Jahresbilanz des Landtagsklubs der SPÖ NÖ
Klubchef Weninger: „Noch einiges nötig für Niederösterreich“ Nach seiner kritischen Halbzeitbilanz zur schwarz-blauen Landeskoalition, die er als „zache Partie“ bezeichnete, präsentiert SPÖ NÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger zum Jahreswechsel einen durchaus positiven Rückblick. „Konstruktiv, wenn sinnvoll; kritisch, wenn notwendig; und vorausschauend, wenn es um die Zukunft des Landes geht“, beschreibt Weninger die Landtagsarbeit seiner Fraktion im Landesparlament. Als „roten Faden unserer Landtagsarbeit“ bezeichnet Hannes Weninger die Verbesserung der Lebensbedingungen im Land. Als konkrete Maßnahmen fordert die SPÖ weiterhin die Senkung der Energiepreise, eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost, kostenlose ganztägige Kinderbetreuung, leistbares Wohnen in allen Regionen und finanzielle Unterstützung für Städte und
SPÖ NÖ fordert weiterhin eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost
„Es ist unbestritten, dass jedes Bundesland in erster Linie die Hauptverantwortung für die Gesundheitsversorgung der eigenen Bevölkerung trägt. Wer hier politische Verantwortung hat, muss sicherstellen, dass die Menschen im eigenen Bundesland gut versorgt sind“, stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele klar. Scheele betont, dass Regeln, Vereinbarungen und Gesetze selbstverständlich einzuhalten seien, warnt aber vor einem reinen Zuständigkeitsdenken: „Wenn etwa eine Patientin aus dem Industrieviertel schneller einen dringend benötigten Termin in Wien bekommt, dann geht es nicht um Landesgrenzen, sondern um konkrete Versorgung. Verantwortung heißt, solche Realitäten mitzudenken und Lösungen zu organisieren – nicht, sie wegzudiskutieren.“ Scheele fordert in diesem
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ drängt weiter auf gemeinsame Gesundheitsregion Ost Die Gesundheitsversorgung von niederösterreichischen Patientinnen und Patienten ist in der kommenden Landtagssitzung erneut Thema. Aber statt rasch und konstruktiv mit dem Bund und der Stadt Wien zu verhandeln, zeigen ÖVP und FPÖ einmal mehr mit dem Finger auf andere. „Mit gegenseitigen Anwürfen, werden wir zu keiner guten Lösung für die Patientinnen und Patienten kommen“, kritisiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Hick-Hack zwischen den Ländern. „ÖVP und FPÖ sind angehalten, rasch an echten Reformen zu arbeiten und eine vernünftige Lösung mit Wien zu vereinbaren, anstatt ständig die Schuld für lange OP-Wartezeiten im
Scheele/Zonschits/Pfister: „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein“
SPÖ NÖ fordert Gesundheitsregion Ost für eine bessere Versorgung über Bundesländergrenzen hinweg Die Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein – für eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost!“ war Anlass dafür, um das bestimmende Thema der vergangenen Wochen im NÖ Landtag zu diskutieren. SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele betonte die Wichtigkeit einer gemeinsam geplanten Gesundheitsversorgung in der Ost-Region: „Wien, Niederösterreich und das Burgenland sind längst eine gemeinsame Lebens- und Arbeitsregion und genau das muss sich auch in der Gesundheitsversorgung widerspiegeln! Den Menschen ist es egal, wo sie behandelt werden – sie erwarten sich
Hergovich/Prischl/Weninger: „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein“
SPÖ NÖ fordert Gesundheitsregion Ost für bessere Versorgung über Ländergrenzen hinweg und bringt Thema in den Landtag „Wien, Niederösterreich und das Burgenland sind längst eine gemeinsame Lebens- und Arbeitsregion – und genau das muss sich auch in der Gesundheitsversorgung widerspiegeln“, sagt SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und unterstützt damit den Vorschlag einer gemeinsamen Gesundheitsregion: „Es darf keinen Unterschied machen, ob jemand in Mistelbach, Eisenstadt oder Wien wohnt – entscheidend ist, dass jede und jeder rasch die beste Behandlung bekommt.“ SPÖ-Landesrätin Eva Prischl betont, wie wichtig die Umsetzung einer Gesundheitsregion Ost im Sinne der Patientensicherheit und einer effizienten Ressourcennutzung wäre: „Aus