SPÖ NÖ fordert Top-Jugendticket für alle Personen unter 26 Jahre in Ausbildung um 50 Euro
Jugendliche brauchen jegliche finanzielle Unterstützung SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl forderte im Zuge der Debatte rund um das Top-Jugendticket eine Anhebung des Bezieherkreises von 24 auf 26 Jahre und ein Kostenreduzierung auf 50 Euro: „Junge Menschen in Ausbildung sind jene Bevölkerungsgruppe, bei welchen die Teuerungswelle besonders hart aufschlägt! Deswegen fordern wir erneut die Ausweitung des Personenkreises für das Top-Jugendticket auf alle Menschen unter 26 Jahren in Ausbildung, und das um 50 Euro! Junge Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die gerade dabei sind, den Grundstein für ihr weiteres Leben zu legen, müssen jegliche Unterstützung bekommen! Da darf es keinen Unterschied machen, ob sie
Schnabl/Pfister zu Aktueller Stunde im NÖ Landtag: „Preise runter, Teuerung endlich bekämpfen!“
SPÖ NÖ fordert die nachhaltige Bekämpfung der Teuerung, eine Senkung der Energiekosten, günstige Lebensmittel sowie einen Stopp des Mietpreiswahnsinns Im NÖ Landtag gab es eine Aktuelle Stunde der ÖVP NÖ zum Thema „Sicherheit und Stabilität in herausfordernden Zeiten“, wozu SPÖ-Wirtschaftssprecher LAbg. Franz Schnabl und SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister deutliche Worte fanden: „Das Einzige, das bei der ÖVP im Allgemeinen und der schwarz-blauen Landeskoalition im Speziellen in den letzten Monaten sicher und stabil ist, ist deren Untätigkeit beim Kampf gegen die Teuerung!“ Denn Österreich hat noch immer die höchste Inflation in ganz Westeuropa, was unmittelbar mit der verfehlten Wirtschaftspolitik der
Weninger: „Land NÖ lässt Sozialmärkte im Regen stehen!“
Die hohen Lebensmittelpreise und Energiekosten drängen immer mehr Niederösterreicher in die Armut und für viele sind Sozialmärkte und Tafeln die letzten Rettungsanker, um halbwegs über die Runden zu kommen. „Während die Zahl der Einkaufsberechtigten rasant zunimmt, steigen die Kosten für Mieten, Transport und Lagerung. Dazu kommen immer wieder Engpässe vor allem bei Grundnahrungsmittel, Obst und Gemüse“, beschreibt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die angespannte Situation. Während des Land Oberösterreich aktuell seine Sozialmärkte mit 400.000 Euro unterstützt, haben ÖVP und FPÖ einen Antrag auf Landesförderung für die „ARGE Soziale Lebensmittelgrundverordnung Niederösterreich“ abgelehnt. „Soziale Kälte ist, wenn man nichts gegen die Teuerung tut
Weninger zum NÖ Landesbudget: ÖVP und FPÖ verabreichen Globuli statt Zaubertrank!
SPÖ NÖ lehnt Landesbudget ab Landeshauptfrau Mikl-Leitner hat kürzlich von einem „blau-gelben Zaubertrank“ gesprochen, der uns gemeinsam alle stärker machen soll, erinnert SPÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger: „Was heute als Landesbudget 2024 präsentiert wird, ist weit weg von einem Zaubertrank – das sind maximal Globuli! Statt die Teuerung zu bekämpfen, den Wohnbau anzukurbeln, die Wunden im Gesundheits- und Pflegesystem zu heilen, die Familien zu fördern und zu entlasten und in Öffis und Klimaschutz zu investieren, gibt´s nichts als neue Schulden. Das NÖ Landesbudget 2024 ist wie ein löchriger Gartenschlauch: Es wird viel hineingepumpt, aber es kommt wenig bis gar
SP-Weninger: Mehr Schulden – weniger Leistung
Schwarz-Blau versagt im Kampf gegen die Teuerung und lässt Initiativen für leistbares Wohnen und Gesundheit vermissen „Statt die Teuerung zu bekämpfen, den Wohnbau anzukurbeln, die Wunden im Gesundheits- und Pflegesystem zu heilen, die Familien zu fördern und zu entlasten und in Öffis und Klimaschutz zu investieren, gibt es nichts als neue Schulden“, begründet SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger die Ablehnung der SPÖ. „Das NÖ-Landesbudget 2024 ist wie ein löchriger Gartenschlauch. Es wird viel hineingepumpt, aber es versickert viel und kommt wenig raus“, beschreibt Weninger seine Sicht auf die Landesfinanzen. „Die größte Leistung dieses Budgets ist es, die ohnehin niedrigen Erwartungen
Scheele: „Heizkostenzuschuss in Höhe von 300 Euro in der Heizsaison 2023/24 nötig“
Hohe Preise bei Heizmaterial sind nach wie vor enorme Belastung; Resolutionsantrag der SPÖ NÖ abgelehnt In der letzten Heizperiode erhielten einkommensschwache Niederösterreicher*innen sowie Sozialhilfeempfänger*innen neben dem Heizkostenzuschuss in Ausmaß von 150 Euro zusätzlich eine Sonderförderung in derselben Höhe. Insgesamt wurden 300 Euro ausbezahlt und damit doppelt so viel wie vor Beginn der Teuerungswelle. „Dieser erhöhte Betrag ist auch heuer unbedingt erforderlich, damit sozial Schwächere ein menschenwürdiges Leben in den eigenen vier Wänden führen können“, ist SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele überzeugt und weist darauf hin, dass die Beschlussfassung über die Höhe des NÖ Heizkostenzuschusses für die neue Heizsaison noch