Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird: „Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“ Daher forderte Spenger
EVN-Rekordgewinne müssen an Niederösterreicher*innen weitergegeben werden
Schwarz-Blau sieht tatenlos zu, wie die Preise explodieren, um Gewinne einstreifen zu können Die EVN, die zu 51 Prozent im Besitz des Landes NÖ ist, hat trotz gesunkenem Umsatz, nach drei Quartalen ihren Gewinn um 83,5 Prozent auf 419,1 Millionen Euro gesteigert. „Das Spiel von Schwarz-Blau in Niederösterreich ist immer dasselbe: Die SPÖ macht Druck, die ÖVP lehnt die Vorschläge zuerst ab, sucht dann aber ‚freiwillige‘ Lösungen, die eher kosmetischen Charakter haben, anstatt dass sie den Menschen tatsächlich etwas bringen. Die Menschen zahlen für diese politischen Spielchen die Zeche. Nachhaltige Lösungen, echte Entlastungen fehlen. Die SPÖ macht weiter
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten: „Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu ignorieren, muss ein Ende finden! Wir verlangen endlich Taten anstatt der ewigen Ankündigungen und Vertröstungen! Das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist ein geeignetes Instrument, um die Produkte des täglichen Lebens ein wenig zu vergünstigen! Warum hier nicht gehandelt wird, obwohl sich das in
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
NÖ Landtagssitzung steht im Zeichen von SPÖ-Forderungen gegen Armut und Teuerung „Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag: „Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und Lebensmittelpreise und die anhaltend hohe Inflationsrate zu diskutieren, beschäftigen sich ÖVP und FPÖ in ihrer Aktuellen Stunde mit der Frage: Wer fürchtet sich vom bösen Wolf?“ KO LAbg. Hannes Weninger: „Über dieses Nichtstun der ÖVP im Kampf gegen die Teuerung kann man nur den Kopf