SPNÖ-Vorschau auf die kommende Landtagssitzung
Anlässlich einer Pressekonferenz berichteten der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, und die Landesfrauenvorsitzende, Bildungssprecherin, LAbg. Elvira Schmidt über die kommende Landtagssitzung sowie den heutigen Tag der Bildung. Wie Samwald erläuterte, wird auf Ansinnen der SPÖ NÖ eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ" abgehalten: „Unser Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, hat das KinderPROgramm für NÖ gemeinsam mit Familiensprecherin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr vergangene Woche bereits vorgestellt. 3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – sind gefordert, um Familien in Niederösterreich tatsächlich finanziell und organisatorisch entlasten
Weihnachtsgruß und politischer Jahresrückblick
Liebe Genossinnen und Genossen! Das heurige Jahr wurde erneut von der Corona-Krise geprägt, Unsicherheit machte sich breit und die Stimmung innerhalb der Bevölkerung wurde zusehends aufgeheizter. Die Weihnachtszeit soll 2021 deshalb Anlass sein, sich auf das Wesentliche zu besinnen, für die Gemeinschaft und für Zusammenhalt einzutreten, um zukünftige Widrigkeiten gemeinsam lösen zu können. Aktiv aus der Wirtschaftskrise Als SPÖ Niederösterreich setzen wir uns dafür ein, den pandemiebedingten Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt aktiv entgegenzutreten – Stichwort „Langzeitarbeitslosigkeit“ – das Stiefkind der wirtschaftlichen Pandemiebewältigung. Mittels aktiver Arbeitsmarktprogrammen, wie einer „Aktion 40.000“ soll die türkis-grüne Bundesregierung hier endlich Verantwortung übernehmen und
„Niederösterreichs Verkehrspolitik braucht einen modernen, roten Railjet, anstatt einer schwarzen Dampflok!“
AnrainerInnen, PendlerInnen und die regionale Wirtschaft lechzen nach Entlastung durch Infrastrukturmaßnahmen; ÖVP NÖ darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen "Die ÖVP NÖ hat mehrfach beteuert sich etwa für die Marchfeldschnellstraße einsetzen zu wollen. Doch wo bleibt das Machtwort dieser Partei, wenn es darum geht, für Entlastungen der verkehrsgeplagten NiederösterreicherInnen zu sorgen? Der derzeitige Regierungschef, der auf die Einhaltung geltender Gesetze achten sollte, kommt genauso aus Niederösterreich, wie der aktuelle Innenminister, die Verteidigungsministerin und der Nationalratspräsident!", kritisiert der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ LAbg. Gerhard Razborcan die Mehrheitspartei. LAbg. Gerhard Razborcan: „Niederösterreichs Verkehrspolitik braucht einen modernen, roten Railjet,
Suchan-Mayr/Windholz/Pfister zur Rettung des Naherholungsgebiets am Ötscher: „Niederösterreichs Regionen müssen lebenswert bleiben!“
Die Visionslosigkeit von LH Mikl-Leitner und der fehlende Mut von LR Danninger dürfen nicht zulasten der niederösterreichischen Bevölkerung gehen; qualitätsvolle Naherholung muss in allen Teilen Niederösterreichs gewährleistet sein – erste Schritte eines ganzjährigen Konzepts müssen bereits 2022 umgesetzt werden; SPÖ und FPÖ verlangen per Abänderungsantrag eine dauerhafte Fortführung – die ÖVP lehnte ab Der Ötscher ist ein Wahrzeichen Niederösterreichs, ein Naturjuwel und ein essentieller Bestandteil des niederösterreichischen Wintersports! Nach dem peinlichen Einfädler von Landeshauptfrau Mikl-Leitner und ÖVP-Landesrat Danninger, die einer ganzen Region in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Lebensader kappen wollten, konnten Bürgermeisterin Renate Rakwetz, die Bevölkerung, SPÖ und FPÖ
Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher – erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“
Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die Ötscher-Lifte Lackenhof‘ weiterhin Hauptpunkt der Tagesordnung des donnerstägigen Sonderlandtags sind“, freut sich LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, das erste Etappenziel für die Region bereits vor der Sondersitzung erreicht zu haben. Drei zentrale Fragen wären zu klären, meint Schnabl: - Was bewegt die ÖVP NÖ dazu
SPÖ NÖ setzt Bonus für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener durch
Haupt- und ehrenamtlichen Kräfte der Rettungs- und Krankentransporte sollen endlich ihre verdiente Wertschätzung erhalten Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, zeigt sich hocherfreut, dass sich der gesamte Landtag der SPÖ NÖ anschließt und Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener endlich ihren verdienten Bonus von 500 Euro erhalten sollen: „Seit Beginn der Pandemie setzen sich diese Menschen an vorderster Front für ihre Mitmenschen ein und leisten Übermenschliches! Insbesondere die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen, welche nicht nur ihre Gesundheit, sondern auch ihre Freizeit für die Allgemeinheit opfern, haben sich diesen einmaligen Zuschuss von 500 Euro mehr als verdient!" Klubobmann LAbg.