Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird: „Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“ Daher forderte Spenger
Spenger/Weninger zu Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe: „SPÖ-Forderung wird endlich umgesetzt!“
ÖVP gibt im NÖ Landtag endlich nach, FPÖ fällt wieder auf die andere Seite Erfreut zeigt sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, dass der SPÖ-Forderung nach einer Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe endlich nachgekommen wird: „Nachdem wir diesen Antrag bereits im September 2022 und im Mai 2023 beinahe wortident im Landtag zur Abstimmung gebracht haben und dieser jedes Mal von der ÖVP NÖ abgelehnt wurde, hat sich die Mehrheitspartei nun endlich dem Druck gebeugt, einfach abgeschrieben und ihn kurzerhand selbst eingebracht. Das Wichtigste ist jedoch, dass die Niederösterreicher*innen durch die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ein wenig entlastet werden! Durch die
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ kämpft im Landtag für leistbares Wohnen und fordert runter mit den Energiepreisen statt luxuriöser EVN-Vorstandsgagen Im NÖ Landtag gibt es am morgigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“. „Während auf der einen Seite die Energiepreise durch die Decke schnalzen, gönnt sich der Landesenergieversorger EVN einen zusätzlichen Vorstandsposten mit einer geplanten Jahresgage von 600.000 Euro. Das tut man nicht!“, fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger „die aktuellen EVN-Gewinne an die Strom- und Gaskund*innen zurückzugeben“. Während tausende Niederösterreicher*innen bei den Gemeinden und Wohnbaugenossenschaften für eine leistbare Wohnung Schlange stehen und die heimische
Pfister zu Inflation: „Österreich hinkt im EU-Vergleich hinterher!“
Österreichs Inflation bei 6 Prozent; Belgien (0,7 Prozent), Dänemark (0,6 Prozent) und die Niederlande mit minus 0,3 Prozent zeigen Medienberichten zufolge vor, wie es gehen würde „Auch wenn die Inflation in Österreich auf 6 Prozent zurückgegangen ist, schneiden wir im EU-Vergleich (Durchschnitt 4,3 Prozent) trotzdem wieder sehr schlecht ab!“, so SPÖ-Teuerungssprecher LAbg. Rene Pfister, der Belgien, Dänemark und die Niederlande als Vorbilder ausgibt: „Die Haushaltstarife für Energie sind in diesen Ländern sehr viel näher bei den gesunkenen Großmarktpreisen als bei uns, weshalb die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher weiterhin mit einer Inflation zu kämpfen haben, die weit über dem EU-Durchschnitt liegt.
Scheele/Weninger zum NÖ Naturfreundetag: „Alpine Vereine brauchen Unterstützung!“
Die alpinen Vereine in Niederösterreich brauchen mehr Unterstützung; SPÖ fordert Hütten-Million für nachhaltige Investitionen Anlässlich des NÖ Naturfreundetages auf der Liasenböndl-Hütte in Hainfeld fordern die Landesvorsitzende der Naturfreunde LAbg. Mag. Karin Scheele und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mehr Unterstützung für die alpinen Vereine. „Unsere 94 Schutzhütten sind beliebte Ausflugziele für Touristen, Wanderer und Naherholungssuchende. Neben der aktuellen Teuerung sind für die alpinen Vereine Betrieb und notwendige Investitionen kaum mehr finanzierbar“, beschreibt Scheele die angespannte Situation und fordert eine Sonderförderung für nachhaltige Investitionen. Politische Unterstützung erhalten die Alpinvereine von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Die Bundes- und Landesförderungen in diesem Bereich müssen kräftig
Hergovich/Pfister zu erhöhten Arbeitslosenzahlen in NÖ: „Schwarz-Blau pfeift auf Maßnahmen!“
Die Teuerung und das Nichtstun von ÖVP und FPÖ bringt die Bauwirtschaft massiv in Bedrängnis; SPÖ NÖ fordert erneut die sofortige Wiederaufnahme des geförderten Wohnbaus, ein Einfrieren der Mieten sowie einen Zinspreisdeckel Viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher können sich ihren Hauskredit nicht mehr leisten, Mikl-Leitner und Landbauer erteilen in NÖ einen Baustopp für den gemeinnützigen Wohnbau und Unternehmen können aufgrund hoher Zinsen aktuell weniger investieren. „All das führt zwangsläufig zu einer höheren Arbeitslosigkeit, weil in der Bauwirtschaft die Aufträge massiv zurückgehen. Mit Ende August 2023 sind um 3,3% mehr Menschen als im Vergleichsmonat des Vorjahres beim AMS in Niederösterreich gemeldet.