Hergovich/Weninger: „Schwimmen lernen, Freunde treffen, gemeinsam abkühlen – Freibäder retten!“
SPÖ NÖ schlägt neue Landesförderung für Freibäder vor „Wenn ein Freibad in Niederösterreich zusperrt, verschwindet nicht nur ein Becken mit Wasser – dann reißt es ein Stück soziale Infrastruktur aus dem Herzen unserer Gemeinden“, warnt Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger. Die SPÖ fordert die schwarz-blaue Landeskoalition auf, Niederösterreichs Bäder zu retten – mit einer neuen, zielgerichteten Landesförderung. „Jeder geschlossene Standort hinterlässt ein Loch im sozialen Netz unserer Orte. Genau das dürfen wir nicht zulassen. Denn ein Freibad ist kein Luxus – es ist ein Ort der Bewegung, der
Suchan-Mayr: „Kinderbetreuung in NÖ muss gratis und ganztägig sein – alles andere ist zu wenig“
ÖVP beschönigt Realität, während Familien weiterhin viel Geld für die Betreuung der Kinder zahlen müssen „Wer behauptet, Niederösterreich ist ein Familienland, der verschließt bewusst die Augen vor der Lebensrealität der Familien“, stellt SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr fest, denn auch nach der jüngsten „Betreuungsoffensive“ in Niederösterreich sei klar: „Eltern zahlen noch immer mehrere hundert Euro im Monat – oder müssen im Job zurückstecken.“ Zwar sei es positiv, dass endlich Bewegung in die Sache komme, doch das sei auch höchste Zeit, so Suchan-Mayr: „Während andere Bundesländer längst vorangegangen sind, herrschte in NÖ jahrelanger Stillstand. Die Lücke zwischen Karenz und Kindergartenalter
Zonschits zu Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025: „SPÖ erreicht 35 Millionen Euro für NÖ Gemeinden!“
SPÖ NÖ setzt klares Zeichen für kommunale Investitionen und regionale Lebensqualität SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zeigt sich erfreut über den wichtigen Verhandlungserfolg von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich für Niederösterreichs Gemeinden: „Auf Initiative von unserem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beschließen wir heute das NÖ Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025. Damit fließen 35 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen vom Land direkt in die Kommunen.“ Zonschits erläutert weiter, dass sich die SPÖ NÖ in Verhandlungen konsequent für die Gemeinden eingesetzt habe, so wie sie das schon seit Jahrzehnten macht: „Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Einnahmen ist diese Unterstützung ein dringend nötiger Impuls für die kommunale Infrastruktur.
Hergovich/Weninger zu SPÖ-Klubklausur: Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnen und Gemeinden im Fokus
SPÖ will Arbeitslosigkeit bekämpfen, Städte und Gemeinden finanziell stabilisieren und den Wohlstand der Bevölkerung sichern Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Lengbachhof in Altlengbach eine zweitägige Klausur, an welcher neben dem Landesparteivorsitzenden Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger auch die Landtagsabgeordneten, Bundesräte und Nationalratsabgeordneten teilnahmen. Zentrale Themen waren neben dem Thema Gesundheit vor allem der Arbeitsmarkt und die angespannte finanzielle Situation in den Städten und Gemeinden. Dazu waren Expertinnen und Experten geladen, darunter Prof. Dr. Lukas Haffert, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft und Politische Ökonomie an der Universität Genf, der mit seiner Publikation „Stadt, Land, Frust: Eine
Zonschits: „Jede Gemeinde in NÖ braucht einen Bankomaten!“
Der Forderung von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich wird Stück für Stück nachgekommen: Nationalbank stellt 120 neue Bankomaten in Österreich auf „Fast 100 Gemeinden in Niederösterreich verfügen über keinen Bankomaten, womit wir trauriger Spitzenreiter in Österreich sind“, beklagt SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits, der dennoch Licht am Ende des Tunnels sieht, weil die Nationalbank angekündigt hat, 120 neue Bankomaten in Österreich aufstellen zu wollen: „Wenn die Nationalbank den ersten Schritt macht, so ist die Landesbank Hypo NÖ aufgerufen, den zweiten zu machen! Denn schon mit zwei Millionen Euro der Landesbank könnte man einen Bankomaten in jedem Ort Niederösterreichs finanzieren. Nachdem das Geschäftsergebnis
Fischer: „Gemeinden brauchen dringend Hilfe bei Sanierung von Hochwasserschäden!“
Kommunales Investitionsprogramm vom Bund geht mittlerweile vollkommen an Bedürfnissen von Niederösterreichs Städten und Gemeinden vorbei Das kommunale Investitionsprogramm (KIP) der Bundesregierung sieht bis dato vor, dass bei kommunalen Projekten 50 % vom Bund kofinanziert werden. „An sich eine gute Sache“, befindet SPÖ-Bundesrat Christian Fischer, Bürgermeister von St. Veit an der Gölsen: „Nach dem Jahrhunderthochwasser ist aber alles anders! Die Gemeinden können aktuell in keine kommunalen Projekte investieren, weil das Geld bei den massiven Hochwassereinsätzen und nun zur Sanierung verwendet werden muss. Wir stehen vor kaum überwindbaren Hürden.“ In Fischers Gemeinde in St. Veit an der Gölsen belaufen sich die