Neueste Beiträge

Hundsmüller ad 2-G-Kontrollen: „Polizeibeamte sind keine Kontrollorgane!“

08.11.2021|Reinhard Hundsmüller, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

Mit Unverständnis reagiert Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller, Sicherheitssprecher im NÖ Landtag, auf die Aussagen von Innenminister Karl Nehammer, wonach Zeitungsangaben zufolge neben 4.000 PolizistInnen im Streifendienst, 800 weitere Beamte in die Umsetzung der 2-G-Regel

Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung: ÖVP NÖ bleibt Antworten im Landtag schuldig!

21.10.2021|Bildung und Kinderbetreuung, Elvira Schmidt, Hannes Weninger, Kerstin Suchan-Mayr|

Sebastian Kurz und die ÖVP verhinderten 2016 den bereits verhandelten Rechtsanspruch auf eine Nachmittagsbetreuung für Familien; Statistikvergleiche mit anderen Bundesländern bringen ÖVP NÖ in Erklärungsnot Auf Initiative der SPÖ NÖ wurde im NÖ