Spenger/Weninger zu Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe: „SPÖ-Forderung wird endlich umgesetzt!“
ÖVP gibt im NÖ Landtag endlich nach, FPÖ fällt wieder auf die andere Seite Erfreut zeigt sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, dass der SPÖ-Forderung nach einer Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe endlich nachgekommen wird: „Nachdem wir diesen Antrag bereits im September 2022 und im Mai 2023 beinahe wortident im Landtag zur Abstimmung gebracht haben und dieser jedes Mal von der ÖVP NÖ abgelehnt wurde, hat sich die Mehrheitspartei nun endlich dem Druck gebeugt, einfach abgeschrieben und ihn kurzerhand selbst eingebracht. Das Wichtigste ist jedoch, dass die Niederösterreicher*innen durch die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ein wenig entlastet werden! Durch die
SPÖ NÖ fordert erneut eine Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe
SPÖ fordert sofortige Maßnahmen zur Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher; SPÖ-Antrag abgelehnt – FPÖ fällt erneut im Liegen um Wie in Oberösterreich, Vorarlberg und künftig möglicherweise auch in Salzburg, soll auch in Niederösterreich die Rundfunkabgabe gestrichen werden. Mit einer Abschaffung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes ab 1. Juli – und somit bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2023 – würde man jeden Haushalt in Niederösterreich bereits um rund 35 Euro im heurigen Jahr entlasten und um etwa 70 Euro jährlich ab 2024. LAbg. Rene Pfister erklärte dazu: „Es ist unsere Pflicht, an jeder noch so kleinen Schraube zu drehen, die zu
SPÖ hat Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe erneut eingebracht
SPÖ forderte Abschaffung der Rundfunkabgabe bereits im September 2022; Während ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde schwafeln, handelt die SPÖ Die SPÖ NÖ hat ihren Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe, den sie bereits im September 2022 gestellt hat, erneut eingebracht. „Die SPÖ handelt, während ÖVP und FPÖ im Landtag eine Show zur Selbstbeweihräucherung abliefern!“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Angesichts der akuten Teuerungswelle muss die Politik handeln anstatt herumzuschwafeln! Die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ist ein geeignetes Mittel, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu entlasten!“