Das PflegePROgramm der SPÖ NÖ – leistbar, transparent und menschlich!
Die SPÖ NÖ holte das Thema „Pflege“ per Aktueller Stunde unter dem Titel „Neue Konzepte für die Pflege sind gefragt – leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich“ in den NÖ Landtag. „Ein Bett allein pflegt dich nicht – mehr Personal jetzt!“, begann Gesundheits- und Pflegesprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele ihre Rede und skizzierte die Umrisse des PflegePROgramms der SPÖ NÖ: „Im Mittelpunkt unseres sozialdemokratischen Handelns steht in unserem vorgelegten PflegePROgramm der Mensch! Denn es geht auf der einen Seite darum, für die pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen ein würde- und qualitätsvolles Pflegeangebot bereitstellen zu können und es
SPÖ NÖ startet zweiten Anlauf für blau-gelben Teuerungsausgleich
Bereits im März forderten SPÖ und NEOS per Dringlichkeitsantrag den blau-gelben Teuerungsausgleich für einkommensschwache Haushalte in NÖ; ÖVP wischte die Soforthilfe von 200 Euro für rund 60.000 Haushalte damals wie heute vom Tisch „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher spüren die Teuerungswelle mittlerweile mit voller Wucht. Die Medienberichte zu Armuts-Studien häufen sich – und in Niederösterreich hat man nichts Besseres zu tun, als eine Soforthilfe von 200 Euro auf die lange Bank zu schieben!“, kritisierte LAbg. Mag. Karin Scheele: „All jenen Menschen in unserem Bundesland, welche es am dringendsten benötigen, wäre mit dieser Einmalzahlung geholfen, um die aktuellen Preisexplosionen abzufedern!“
Blau-gelber Teuerungsausgleich wird verschleppt
Statt Soforthilfe für 60.000 Menschen, verweigert die ÖVP NÖ die Debatte Die Teuerungswelle rollt weiterhin unaufhaltsam durch Österreich und verschont auch die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher nicht. Bereits im Dezember 2021 lag die Inflation aufgrund steigender Treibstoff- und Energiepreise bei 4,3 Prozent, im Jänner 2022 schnellte sie auf 5 Prozent – dem höchsten Wert seit Dezember 1984. Durch den Ukraine-Krieg steigen die Spritpreise weiter an. Die Strompreise haben sich laut Strompreisindex im Vergleich zum März 2021 bei einem Preisanstieg von 139 % mehr als verdoppelt. Insbesondere für Privathaushalte mit niedrigem Einkommen stellen die explodierenden Strom- und Energiepreise eine enorme
Suchan-Mayr/Windholz/Pfister zur Rettung des Naherholungsgebiets am Ötscher: „Niederösterreichs Regionen müssen lebenswert bleiben!“
Die Visionslosigkeit von LH Mikl-Leitner und der fehlende Mut von LR Danninger dürfen nicht zulasten der niederösterreichischen Bevölkerung gehen; qualitätsvolle Naherholung muss in allen Teilen Niederösterreichs gewährleistet sein – erste Schritte eines ganzjährigen Konzepts müssen bereits 2022 umgesetzt werden; SPÖ und FPÖ verlangen per Abänderungsantrag eine dauerhafte Fortführung – die ÖVP lehnte ab Der Ötscher ist ein Wahrzeichen Niederösterreichs, ein Naturjuwel und ein essentieller Bestandteil des niederösterreichischen Wintersports! Nach dem peinlichen Einfädler von Landeshauptfrau Mikl-Leitner und ÖVP-Landesrat Danninger, die einer ganzen Region in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Lebensader kappen wollten, konnten Bürgermeisterin Renate Rakwetz, die Bevölkerung, SPÖ und FPÖ
Pfister: „Jedes Kind in NÖ muss gleich viel wert sein!“
SPÖ NÖ fordert Reparatur des NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetzes Der NÖ Sozialbericht 2020, welcher die Gesamtheit der für das NÖ Sozialwesen relevanten Zahlen, Daten und Fakten enthält, war Gegenstand der dieswöchigen Landtagssitzung. LAbg. René Pfister: „Das NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetzes muss repariert werden. Jedes Kind muss gleich viel wert sein!“ Die Sozialdemokratie brachte zu diesem Tagesordnungspunkt einen Resolutionsantrag ein, um allen Kindern in Niederösterreich die gleichen Chancen für ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, betonte Sozialsprecher, LAbg. Rene Pfister: „Wir wissen das rund 36.000 niederösterreichische Kinder aktuell armutsbetroffen sind! Durch das von der ÖVP NÖ eingeführte NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetzes kam es 2020
Schnabl/Pfister: „Eltern müssen sich aktuell Urlaub nehmen, um Kinder in Quarantäne zu betreuen!“
Sonderbetreuungszeit gilt erst ab 1. Oktober; Türkis-grüne Bundesregierung muss Fehler umgehend korrigieren Bis Juli 2021 bekamen Eltern Sonderbetreuungszeit zugesprochen, wenn Kindergarten oder Schule geschlossen wurden und dort keine Betreuung angeboten wurde oder das eigene Kind in Quarantäne musste. Diese Verordnung bzgl. der Sonderbetreuungszeit ist mit Juli ausgelaufen und wurde nun, auf Drängen der Gewerkschaften, verlängert. Diese gilt allerdings erst ab 1. Oktober 2021! Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, fordert daher umgehend die Korrektur dieses Fehlers: „Wie die Arbeiterkammer Niederösterreich berichtet, ist die Aufregung der Eltern aktuell sehr groß, da sie nicht wissen, wie sie