Schindele: „Für ein starkes, friedliches und solidarisches Europa!“
EU-Debatte im NÖ Landtag: Günther Sidl ist bei der EU-Wahl am 9. Juni die beste Wahl Anlässlich einer Aktuellen Stunde wurde im NÖ Landtag über die bevorstehende Europawahl debattiert, wozu SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele deutliche Wort fand: „Bei der Wahl am 9. Juni steht Europa vor einer Richtungsentscheidung: Während die FPÖ die Europäische Union zerstören will, die seit vielen Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Wohlstand ist, haben wir die Vision eines starken, friedlichen und solidarischen Europas! Ein Europa, das für alle Menschen da ist und das die wichtigen Fragen der Zukunft mit Vernunft und Hausverstand angeht!“ Dass sich SPÖ-EU-Abgeordneter
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ fordert Entlastungspaket zum Thema Wohnen und finanzielle Unterstützung für Städte und Gemeinden; Schwarz/Blau gibt bei Gemeindefinanzen nach Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen ausbezahlt werden, schließen sich auch immer mehr ÖVP-Gemeinden an. „Schwarz-Blau bringt es zwar nicht übers Herz, unserem Antrag zuzustimmen, fordert aber jetzt ebenfalls ein Gemeindepaket zur finanziellen Absicherung sowie die Verlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms“, berichtet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger über die Verhandlungen
Sidl/Weninger zum Europatag: „Geeinte EU als Garant für Frieden und soziale Sicherheit“
Europatag am 9. Mai erinnert an die Geburtsstunde der heutigen Europäischen Union durch die Schuman-Erklärung 1950 Der Europatag am 9. Mai ist für SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger Anlass, auf den schrecklichen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine aufmerksam zu machen und volle Solidarität mit der Ukraine und ihrer Bevölkerung auszudrücken: „Die Europäische Union steht fest an der Seite der Ukraine und wird die Gesellschaft und den künftigen Wiederaufbau der Ukraine weiterhin tatkräftig unterstützen. Gleichzeitig müssen die EU und vor allem die Staats- und Regierungschef*innen der Mitgliedsstaaten konsequenter als bisher an einer möglichst raschen Friedenslösung arbeiten!“ Um die Menschen für das