Landtagsvorschau – KURZ mal aufgehetzt?
Der von Kurz verhinderte Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung ist das zentrale Thema im NÖ Landtag; zudem gibt es einen Resolutionsantrag der SPÖ NÖ zum NÖ Sozialbericht 2020 2016 gab es zwischen dem damaligen Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner eine Einigung über eine österreichweite Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch für die Eltern, wofür 1,2 Milliarden Euro budgetiert werden sollen. Familien sollten endlich entlastet und unterstützt werden. Chats bezeugen, dass Sebastian Kurz 2016 Bundesländer gesucht hat, um dieses Vorhaben zu torpedieren. Kurz wollte ein Bundesland gegen diese sinnvolle Maßnahme, wie er es nannte, „aufhetzen“. Im NÖ Landtag wird es aus
Aktuelle Stunde im NÖ Landtag: „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“
SPÖ NÖ bringt moralisch verwerfliche ÖVP-Chats mit unzureichender Kinderbetreuung in Niederösterreich in Verbindung; hat Niederösterreich den Rechtsanspruch auf österreichweite Nachmittagsbetreuung verhindert? In der kommenden Sitzung des niederösterreichischen Landtages, am 21. Oktober, holt die SPÖ NÖ das Thema Kinderbetreuung in das hohe Haus. „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten - Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“ lautet der Titel, welcher vor allem Aufschluss über die blockierende Haltung der ÖVP NÖ zu diesem Thema bringen soll. KO-Stv. LAbg. Christian Samwald: “Abgesehen von der widerwärtigen, türkisen Denkweise, welche Familien und insbesondere Alleinerziehende vor den Kopf stößt, gilt es die