Novelle zum NÖ-Kleingartengesetz mit großer Mehrheit im Landtag angenommen
Gesetzesnovelle aus dem Verantwortungsbereich von Landesrat Sven Hergovich bringt Verbesserungen für Niederösterreichs Kleingärtner LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich erfreut, dass die Novelle des NÖ Kleingartengesetzes im Landtag mit großer Mehrheit angenommen wurde: „Ein großer Dank gebührt unserem Landesrat Sven Hergovich und LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr, die sich für die Interessen der niederösterreichischen Kleingärtner massiv eingesetzt haben! Mit der vorliegenden Novelle kann diese besondere Freizeiteinrichtung noch attraktiver gestaltet werden!“ Die Änderungen im Detail: Die maximale Gebäudehöhe (Fisthöhe) wird von 4,7 m auf 5,2 m angehoben. Die Traufenhöhe steigt von 3 m auf 3,8 m. Nebengebäude dürfen künftig 6 m²
Kocevar: „Jeder Gemeinde ihr Bankomat!“
SPÖ NÖ untermauert Forderung im Landtag; Antrag von ÖVP und FPÖ abgelehnt „Fast 100 Gemeinden in Niederösterreich verfügen über keinen Bankomaten mehr, womit wir Spitzenreiter in Österreich sind; erste Geschäfte verweigern die Annahme von Bargeld; in einigen Fußballstadien kann man nur noch mit Karte zahlen – und dieser Trend verstärkt sich weiter!“, so SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar, der weiß, dass dies gerade für die ältere Generation ein massives Problem darstellt: „Und im Gegenzug scheffeln die Banken auf Kosten der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher das Geld und wissen nicht, wohin sie mit ihren Übergewinnen sollen! Mit zwei Millionen Euro der Landesbank
Suchan-Mayr: „ÖVP-Eigenlob bringt keinen einzigen Kindergartenplatz!“
SPÖ-Forderung: Kinderbetreuung muss in Niederösterreich gratis und ganztägig sein Anlässlich der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag, pochte Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr wiederholt auf eine jahrelange Forderung der SPÖ NÖ: „Nur mit einer Ganztagsbetreuung, die auch am Nachmittag gratis ist, haben die Familien in Niederösterreich eine Wahlfreiheit! Jede andere Behauptung ist eine Verdrehung der Tatsachen!“ LAbg. Kerstin Suchan-Mayr: "Es braucht eine kostenlose und ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich!" Dass die aktuelle Situation mehr als unbefriedigend ist, bezeugen Gespräche mit betroffenen Müttern und Vätern und zahlreiche relevante Kennzahlen in seriösen Statistiken: „Die ÖVP NÖ rühmt sich gerne mit der
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Kostenlose Kinderbetreuung, ein Papamonat im Landesdienst, Bankomatgarantie in jeder Gemeinde, Verbesserungen für Kleingärtner sowie mehr Schutzunterkünfte für von Gewalt betroffene Frauen sind die Themen bei der kommenden Landtagssitzung Anstatt die Teuerung in allen Lebenslagen spürbar zu bekämpfen und Wohnen wieder leistbar zu machen, versucht die schwarz-blaue Landtagskoalition mit Selbstbeweihräucherung und Scheinthemen von den massiven Problemen in Land abzulenken. Mit Eigenlob, plumper Propaganda und Kritik an der eigenen Bundesregierung wird aber weder die Kinderbetreuung noch das Gesundheits- und Pflegewesen in Niederösterreich besser. „Der NÖ-Landtag ist keine Selbsthilfegruppe frustrierter ÖVP-Funktionäre, sondern hat die Aufgabe, die Lebenssituation in unserem Land zu verbessern“,
Scheele/Weninger zum NÖ Naturfreundetag: „Alpine Vereine brauchen Unterstützung!“
Die alpinen Vereine in Niederösterreich brauchen mehr Unterstützung; SPÖ fordert Hütten-Million für nachhaltige Investitionen Anlässlich des NÖ Naturfreundetages auf der Liasenböndl-Hütte in Hainfeld fordern die Landesvorsitzende der Naturfreunde LAbg. Mag. Karin Scheele und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mehr Unterstützung für die alpinen Vereine. „Unsere 94 Schutzhütten sind beliebte Ausflugziele für Touristen, Wanderer und Naherholungssuchende. Neben der aktuellen Teuerung sind für die alpinen Vereine Betrieb und notwendige Investitionen kaum mehr finanzierbar“, beschreibt Scheele die angespannte Situation und fordert eine Sonderförderung für nachhaltige Investitionen. Politische Unterstützung erhalten die Alpinvereine von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Die Bundes- und Landesförderungen in diesem Bereich müssen kräftig
Nächste Baustelle in Niederösterreichs Kinderbetreuung – viele Gemeinden können sich den Kindergarten-Bau nicht leisten
Gestiegene Baukosten, unzureichende Förderungen und instabile Verhältnisse lassen einen Ausbau von Niederösterreichs Kinderbetreuung nicht zu Tagtäglich scheinen die Baustellen in Niederösterreichs Kinderbetreuung größer zu werden, weiß Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr: „Bürgermeisterkolleg*innen kontaktieren mich zurzeit, weil die Gemeinde gerne in Kindergarten-Neubauten bzw. Aus- oder Umbauten investieren würde, dies aufgrund eines verantwortungsvollen Umgangs mit den Gemeindefinanzen aber nicht möglich ist. Dort wo ein Neubau begonnen wurde, werden die Sorgenfalten zusehends größer, weil die Rahmenbedingungen einfach schlecht sind. Es soll mittlerweile auch schon zu einem Baustopp in einer Gemeinde gekommen sein.“ LAbg. Kerstin Suchan-Mayr: "Das Bekenntnis der zuständigen Landespolitik zu