Erasim/Zonschits: „Versorgung in den Regionen Mistelbach und Gänserndorf ist vorläufig gesichert“
SPÖ-Druck wirkt: Landesklinikum Mistelbach und Tagesklinik Gänserndorf bleiben in ihrer Form bestehen Nachdem von ÖVP und FPÖ hinter vorgehaltener Hand zu hören war, dass die Leistungen im Landesklinikum Mistelbach und in der Tagesklinik Gänserndorf abgeändert bzw. zurückgefahren werden sollen, stemmte sich SPÖ-Landesvorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich entschieden gegen diese Vorgehensweise: „Unsere Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040+ erfolgte von Anfang an unter klaren Voraussetzungen: Strukturveränderungen können nur dann mitgetragen werden, wenn sie echte Verbesserungen bringen und vor allem dann, wenn gleichwertige Alternativen bereits vorhanden sind, bevor bestehende Angebote verändert oder geschlossen werden. Dass am Landesklinikum Mistelbach und bei der Tagesklinik Gänserndorf nun
Zonschits: „Akutversorgung muss zu jederzeit gesichert sein – Gesundheitsregion Ost hat oberste Priorität!“
Gesundheitsplan 2040+: SPÖ trägt Strukturveränderungen nur dann mit, wenn sie echte Verbesserungen bringen Im Zusammenhang mit der Debatte im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag rund um den Fortbestand einer 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf hält SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits fest, dass die Zielrichtung zwar klar sei, viele konkrete Fragen jedoch weiterhin offenbleiben: „Bis zum heutigen Zeitpunkt kann niemand seriös sagen, wie sich die geplanten Schritte – von einem Primärversorgungszentrum bis hin zur künftigen Akutversorgung – tatsächlich entwickeln werden.“ Für Zonschits ist jedenfalls entscheidend, dass es in der Praxis zu keiner Versorgungslücke kommt: „Gerade in einem stark wachsenden Bezirk wie Gänserndorf
Zonschits: „Schwarz-Blau begeht Wortbruch und wälzt Kosten auf Gemeinden ab!“
ÖVP und FPÖ boxen Änderung des Tourismusgesetzes durch und belasten damit Städte und Gemeinden zusätzlich „Man kann schon fast von einem Skandal sprechen, wenn Schwarz-Blau die ohnehin angespannten Gemeindefinanzen noch zusätzlich belastet, nur um das eigene Landesbudget ein wenig zu sanieren“, kritisiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. René Zonschits. Mit der heute im Landtag beschlossenen Änderung des Tourismusgesetzes breche die Koalition ein zentrales Versprechen, so Zonschits weiter: „2023 wurde mit dem neuen Tourismusgesetz eine faire Finanzarchitektur beschlossen. Zwei Jahre später fällt man den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Rücken – das ist Wortbruch.“ LAbg. Zonschits verweist auf die Fakten: „Schon jetzt
Scheele/Zonschits/Pfister: „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein“
SPÖ NÖ fordert Gesundheitsregion Ost für eine bessere Versorgung über Bundesländergrenzen hinweg Die Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein – für eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost!“ war Anlass dafür, um das bestimmende Thema der vergangenen Wochen im NÖ Landtag zu diskutieren. SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele betonte die Wichtigkeit einer gemeinsam geplanten Gesundheitsversorgung in der Ost-Region: „Wien, Niederösterreich und das Burgenland sind längst eine gemeinsame Lebens- und Arbeitsregion und genau das muss sich auch in der Gesundheitsversorgung widerspiegeln! Den Menschen ist es egal, wo sie behandelt werden – sie erwarten sich
Zonschits: „Bau des Lobautunnels und der S1 ist ein längst überfälliger Schritt!“
S1 muss Startschuss für die verkehrsentlastende Marchfeldschnellstraße S8 sein Gänserndorfs Bezirksvorsitzender, SPÖ-LAbg. Rene Zonschits zeigt sich erleichtert, dass SPÖ-Bundesminister Peter Hanke grünes Licht für den Bau des Lobautunnels und der S1 gegeben hat: „Endlich ist der Startschuss für eine Entspannung der unerträglichen Verkehrssituation im Ballungsraum Wien gefallen, unter der unsere Bevölkerung seit Jahrzehnten leidet. Wir als Sozialdemokratie sind immer hinter diesen verkehrsentlastenden Maßnahmen gestanden und haben parteiübergreifend und im Schulterschluss mit verschiedensten Organisationen und der Wirtschaft dieses Verkehrsprojekt gefordert!“ Mit der Umsetzung der S1 steht auch dem Bau der Marchfeldschnellstraße S8 nichts mehr im Wege – ein Projekt, welches
Zonschits: „Bankensterben in Niederösterreich gefährdet die Daseinsvorsorge“
SPÖ NÖ fordert seit Jahren einen Bankomaten in jeder Gemeinde; schwarz-blaue Landeskoalition muss endlich handeln „Immer mehr Banken schließen in Niederösterreich und mit ihnen verschwindet ein Stück unverzichtbarer Infrastruktur aus unseren Regionen“, warnt SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits. Seit 2013 sind im Land fast 200 Raiffeisenbanken verschwunden, knapp 90 Volksbanken und fast 80 Sparkassen. Relativ am stärksten betroffen ist der Volksbanken-Sektor, der mehr als die Hälfte seiner Standorte eingebüßt hat. Insgesamt verzeichnet Niederösterreich im Bundesländervergleich den größten absoluten Rückgang, während etwa Oberösterreich oder die Steiermark deutlich weniger verloren haben. Zonschits erinnert daran, dass die SPÖ in Niederösterreich, allen voran Landesparteivorsitzender