Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten: „Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen
Pfister: „Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sofort aussetzen!“
Günstige Lebens-, Reinigungsmittel und Drogeriewaren haben im Jahresvergleich erneut stark angezogen Der aktuelle AK Preismonitor bei fünf Online-Shops und zehn Super- und Drogeriemärkten zeigt im Juni erneut ein verheerendes Ergebnis: In manchen Geschäften sind die preiswertesten Lebens- und Reinigungsmittel im Jahresvergleich um bis zu 20 Prozent gestiegen, bei einem Supermarkt gar um beinahe 22 Prozent. „Es braucht sofort ein vorübergehendes Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel!“, fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister zum wiederholten Mal: „Denn nur dadurch können die Menschen beim täglichen Einkauf rasch und effizient entlastet werden! Das Zögern und Zuwarten der ÖVP treibt immer mehr Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten: „Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu ignorieren, muss ein Ende finden! Wir verlangen endlich Taten anstatt der ewigen Ankündigungen und Vertröstungen! Das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist ein geeignetes Instrument, um die Produkte des täglichen Lebens ein wenig zu vergünstigen! Warum hier nicht gehandelt wird, obwohl sich das in
Landtagsvorschau von KO-Stv. Samwald
SPÖ NÖ will sofortigen Teuerungsstopp und drängt darauf, endlich nachhaltige Schritte im Pflegebereich zugunsten von MitarbeiterInnen, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu setzen Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die bevorstehende Landtagssitzung. Zur Aktuellen Stunde „Preisstopp JETZT! Endlich aufs eigene Land schauen!“ werde sich die Sozialdemokratie vehement dafür einsetzen, dass den Menschen in Niederösterreich endlich geholfen wird, forderte Samwald: „In unserem Land gibt es viele Menschen, die sich aktuell überlegen müssen, ob sie heute lieber die Heizung aufdrehen sollen oder sich ein frisches, warmes Essen zubereiten. Für ein reiches Land