Schwarz/Blau springt auf SPÖ-Nachtzugverbindung Wien – St. Pölten auf
SPÖ fordert Öffi-Ausbau, während sich Schwarz/Blau mit fremden Federn schmückt LAbg. Kathrin Schindele forderte im Zuge der Debatte im NÖ Landtag, dass es im Bereich der niederösterreichischen Öffis, speziell auf der Westbahnstrecke zwischen Wien und St. Pölten, sofortige Verbesserungen für Pendler*innen, Geschäftsreisende, Studierende, Konzertbesucher*innen und das junge Partyvolk aus Niederösterreich braucht: „Im nächtlichen Fahrplan klafft zwischen 00.52 Uhr und 04.52 Uhr eine mächtige Lücke, was den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart keinesfalls entspricht!“ Die SPÖ NÖ hat deshalb bereits Ende November einen dementsprechenden Antrag eingebracht, der Anfang Dezember durch den unsäglichen §34 der Landtagsgeschäftsordnung von Schwarz-Blau einkassiert wurde. Zudem richtet sich
Schnabl: „ÖVP/FPÖ steht bei Öffi-Zukunftsbudget auf der Bremse!“
Ausbau der Schieneninfrastruktur, Taktverdichtung und die Erweiterung des Platzangebots in öffentlichen Verkehrsmittel sind dringender Auftrag an die Politik „Das öffentliche Verkehrsbudget in Niederösterreich ist den Mobilitätsherausforderungen der aktuellen Zeit nicht gewachsen“, stellt SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl dem schwarz-blauen Mobilitäts-Budget kein gutes Zeugnis aus: „Während in NÖ – einem Flächen- und Pendlerland – pro Einwohner gerade einmal 158 Euro in die Öffis fließen, investiert Wien beispielsweise 750 Euro.“ Er fordert eine Anhebung des niederösterreichischen Budgets für Öffentlichen Verkehr auf Wiener Niveau, um den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart zu entsprechen: „Es liegt in der Verantwortung der Politik Klima- und Umweltschutz zu betreiben
Schnabl zu Tempodiskussion in NÖ: „Es braucht mehr Tempo auf der Schiene!“
SPÖ NÖ fordert massiven Öffi-Ausbau anstatt Scheindebatte auf der Straße FPÖ und Grüne in Niederösterreich kümmern sich aktuell, wie man es von ihnen gewohnt ist, wieder um die wirklich wichtigen Dinge im Leben: Sie diskutieren in der vielleicht größten Teuerungskrise aller Zeiten darüber, ob man auf einer Autobahn schneller oder langsamer fahren darf, was SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl nur den Kopf schütteln lässt: „Veränderte Tempolimits senken weder Lebensmittel- noch Wohnungspreise und sie helfen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch nicht dabei, um besser oder kostengünstiger in die Arbeit zu kommen!“ Wo es tatsächlich ein anderes Tempo braucht, so Schnabl, ist
Pfister/Schnabl: „Pendler entlasten, Teuerung stoppen!“
SPÖ NÖ fordert sofortige Maßnahmen, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim täglichen Weg in die Arbeit zu entlasten Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag eine Aktuelle Stunde eingebracht, um gemeinsam mit den anderen Parteien ein Zeichen in Richtung schwarz-grüner Bundesregierung zu setzen, die die erhöhte Pendlerpauschale mit Ende Juni tatenlos auslaufen lässt. Wie Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister erklärt, fallen Arbeitnehmer*innen durch das Nichtstun der ÖVP teilweise um mehr als tausend Euro pro Jahr um: „Christian L. aus Zwettl, um ein Beispiel zu nennen, ist Angestellter in Wien, hat einen Verdienst von etwa 3.000 Euro brutto und pendelt tagtäglich in
Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“
ÖVP NÖ lässt Waldviertel infrastrukturell ausbluten; schwarze Bemühungen um ländlichen Raum nicht vorhanden Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen, ihre Einkäufe tätigen zu können oder zum Arzt zu fahren. Das ist das Ergebnis der Politik der ÖVP NÖ, die immer davon spricht sich für den ländlichen Raum einzusetzen, seit Jahrzehnten aber nichts anderes tut, als
Schindele: „Es braucht in NÖ den besten Mix aller Verkehrsmittel!“
SPÖ verlangt insbesondere leistbare und gut getaktete Öffis, um nachhaltige Verkehrspolitik betreiben zu können Zum Tagesordnungspunkt im NÖ Landtag betreffend der S 1, S 8 und S 34 betonte SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele, dass es im Flächenbundesland Niederösterreich einen optimalen Mix aus allen Verkehrsmitteln braucht: „Hierzu zählt vor allem der massive Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, der bei der Erweiterung von Park & Ride-Parkplätzen beginnt, über den Ausbau bestehender und der Wiederbelebung stillgelegter Bahnverbindungen geht und bis hin zu einer besseren Taktung der Züge und günstigen Preisen für die Bürgerinnen und Bürger reicht! Aber auch Straßenbauprojekte, die bereits hinreichend geprüft wurden