SPÖ NÖ setzt Bonus für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener durch
Haupt- und ehrenamtlichen Kräfte der Rettungs- und Krankentransporte sollen endlich ihre verdiente Wertschätzung erhalten Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, zeigt sich hocherfreut, dass sich der gesamte Landtag der SPÖ NÖ anschließt und Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener endlich ihren verdienten Bonus von 500 Euro erhalten sollen: „Seit Beginn der Pandemie setzen sich diese Menschen an vorderster Front für ihre Mitmenschen ein und leisten Übermenschliches! Insbesondere die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen, welche nicht nur ihre Gesundheit, sondern auch ihre Freizeit für die Allgemeinheit opfern, haben sich diesen einmaligen Zuschuss von 500 Euro mehr als verdient!" Klubobmann LAbg.
Schnabl/Pfister: „Eltern müssen sich aktuell Urlaub nehmen, um Kinder in Quarantäne zu betreuen!“
Sonderbetreuungszeit gilt erst ab 1. Oktober; Türkis-grüne Bundesregierung muss Fehler umgehend korrigieren Bis Juli 2021 bekamen Eltern Sonderbetreuungszeit zugesprochen, wenn Kindergarten oder Schule geschlossen wurden und dort keine Betreuung angeboten wurde oder das eigene Kind in Quarantäne musste. Diese Verordnung bzgl. der Sonderbetreuungszeit ist mit Juli ausgelaufen und wurde nun, auf Drängen der Gewerkschaften, verlängert. Diese gilt allerdings erst ab 1. Oktober 2021! Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, fordert daher umgehend die Korrektur dieses Fehlers: „Wie die Arbeiterkammer Niederösterreich berichtet, ist die Aufregung der Eltern aktuell sehr groß, da sie nicht wissen, wie sie
Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten. LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“ Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/weninger-was-furs-schweizerhaus-und-furs-lagerhaus-gilt-muss-auch-furs-rathaus-gelten
Kulturschaffende brauchen Planungssicherheit
Kultur ist in Österreich systemrelevant! Hinzu kommen die unzähligen Arbeitsplätze von Eventmanagement-, Werbe-, Cateringfirmen und weiteren Unternehmen, welche unmittelbar mit der Kunst- und Kulturszene verbunden sind. Deswegen ist es abgesehen von den vielen Einzelschicksalen für die Wertschöpfung unseres Landes von großer Bedeutung, für Planungssicherheit in der Kulturszene zu sorgen! Landtagspräsidentin Karin Renner: „Künstlerinnen und Künstler brauchen Unterstützung, um existenzbedrohende Ausmaße während der Pandemie zu verhindern!“ Weitere Infos auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/renner-kulturschaffende-stehen-dank-ovp-und-grunen-vor-ungewisser-zukunft