Zonschits fordert nachhaltige Stärkung kleinstrukturierter Landwirtschaft
In einem ländlich strukturierten Bundesland wie Niederösterreich ist es wichtig, dass die heimische Landwirtschaft auch ausreichend Mittel zur Verfügung haben, um auch im europaweiten Wettbewerb bestehen zu können, weiß SPÖ-Landwirtschaftssprecher LAbg. Rene Zonschits und dankt den niederösterreichischen Bäuerinnen und Bauern: „Der Grüne Bericht 2022 zeigt eine massive Abnahme der Zahl der Landwirtschaftlichen Betriebe, lediglich Großbetriebe konnten einen Zuwachs verzeichnen. Das Motto in einem wichtigen Bereich für qualitativ hochwertige Lebensmittel darf nicht länger ‚wachsen oder weichen‘ lauten. Es braucht dringend gezieltere Förderung – denn: nur so können wir auch weiterhin für gute und gelungene Landwirtschaftspolitik sorgen.“ Weil Klein- und Mittelbetriebe
Zonschits: „Wasser schützen und nachhaltig nutzen!“
„Wasser ist nicht nur eine lebensnotwendige Ressource, sondern auch ein Symbol für Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit“, sieht LAbg. Rene Zonschits eine große politische Verantwortung, Wasser zu schützen und nachhaltig zu nutzen. Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Trinkwasserversorgung sei von entscheidender Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Gesellschaft, weiß Zonschits: „Daher müssen wir sicherstellen, dass unsere Wasseraufbereitungsanlagen auf dem neuesten Stand der Technik sind und strengen Qualitätsstandards entsprechen. Aber vor allem haben wir dafür zu sorgen, dass der freie Zugang zu unseren Ressourcen erhalten bleibt und Wasser nicht zum Objekt für Spekulanten wird.“
Schnabl: „ÖVP/FPÖ steht bei Öffi-Zukunftsbudget auf der Bremse!“
Ausbau der Schieneninfrastruktur, Taktverdichtung und die Erweiterung des Platzangebots in öffentlichen Verkehrsmittel sind dringender Auftrag an die Politik „Das öffentliche Verkehrsbudget in Niederösterreich ist den Mobilitätsherausforderungen der aktuellen Zeit nicht gewachsen“, stellt SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl dem schwarz-blauen Mobilitäts-Budget kein gutes Zeugnis aus: „Während in NÖ – einem Flächen- und Pendlerland – pro Einwohner gerade einmal 158 Euro in die Öffis fließen, investiert Wien beispielsweise 750 Euro.“ Er fordert eine Anhebung des niederösterreichischen Budgets für Öffentlichen Verkehr auf Wiener Niveau, um den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart zu entsprechen: „Es liegt in der Verantwortung der Politik Klima- und Umweltschutz zu betreiben
Suchan-Mayr zum NÖ Umweltbudget: „Kreislaufwirtschaft ankurbeln!“
Antrag im Landtag einstimmig angenommen Das Land NÖ veranschlagt beim Budget 2024 im Bereich Umweltschutz um ganze 28 Prozent weniger als noch beim letzten Budget. Ein Umstand, der für SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr nicht zu akzeptieren ist: „Wie man in Zeiten einer massiven Klimakrise auf die Idee kommt, das Umweltbudget weiter zusammenzustutzen ist der Sozialdemokratie ein Rätsel. Energiepolitische Maßnahmen fehlen, eine Verstärkung der Maßnahmen im Umweltschutz fehlt, mehr finanzielle Mittel, um den Klima- und Energiefahrplan umzusetzen fehlen, Geld für innovative Projekte fehlt und der Fokus auf das Thema der Kreislaufwirtschaft fehlt ebenso. Dieser Budgetansatz ist eine absolute
Pfister: „Langzeitarbeitslosen endlich wieder eine Chance bieten!“
SPÖ NÖ fordert per Resolutionsantrag die Ausweitung des, von Landesrat Sven Hergovich initiierten Langzeitarbeitslosenprojekts Marienthal Mit großem politischem Druck konnte der schwarz-grünen Bundeskoalition der Sparstift bei Projekten zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes gerade noch entrissen werden, betonte LAbg. Rene Pfister bei seiner Rede im NÖ Landtag zum Tagesordnungspunkt „Arbeitsplatz NÖ“: „Bei Aus- und Weiterbildung darf nicht gekürzt werden, Schwerpunkte, Menschen wieder in den Arbeitsprozess zu bringen nicht gestrichen, sondern ausgebaut werden. Jeder Cent, der in den Arbeitsmarkt fließt, bedeutet die Reduzierung der Schicksale von arbeitssuchenden Menschen. Das muss oberstes Ziel sein.“ Pfister liegt speziell das – vom jetzigen Landesrat Sven
Schmidt: „Frauen leisten in NÖ Übermenschliches!“
Familien-, Jugend- und Frauenpolitik bleibt in NÖ auf der Strecke LAbg. Elvira Schmidt wundert sich besonders über die Gewichtung des NÖ Landesbudgets in puncto Familienpolitik: „Dem selbsternannten Familienland NÖ scheinen die Familien nicht mehr sehr viel wert zu sein. Sonst ist es für mich unerklärlich, dass das Budget in diesem Bereich – im Vergleich zum Vorjahr – gleich um fast 70 Prozent sinkt.“ Schmidt betont weiters, dass auch in den letzten Jahren massiver Krisen wieder eindeutig zu erkennen war, dass es gerade die Frauen waren, die maßgebend an der Aufrechterhaltung des täglichen Lebens beteiligt waren: „Applaus gab es für