euro an die Aktionäre aus, während die Niederösterreicher*innen unter der Last der Teuerung erdrückt werden! Zu allem Überfluss sitzt
Scheele/Pfister zu AK-Pflegestudie: „Es braucht in NÖ endlich eine umfassende Pflegereform!“
SPÖ NÖ fordert weiterhin vehement – wie die Arbeiterkammer – u.a. eine bessere Bezahlung sowie eine geregelte Freizeit Eine aktuelle, von der Arbeiterkammer in Auftrag gegebene Studie, bringt die dramatische Situation für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Pflegebereich auf den Punkt: Sie sind körperlich und psychisch erschöpft, unterbezahlt und aufgrund dessen frustriert. „Deshalb fordern wir Sozialdemokrat*innen seit Jahren und Jahrzehnten eine umfassende Pflegereform, wo damit begonnen werden muss, die Gehälter massiv und nachhaltig anzuheben und für eine geregelte Freizeit mit stabilen Dienstplänen zu sorgen. Den Forderungskatalog der Arbeiterkammer unterstützt die SPÖ NÖ zu 100 Prozent! Was es in diesem