Pfister: „Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten!“
Im Vergleich zu 2021 hat sich die Zahl der Sozialmarkt-Kund*innen verdreifacht; SPÖ NÖ fordert erneut das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel „Wir fordern eindringlich zum wiederholten Mal das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel! Die Sozialmärkte in Niederösterreich platzen aus allen Nähten und brauchen sogar dringend Lebensmittelspenden! Die Menschen können nicht mehr – die Preise müssen sofort runter“, fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Dass Mikl-Leitner, Landbauer und deren schwarz-blaue Gefolgschaft in Niederösterreich aktuell Debatten über den Genderstern und Normalitäten führen und einen Fonds beschlossen haben, der alle bestraft, die sich an die Regeln gehalten haben, anstatt die Teuerung
Pfister zur Langzeitarbeitslosigkeit: „Projekt Marienthal niederösterreichweit umsetzen!“
AMS NÖ-Chefin Kern kündigte an, dass die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit einer ihrer Schwerpunkte sein wird und kann dabei auf ein starkes Fundament setzen, das Sven Hergovich gebaut hat Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, wollte im Zuge der Koalitionsverhandlungen im Frühjahr echte Verbesserungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erreichen und speziell langzeitarbeitslosen Menschen wieder ihre Würde und die Chance auf ein eigenständiges Leben zurückgeben. LAbg. René Pfister: "Eine Jobgarantie gibt langzeitarbeitslosen Menschen ihre Würde zurück und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben." „Das Jobgarantiemodell Marienthal, das Sven Hergovich als AMS-Chef initiiert hat, wurde nicht
Pfister: „Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sofort aussetzen!“
Günstige Lebens-, Reinigungsmittel und Drogeriewaren haben im Jahresvergleich erneut stark angezogen Der aktuelle AK Preismonitor bei fünf Online-Shops und zehn Super- und Drogeriemärkten zeigt im Juni erneut ein verheerendes Ergebnis: In manchen Geschäften sind die preiswertesten Lebens- und Reinigungsmittel im Jahresvergleich um bis zu 20 Prozent gestiegen, bei einem Supermarkt gar um beinahe 22 Prozent. „Es braucht sofort ein vorübergehendes Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel!“, fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister zum wiederholten Mal: „Denn nur dadurch können die Menschen beim täglichen Einkauf rasch und effizient entlastet werden! Das Zögern und Zuwarten der ÖVP treibt immer mehr Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in
Zonschits/Pfister: „NÖ Landesbudget ist visionslos, unsozial und altbacken!“
SPÖ NÖ lehnt Nachtragsvoranschlag ab „Die große Politshow, die die ÖVP NÖ im Hinblick auf den Rechnungsabschluss des Landesbudgets abzieht, ist in Wahrheit der hohen Inflationsrate und den steigenden Preisen geschuldet! Denn nur diese unerwartet hohen Steuereinnahmen und diverse Bundesgelder führen dazu, dass das Land Mehreinnahmen von 1,3 Milliarden Euro lukrieren konnte!“, bringt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Rene Zonschits Licht ins Dunkel. LAbg. Rene Zonschits: "Mit diesem visionslosen Nachtragsvoranschlag gelingt es nicht Niederösterreich auf die Überholspur zu bringen!“ Dass der Nachtragsvoranschlag für 2023 keine konkreten Maßnahmen zugunsten der niederösterreichischen Bevölkerung vorsieht, sei mittlerweile traurige Gewohnheit, befand LAbg. Rene Pfister:
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten: „Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu ignorieren, muss ein Ende finden! Wir verlangen endlich Taten anstatt der ewigen Ankündigungen und Vertröstungen! Das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist ein geeignetes Instrument, um die Produkte des täglichen Lebens ein wenig zu vergünstigen! Warum hier nicht gehandelt wird, obwohl sich das in
SPÖ-Antrag für Menschen in Beschäftigungstherapiewerkstätten einstimmig angenommen
„Entgelt statt Taschengeld“ forderte die SPÖ NÖ im Landtag; schwarz-grüne Bundesregierung ist aufgerufen, den Landtagsbeschluss umzusetzen Über 20.000 Menschen arbeiten in Österreich in Beschäftigungstherapiewerkstätten, haben teils körperlich schwere Arbeit zu verrichten und erhalten dafür monatlich meist weniger als 100 Euro. Hinzu kommt, dass sie auch keinen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch oder das Recht auf Krankengeld oder Arbeitslosenleistungen haben. Auch Pensionsleistungen können die Betroffenen nicht in Anspruch nehmen. Die SPÖ NÖ forderte im Landtag per Antrag nun ein ordentliches Entgelt für all jene Menschen, die in Beschäftigungstherapiewerkstätten arbeiten – dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Hocherfreut darüber zeigte sich LAbg. Rene Pfister: „Die