Landtagsvorschau September von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits
SPÖ NÖ bleibt dabei: Keine Veränderung der Notarztstruktur, wenn nicht mindestens gleichwertige Ersatzstrukturen flächendeckend funktionieren Im NÖ Landtag wird es am kommenden Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur Notarztthematik geben. Für die SPÖ NÖ steht dabei die Versorgungssicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Mittelpunkt, erklärt SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits zum wiederholten Mal: „Unsere Position ist klar: Kein bestehender Notarztstandort darf geschlossen werden, bevor die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen nicht flächendeckend umgesetzt wurden!“ Bei der Umsetzung der vereinbarten Ersatzmaßnahmen sind ÖVP und FPÖ gleichermaßen gefordert: ÖVP-Landesrat Anton Kasser verantwortet die Landeskliniken und damit wesentliche Teile der Erst- und Akutversorgung, FPÖ-Landesrat Martin Antauer als NÖGUS-Vorsitzender
Zonschits: „Versorgungssicherheit muss bei Notarztstruktur im Mittelpunkt stehen“
Keine Schließung von Notarztstützpunkten ohne gleichwertigen Ersatz Die SPÖ NÖ bleibt nach dem Gesundheitsausschuss des NÖ Landtags dabei: Veränderungen erst dann, wenn mindestens gleichwertige Ersatzstrukturen flächendeckend funktionieren – Landesräte von ÖVP und FPÖ sind weiter säumig. Nach der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses im NÖ Landtag in St. Pölten bekräftigt die SPÖ NÖ ihre Position: Bei bestehenden Notarztstützpunkten kann es erst dann zu Veränderungen kommen, wenn die vorgesehenen Ersatzstrukturen tatsächlich umgesetzt, erprobt und zumindest gleichwertig sind. SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits: „Für uns steht die Versorgungssicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher an erster Stelle. Die Expertinnen und Experten konnten heute viele offene Fragen
Zonschits: „Landbauer schürt bei Marchbrücke bewusst falsche Hoffnungen“
SPÖ fordert eine dauerhafte und verlässliche Marchquerung mit seriöser Planung, realistischen Zahlen und gemeinsam mit der Bevölkerung FPÖ-Verkehrslandesrat ist seit Jahren säumig und glänzt nun mit unrealistischen Versprechen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits begrüßt grundsätzlich natürlich, dass eine dauerhafte Marchquerung ernsthaft angegangen werden soll, die jüngsten Aussagen von FPÖ-Verkehrslandesrat Udo Landbauer seien jedoch wenig glaubwürdig: „Seit drei Jahren ist Landbauer für den Verkehr zuständig, passiert ist seitens des Landes bei der Marchquerung nicht das Geringste. Jetzt kündigt Landbauer plötzlich an, das Projekt vorantreiben zu wollen, und sagt gleichzeitig, dass dafür kein Geld vorhanden ist. Glaubhafte Politik sieht anders aus.“ Zonschits warnt
Zonschits: „Keine Notarztschließungen ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“
Versorgungssicherheit der Bevölkerung hat für SPÖ NÖ höchste Priorität Für die SPÖ NÖ steht es vollkommen außer Zweifel, dass in der jetzigen Situation kein Notarztstandort in Niederösterreich geschlossen werden kann, wie SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits berichtet: „Von Anfang an war eine Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040 an die Bedingung geknüpft, dass es nur dann ein sozialdemokratisches Ja gibt, wenn keine Gesundheitseinrichtung geschlossen wird, ehe nicht ein mindestens gleichwertiger, erprobter Ersatz vorhanden ist. Das gilt insbesondere für Notarztstandorte!“ An oberster Stelle stehe für die SPÖ dabei die Versorgungssicherheit, so Zonschits weiter: „Bevor nicht die angekündigten Ersatzmaßnahmen wie eine funktionierende Notfallversorgung in jeder
Zonschits: „Freibäder sind wichtige Orte für Familien und Kinder“
SPÖ NÖ betont Bedeutung kommunaler Badeinfrastruktur für Niederösterreich und wirbt um Zusammenarbeit Die aktuelle ORF-Berichterstattung über die angespannte Lage vieler Gemeinden und kommunaler Freibäder zeigt einmal mehr, wie groß der finanzielle Druck auf Niederösterreichs Städte und Gemeinden mittlerweile geworden ist, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits, Kommunalsprecher seiner Fraktion: „Viele Freibäder mussten in den vergangenen Monaten und Jahren bereits geschlossen werden. Und wenn Gemeinden nun auch auf Freiwillige angewiesen sind, damit das Freibad überhaupt offenhalten kann, dann ist das ein weiteres klares Warnsignal. Unsere Gemeinden leisten enorm viel für die Bevölkerung, dürfen mit diesen Aufgaben aber nicht allein gelassen werden!“ Freibäder
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt und wie verantwortungsvoll mit dem Geld der Menschen umgegangen wird“, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits anlässlich der Debatte zum Doppelbudget des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028 im NÖ Landtag: „Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht es klare Prioritäten, Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit jedem Euro Steuergeld.“ Für die SPÖ NÖ stehe fest, dass Budgetpolitik den Menschen dienen muss, erklärt