Zonschits: „Freibäder sind wichtige Orte für Familien und Kinder“
SPÖ NÖ betont Bedeutung kommunaler Badeinfrastruktur für Niederösterreich und wirbt um Zusammenarbeit Die aktuelle ORF-Berichterstattung über die angespannte Lage vieler Gemeinden und kommunaler Freibäder zeigt einmal mehr, wie groß der finanzielle Druck auf Niederösterreichs Städte und Gemeinden mittlerweile geworden ist, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits, Kommunalsprecher seiner Fraktion: „Viele Freibäder mussten in den vergangenen Monaten und Jahren bereits geschlossen werden. Und wenn Gemeinden nun auch auf Freiwillige angewiesen sind, damit das Freibad überhaupt offenhalten kann, dann ist das ein weiteres klares Warnsignal. Unsere Gemeinden leisten enorm viel für die Bevölkerung, dürfen mit diesen Aufgaben aber nicht allein gelassen werden!“ Freibäder
Schindele: „Schulstart darf für Familien nicht zur finanziellen Belastungsprobe werden“
SPÖ fordert Wiedereinführung des blau-gelben Schulstartgeldes in der Höhe von 150 Euro pro Kind Einmal mehr fordert die SPÖ NÖ im NÖ Landtag die Wiedereinführung des blau-gelben Schulstartgeldes ab dem Schuljahr 2026/2027. Dass der Schulstart für viele Familien jedes Jahr mit erheblichen Zusatzkosten verbunden ist, liege auf der Hand, weiß SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Kathrin Schindele: „Schulmaterialien, digitale Ausstattung, Bekleidung und viele weitere Ausgaben summieren sich schnell. Gerade Familien mit mehreren Kindern sowie Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen brauchen hier spürbare Entlastung.“ Bereits in den Schuljahren 2022/2023 und 2023/2024 habe das blau-gelbe Schulstartgeld gezeigt, dass rasche und unbürokratische Hilfe möglich
Schmidt: „Frauen leisten in NÖ Übermenschliches!“
Familien-, Jugend- und Frauenpolitik bleibt in NÖ auf der Strecke LAbg. Elvira Schmidt wundert sich besonders über die Gewichtung des NÖ Landesbudgets in puncto Familienpolitik: „Dem selbsternannten Familienland NÖ scheinen die Familien nicht mehr sehr viel wert zu sein. Sonst ist es für mich unerklärlich, dass das Budget in diesem Bereich – im Vergleich zum Vorjahr – gleich um fast 70 Prozent sinkt.“ Schmidt betont weiters, dass auch in den letzten Jahren massiver Krisen wieder eindeutig zu erkennen war, dass es gerade die Frauen waren, die maßgebend an der Aufrechterhaltung des täglichen Lebens beteiligt waren: „Applaus gab es für
Pfister/Fertl/Weninger: „Papamonat im Landesdienst muss umgesetzt werden!“
SPÖ-Forderung im Landtag von ÖVP und FPÖ abgeschmettert Bedienstete des Landes, die den Papamonat in Anspruch nehmen möchten, haben derzeit gemäß den Dienstrechtsgesetzen des Landes nur die Möglichkeit unbezahlte Karenz in Anspruch zu nehmen. Sie erhalten nur rund 740 Euro im Monat durch den Familienzeitbonus des Bundes, dieser Betrag soll demnächst erhöht werden. Die SPÖ forderte per Antrag, dass die Einkommensverluste – sprich der Unterschied zwischen Familienzeitbonus und Nettoeinkommen – durch den Dienstgeber Land NÖ abgedeckt werden. „Es kann nicht sein, dass Jungväter im Landesdienst auf die schönste Zeit im Leben eines Vaters kurz nach der Geburt ihres Kindes
SPÖ NÖ fordert 150 Euro Schulstartgeld als fixen, jährlich indexierten Zuschuss zu Schulbeginn
Schmidt: „Schulstartgeld erhöhen, künftig automatisch auszahlen und indexieren“ Das blau-gelbe Schulstartgeld 2023 wurde im NÖ Landtag mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Neos, beschlossen, obgleich die SPÖ per Abänderungsantrag eine Erhöhung auf 150 Euro aufgrund der Teuerung verlangt hat, wie Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt erklärt: „Zudem wollen wir, dass das niederösterreichische Schulstartgeld nicht jedes Jahr aufs Neue von einem Gnadenakt der Landesrätin abhängig ist, sondern als fixer Zuschuss für Familien, der jährlich indexiert wird, angesehen werden kann!“ Der Abänderungsantrag wurde von ÖVP, FPÖ und den Neos abgelehnt. „Somit müssen Familien auch im kommenden Jahr auf die Barmherzigkeit
Eltern mit blau-gelben Kinderbetreuungsbonus entlasten
SPÖ NÖ fordert gemeinsam mit den NEOS per Dringlichkeitsantrag erneut die Umsetzung des blau-gelben Kinderbetreuungsbonus im Landtag Im Juni 2022 hat die SPÖ gemeinsam mit den NEOS den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus präsentiert. Hiermit soll all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein Kind in Landeskindergärten in Nachmittagsbetreuung haben, der landesgesetzlich vorgeschriebene Betrag von mindestens 50 Euro pro Kind und Monat refundiert werden. Das würde für Familien in Summe 600 Euro pro Jahr und Kind für das Kindergartenjahr 2022/23 bedeuten. Bei rund 34.000 Kindern, welche sich aktuell in ganztägiger Betreuung in den Kindergärten befinden, ergibt das Mehrkosten von rund 20