Zonschits zu Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025: „SPÖ erreicht 35 Millionen Euro für NÖ Gemeinden!“
SPÖ NÖ setzt klares Zeichen für kommunale Investitionen und regionale Lebensqualität SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zeigt sich erfreut über den wichtigen Verhandlungserfolg von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich für Niederösterreichs Gemeinden: „Auf Initiative von unserem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beschließen wir heute das NÖ Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025. Damit fließen 35 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen vom Land direkt in die Kommunen.“ Zonschits erläutert weiter, dass sich die SPÖ NÖ in Verhandlungen konsequent für die Gemeinden eingesetzt habe, so wie sie das schon seit Jahrzehnten macht: „Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Einnahmen ist diese Unterstützung ein dringend nötiger Impuls für die kommunale Infrastruktur.
Zonschits: „Jede Gemeinde in NÖ braucht einen Bankomaten!“
Der Forderung von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich wird Stück für Stück nachgekommen: Nationalbank stellt 120 neue Bankomaten in Österreich auf „Fast 100 Gemeinden in Niederösterreich verfügen über keinen Bankomaten, womit wir trauriger Spitzenreiter in Österreich sind“, beklagt SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits, der dennoch Licht am Ende des Tunnels sieht, weil die Nationalbank angekündigt hat, 120 neue Bankomaten in Österreich aufstellen zu wollen: „Wenn die Nationalbank den ersten Schritt macht, so ist die Landesbank Hypo NÖ aufgerufen, den zweiten zu machen! Denn schon mit zwei Millionen Euro der Landesbank könnte man einen Bankomaten in jedem Ort Niederösterreichs finanzieren. Nachdem das Geschäftsergebnis
Hergovich/Samwald: SPÖ Landtagsklub startet kostenlose Wohn-Beratung
Gehaltsverzicht ermöglicht neues sozialdemokratisches Service für Niederösterreich „Mein Zugang ist es, von der Besserwisser- wieder zur Service-Partei zu werden. Das S in Sozialdemokratie muss auch wieder für Service stehen. Dafür, dass die Wähler etwas von unserer Partei haben und wissen, dass sie sich auf uns und unsere Arbeit verlassen können. Dass wir ihnen dienen und ihren Arbeitsauftrag ehren. Mein Zugang ist immer: Dinge zu kritisieren, ist gut. Zeigen, wie es besser geht, ist besser. Meine Kollegin Ulrike Königsberger-Ludwig und ich haben die unverschämte Gehaltserhöhung von Mikl-Leitner und Landbauer mitten in der Teuerungskrise kritisiert. Vor allem haben wir aber selbst
Erasim/Zonschits: „Es braucht eine Standortgarantie für das Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf und alle weiteren Spitäler Niederösterreichs!“
SPÖ NÖ gratuliert neuem ärztlichen Direktor und pocht weiter auf eine Standortgarantie Mistelbachs SPÖ-Bezirksvorsitzende, Nationalrätin Melanie Erasim und Gänserndorfs SPÖ-Bezirksvorsitzender, LAbg. Rene Zonschits gratulieren dem neuen ärztlichen Direktor für das Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf, Primar Ronald Zwrtek, im Namen der gesamten SPÖ Niederösterreich zu dessen neuer Aufgabe: „Wir sind überzeugt davon, dass Primar Zwrtek stets Entscheidungen treffen wird, die das Wohl der Patienten und seines Krankenhaus-Teams in den Vordergrund stellt! Wir werden als SPÖ weiterhin alles unternehmen, um dabei ein starker Partner zu sein!“ Dass laut dem vor wenigen Monaten geleakten Geheimpapier von Schwarz/Blau fünf Spitals-Standorte in Niederösterreich geschlossen werden sollen,
SPÖ NÖ sagt NEIN zur geplanten schwarz-blauen Schließung der Spitäler
SPÖ fordert im Landtag ein Ende von Schließungen, Einsparungen und Zurückfahren von Angeboten im Gesundheitsbereich „Wir müssen in unserem Bundesland endlich hin zu einer kostenfreien, wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die für alle mit der E-Card anstatt der Kreditkarte zur Verfügung steht!“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im Zuge der Aktuellen Stunde der SPÖ im NÖ Landtag mit dem Titel „Nein zur Schließung unserer Spitäler“ und meint weiter: „Schwerpunktsetzungen und Synergien sind zu diskutieren, aber die Standorte müssen in ihrer derzeitigen Zahl erhalten bleiben!“ Nachdem in der vergangenen Woche ein Geheimpapier von Mikl-Leitner und Landbauer bekannt wurde, das eine Schließung von
Zonschits: „Rekordergebnis der Hypo NÖ ist den Geldgeschenken von Mikl-Leitner und Landbauer geschuldet“
Landesbank macht alleine mit den von Schwarz/Blau verscherbelten Wohnbaugeldern 260 Millionen Euro Gewinn Die Landesbank Hypo NÖ hat im ersten Halbjahr 2024 38 Millionen Euro Gewinn geschrieben und damit im Vergleich zu den vorvorigen Halbjahresbilanzen ein erneutes Rekordergebnis eingefahren. Für SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Rene Zonschits ist dieser Gewinn wenig verwunderlich: „Mikl-Leitner und Landbauer haben der Landesbank die Wohnbaudarlehen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Wert von 700 Millionen Euro um läppische 440 Millionen Euro verkauft. Alleine durch diesen Deal mit ihren schwarz-blauen Geldgebern hat die Hypo NÖ einen Gewinn von 260 Millionen Euro erzielt. Man kann den Verantwortlichen der Landesbank durchaus