Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten. LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“ Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/weninger-was-furs-schweizerhaus-und-furs-lagerhaus-gilt-muss-auch-furs-rathaus-gelten
Kulturschaffende brauchen Planungssicherheit
Kultur ist in Österreich systemrelevant! Hinzu kommen die unzähligen Arbeitsplätze von Eventmanagement-, Werbe-, Cateringfirmen und weiteren Unternehmen, welche unmittelbar mit der Kunst- und Kulturszene verbunden sind. Deswegen ist es abgesehen von den vielen Einzelschicksalen für die Wertschöpfung unseres Landes von großer Bedeutung, für Planungssicherheit in der Kulturszene zu sorgen! Landtagspräsidentin Karin Renner: „Künstlerinnen und Künstler brauchen Unterstützung, um existenzbedrohende Ausmaße während der Pandemie zu verhindern!“ Weitere Infos auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link: https://noe.spoe.at/themen/news-detail/renner-kulturschaffende-stehen-dank-ovp-und-grunen-vor-ungewisser-zukunft