Verwunderung über VPNÖ-Aussagen zur Kinderbetreuung
SPÖ NÖ drängt weiter auf gratis Kinderbetreuung Nachdem die SPÖ NÖ per Aussendung wieder auf eine gratis Kinderbetreuung in Niederösterreich auch am Nachmittag, samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr, gedrängt hat, wurde als Reaktion darauf die Familiensprecherin der ÖVP NÖ mit den Worten „Niederösterreich setzt auf Wahlfreiheit. Jede Familie weiß selbst ganz genau, welche Art und wie viel Betreuung sie für ihre Kinder benötigen“ zitiert. „Dass viele Familien in Niederösterreich keine Wahlfreiheit haben, weil sie sich die teure Nachmittagsbetreuung nicht leisten können, daran denkt man bei der ÖVP NÖ nicht – oder man will daran nicht denken. Selbstverständlich weiß jede
Hergovich/Pfister zu erhöhten Arbeitslosenzahlen in NÖ: „Schwarz-Blau pfeift auf Maßnahmen!“
Die Teuerung und das Nichtstun von ÖVP und FPÖ bringt die Bauwirtschaft massiv in Bedrängnis; SPÖ NÖ fordert erneut die sofortige Wiederaufnahme des geförderten Wohnbaus, ein Einfrieren der Mieten sowie einen Zinspreisdeckel Viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher können sich ihren Hauskredit nicht mehr leisten, Mikl-Leitner und Landbauer erteilen in NÖ einen Baustopp für den gemeinnützigen Wohnbau und Unternehmen können aufgrund hoher Zinsen aktuell weniger investieren. „All das führt zwangsläufig zu einer höheren Arbeitslosigkeit, weil in der Bauwirtschaft die Aufträge massiv zurückgehen. Mit Ende August 2023 sind um 3,3% mehr Menschen als im Vergleichsmonat des Vorjahres beim AMS in Niederösterreich gemeldet.
EVN-Rekordgewinne müssen an Niederösterreicher*innen weitergegeben werden
Schwarz-Blau sieht tatenlos zu, wie die Preise explodieren, um Gewinne einstreifen zu können Die EVN, die zu 51 Prozent im Besitz des Landes NÖ ist, hat trotz gesunkenem Umsatz, nach drei Quartalen ihren Gewinn um 83,5 Prozent auf 419,1 Millionen Euro gesteigert. „Das Spiel von Schwarz-Blau in Niederösterreich ist immer dasselbe: Die SPÖ macht Druck, die ÖVP lehnt die Vorschläge zuerst ab, sucht dann aber ‚freiwillige‘ Lösungen, die eher kosmetischen Charakter haben, anstatt dass sie den Menschen tatsächlich etwas bringen. Die Menschen zahlen für diese politischen Spielchen die Zeche. Nachhaltige Lösungen, echte Entlastungen fehlen. Die SPÖ macht weiter
Pfister zur Teuerung: „Menschen entlasten, statt Banken schützen!“
SPÖ will Banken zur Kasse bitten, die aktuell Übergewinne in Milliardenhöhe scheffeln, während die Bevölkerung unter der Last der Teuerung förmlich erdrückt wird SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler und SPNÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich lassen aktuell mit einer Forderung aufhorchen: Banken sollen ihre Übergewinne versteuern, wodurch etwa 15 Prozent der Bankengewinne, das sind rund 1,5 Milliarden Euro, für einen echten Zinspreisdeckel bei Wohnkrediten zur Verfügung stehen würden. SPÖ-LAbg. Rene Pfister, Sprecher gegen Armut und Teuerung im NÖ Landtag, fordert die ÖVP auf, sofortige Maßnahmen in die Wege zu leiten: „Die mächtigen Banken und Vermögenden dürfen nicht länger die Krisenprofiteure sein, während
Pfister: „Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten!“
Im Vergleich zu 2021 hat sich die Zahl der Sozialmarkt-Kund*innen verdreifacht; SPÖ NÖ fordert erneut das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel „Wir fordern eindringlich zum wiederholten Mal das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel! Die Sozialmärkte in Niederösterreich platzen aus allen Nähten und brauchen sogar dringend Lebensmittelspenden! Die Menschen können nicht mehr – die Preise müssen sofort runter“, fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Dass Mikl-Leitner, Landbauer und deren schwarz-blaue Gefolgschaft in Niederösterreich aktuell Debatten über den Genderstern und Normalitäten führen und einen Fonds beschlossen haben, der alle bestraft, die sich an die Regeln gehalten haben, anstatt die Teuerung
Pfister zur Langzeitarbeitslosigkeit: „Projekt Marienthal niederösterreichweit umsetzen!“
AMS NÖ-Chefin Kern kündigte an, dass die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit einer ihrer Schwerpunkte sein wird und kann dabei auf ein starkes Fundament setzen, das Sven Hergovich gebaut hat Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, wollte im Zuge der Koalitionsverhandlungen im Frühjahr echte Verbesserungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erreichen und speziell langzeitarbeitslosen Menschen wieder ihre Würde und die Chance auf ein eigenständiges Leben zurückgeben. LAbg. René Pfister: "Eine Jobgarantie gibt langzeitarbeitslosen Menschen ihre Würde zurück und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben." „Das Jobgarantiemodell Marienthal, das Sven Hergovich als AMS-Chef initiiert hat, wurde nicht