Heiße Luft zahlt keine Heizung!
SPÖ NÖ präsentiert im NÖ Landtag konkretes Maßnahmenbündel, um Teuerungswelle für Bürgerinnen und Bürger abzufedern Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, forderte in der Sondersitzung des NÖ Landtags, die Umsetzung von konkreten Maßnahmen, um für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher dringend notwendige rasche Entlastungen zu schaffen: „Gemeinsam mit der FPÖ haben wir ein umfassendes Maßnahmenbündel auf den Tisch gelegt, bei welchem auch die Finanzierung gesichert ist ohne das Landesbudget zu belasten! Die ÖVP NÖ präsentiert hingegen wieder einmal nicht mehr als heiße Luft und ist mit Personaldebatten im Bund beschäftigt – das absurde und skurrile
Vorschau auf den Sonderlandtag von Klubobmann Hundsmüller
SPÖ NÖ beantragte mit der FPÖ eine Sondersitzung des Landtages, um der Teuerungswelle für Bürgerinnen und Bürger abzufedern „Die Sonderlandtagssitzung ist aufgrund der Untätigkeit der ÖVP in Bund und Land schlicht und ergreifend notwendig! Vielen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern bleibt zum Monatsende hin nichts mehr im Geldbörsl übrig, weil die exorbitanten Preissteigerungen das gesamte zur Verfügung stehende Geld auffressen. Und die ÖVP hat nichts Besseres zu tun, als sich mit internen Personaldiskussionen auseinanderzusetzen – es braucht nun sofortige Maßnahmen, um die Teuerungswelle abzufedern!“, bekräftigt der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, die Notwendigkeit der Sondersitzung des NÖ Landtages
Sonderlandtag zur Teuerung
SPÖ NÖ und FPÖ NÖ bringen gemeinsam Antrag ein Zur Abfederung der massiven Teuerungswelle fordert der Landtagsklub der SPÖ NÖ seit geraumer Zeit Schritte des Landes NÖ ein – die Sozialdemokrat*innen haben bereits erste konkrete Maßnahmen präsentiert. Der – von der SPÖ NÖ, gemeinsam mit den Neos, vorgeschlagene – BLAU-GELBE Teuerungsausgleich würde etwa 60.000 Niederösterreicher*innen rasch, unbürokratisch und wirksam entlasten. Die rückwirkende Verdoppelung des Heizkostenzuschusses würde darüber hinaus für Menschen mit geringen Einkommen eine wichtige Entlastung bedeuten. Die ÖVP NÖ wischte all diese sinnvollen Maßnahmen lapidar vom Tisch! Wir stehen nun vor der Herausforderung, gleichzeitig gestiegene Preise im
SPÖ NÖ startet zweiten Anlauf für blau-gelben Teuerungsausgleich
Bereits im März forderten SPÖ und NEOS per Dringlichkeitsantrag den blau-gelben Teuerungsausgleich für einkommensschwache Haushalte in NÖ; ÖVP wischte die Soforthilfe von 200 Euro für rund 60.000 Haushalte damals wie heute vom Tisch „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher spüren die Teuerungswelle mittlerweile mit voller Wucht. Die Medienberichte zu Armuts-Studien häufen sich – und in Niederösterreich hat man nichts Besseres zu tun, als eine Soforthilfe von 200 Euro auf die lange Bank zu schieben!“, kritisierte LAbg. Mag. Karin Scheele: „All jenen Menschen in unserem Bundesland, welche es am dringendsten benötigen, wäre mit dieser Einmalzahlung geholfen, um die aktuellen Preisexplosionen abzufedern!“
Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller
200 Euro Soforthilfe durch blau-gelben Teuerungsausgleich – „Raus aus dem Öl“-Antrag für ein klimagerechtes NÖ Die kommende Landtagssitzung in Niederösterreich steht ganz im Zeichen des blau-gelben Teuerungsausgleichs, welcher von SPÖ und NEOS bereits in der vergangenen Plenarsitzung dringlich beantragt wurde. Die ÖVP NÖ und überraschenderweise auch die FPÖ NÖ haben die Dringlichkeit damals nicht zuerkannt, weswegen über den gemeinsamen Vorschlag von SPÖ und NEOS nun in dieser Sitzung diskutiert wird. Das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) hat diese Woche in einer Publikation festgestellt, dass die Teuerung einkommensschwache Haushalte dreifach trifft. Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller: „Von unserem eingebrachten
Richtungsweisende Klubklausur der SPÖ NÖ
NÖ Sozialdemokratie stellt Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt des Handelns; das Miteinander in NÖ funktioniert anderslautender Meinungen – die ÖVP NÖ sucht man in diesem Zusammenhang jedoch vergebens Im Zuge einer Pressekonferenz während der Klubklausur der SPÖ NÖ im Parkhotel Hirschwang informierten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Mag. Christian Samwald und Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele über die inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokratie für die kommenden Monate. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, darunter MitarbeiterInnen aus den politischen Büros, MitarbeiterInnen der Landesorganisation, die Bezirksvorsitzenden und