Zonschits zu NÖ Wirtshausprämie: „Wer Wirtshäuser retten will, muss bei den Energiekosten ansetzen“
SPÖ fordert nachhaltige Entlastung für Gastronomie anstatt politischer Inszenierung Eine aktuelle Profil-Recherche zeigt, dass jedes fünfte mit der schwarz-blauen Wirtshausprämie geförderte Lokal wieder zusperrt. „Natürlich ist jede Unterstützung für Wirtinnen und Wirte besser als gar keine Hilfe, aber wenn die schwarz-blaue Landeskoalition ihre Wirtshausprämie groß als Rettung für das letzte Gasthaus im Ort verkauft und jedes fünfte geförderte Lokal schließen muss, dann zeigt das deutlich: Das ist keine nachhaltige Wirtschaftspolitik, sondern vor allem politische Inszenierung“, reagiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits. Gerade die Gastronomie kämpfe massiv mit steigenden Energie-, Personal- und Betriebskosten, so Zonschits weiter: „Mit einmaligen 10.000 Euro lässt sich
Zonschits: „Freibäder weiter unter Druck – Schwarz-Blau lässt Gemeinden (wieder) im Stich“
SPÖ sieht Warnungen des vergangenen Jahres bestätigt: Standorte wackeln, Preise steigen „Pressemeldungen über aktuelle Entwicklungen zeigen klar: Unsere Warnungen aus dem vergangenen Sommer waren berechtigt. Die Lage vieler Freibäder ist weiterhin angespannt, vielerorts spitzt sie sich weiter zu. Und in manchen Orten gelingt der Betrieb nur mehr mit ehrenamtlichem Engagement – das zeigt, wie ernst die Situation ist“, hält SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits fest. Steigende Energie- und Personalkosten, notwendige Sanierungen und finanzielle Engpässe in den Gemeinden würden den Betrieb zunehmend erschweren. Während die Kosten für den laufenden Betrieb weiter steigen, versuchen viele Gemeinden gegenzusteuern, indem sie Preise um fünf
Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“
Bevölkerung braucht Sicherheit: Versorgung im Bezirk darf sich keinesfalls verschlechtern Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits: „Die Akutversorgung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässlich funktionieren. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall rasch Hilfe da ist.“ Deshalb ist es richtig, jetzt Schritte zu setzen, um die notwendigen Gespräche und Planungen auf den Weg zu bringen, so Zonschits weiter: „Gerade in einem stark wachsenden Bezirk wie Gänserndorf braucht es eine vorausschauende Planung und einen klaren Zeitplan für die Weiterentwicklung des Standorts. Entscheidend ist, dass
Erasim/Zonschits: „Versorgung in den Regionen Mistelbach und Gänserndorf ist vorläufig gesichert“
SPÖ-Druck wirkt: Landesklinikum Mistelbach und Tagesklinik Gänserndorf bleiben in ihrer Form bestehen Nachdem von ÖVP und FPÖ hinter vorgehaltener Hand zu hören war, dass die Leistungen im Landesklinikum Mistelbach und in der Tagesklinik Gänserndorf abgeändert bzw. zurückgefahren werden sollen, stemmte sich SPÖ-Landesvorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich entschieden gegen diese Vorgehensweise: „Unsere Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040+ erfolgte von Anfang an unter klaren Voraussetzungen: Strukturveränderungen können nur dann mitgetragen werden, wenn sie echte Verbesserungen bringen und vor allem dann, wenn gleichwertige Alternativen bereits vorhanden sind, bevor bestehende Angebote verändert oder geschlossen werden. Dass am Landesklinikum Mistelbach und bei der Tagesklinik Gänserndorf nun
Zonschits: „Akutversorgung muss zu jederzeit gesichert sein – Gesundheitsregion Ost hat oberste Priorität!“
Gesundheitsplan 2040+: SPÖ trägt Strukturveränderungen nur dann mit, wenn sie echte Verbesserungen bringen Im Zusammenhang mit der Debatte im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag rund um den Fortbestand einer 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf hält SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits fest, dass die Zielrichtung zwar klar sei, viele konkrete Fragen jedoch weiterhin offenbleiben: „Bis zum heutigen Zeitpunkt kann niemand seriös sagen, wie sich die geplanten Schritte – von einem Primärversorgungszentrum bis hin zur künftigen Akutversorgung – tatsächlich entwickeln werden.“ Für Zonschits ist jedenfalls entscheidend, dass es in der Praxis zu keiner Versorgungslücke kommt: „Gerade in einem stark wachsenden Bezirk wie Gänserndorf
Zonschits: „Schwarz-Blau begeht Wortbruch und wälzt Kosten auf Gemeinden ab!“
ÖVP und FPÖ boxen Änderung des Tourismusgesetzes durch und belasten damit Städte und Gemeinden zusätzlich „Man kann schon fast von einem Skandal sprechen, wenn Schwarz-Blau die ohnehin angespannten Gemeindefinanzen noch zusätzlich belastet, nur um das eigene Landesbudget ein wenig zu sanieren“, kritisiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. René Zonschits. Mit der heute im Landtag beschlossenen Änderung des Tourismusgesetzes breche die Koalition ein zentrales Versprechen, so Zonschits weiter: „2023 wurde mit dem neuen Tourismusgesetz eine faire Finanzarchitektur beschlossen. Zwei Jahre später fällt man den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Rücken – das ist Wortbruch.“ LAbg. Zonschits verweist auf die Fakten: „Schon jetzt