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Dworak/Kocevar: „Gemeinden brauchen Planungssicherheit!“
Schwellenwerteverordnung muss langfristig sichergestellt werden, um für Planbarkeit und Rechtssicherheit bei der Vergabe zu sorgen Der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, betonte anlässlich der Debatte im NÖ Landtag betreffend Verlängerung und
Schindele: „Es braucht in NÖ den besten Mix aller Verkehrsmittel!“
SPÖ verlangt insbesondere leistbare und gut getaktete Öffis, um nachhaltige Verkehrspolitik betreiben zu können Zum Tagesordnungspunkt im NÖ Landtag betreffend der S 1, S 8 und S 34 betonte SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele, dass
Schmidt: „Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf verdienen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben“
SPÖ NÖ fordert weiterhin vehement das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf; per Abänderungsantrag wird gemeinsam mit den NEOS u.a. ein Lehrplan für diese beiden