Zonschits zu NÖ Wirtshausprämie: „Wer Wirtshäuser retten will, muss bei den Energiekosten ansetzen“
SPÖ fordert nachhaltige Entlastung für Gastronomie anstatt politischer Inszenierung Eine aktuelle Profil-Recherche zeigt, dass jedes fünfte mit der schwarz-blauen Wirtshausprämie geförderte Lokal wieder zusperrt. „Natürlich ist jede Unterstützung für Wirtinnen und Wirte besser als gar keine Hilfe, aber wenn die schwarz-blaue Landeskoalition ihre Wirtshausprämie groß als Rettung für das letzte Gasthaus im Ort verkauft und jedes fünfte geförderte Lokal schließen muss, dann zeigt das deutlich: Das ist keine nachhaltige Wirtschaftspolitik, sondern vor allem politische Inszenierung“, reagiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits. Gerade die Gastronomie kämpfe massiv mit steigenden Energie-, Personal- und Betriebskosten, so Zonschits weiter: „Mit einmaligen 10.000 Euro lässt sich
Zonschits: „Freibäder weiter unter Druck – Schwarz-Blau lässt Gemeinden (wieder) im Stich“
SPÖ sieht Warnungen des vergangenen Jahres bestätigt: Standorte wackeln, Preise steigen „Pressemeldungen über aktuelle Entwicklungen zeigen klar: Unsere Warnungen aus dem vergangenen Sommer waren berechtigt. Die Lage vieler Freibäder ist weiterhin angespannt, vielerorts spitzt sie sich weiter zu. Und in manchen Orten gelingt der Betrieb nur mehr mit ehrenamtlichem Engagement – das zeigt, wie ernst die Situation ist“, hält SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits fest. Steigende Energie- und Personalkosten, notwendige Sanierungen und finanzielle Engpässe in den Gemeinden würden den Betrieb zunehmend erschweren. Während die Kosten für den laufenden Betrieb weiter steigen, versuchen viele Gemeinden gegenzusteuern, indem sie Preise um fünf
Scheele: „Mobile Hospiz- und Palliativversorgung wird gesetzlich abgesichert“
SPÖ begrüßt klare Regeln für bestmögliche Begleitung schwerstkranker Menschen und ihrer Angehörigen „Die gesetzliche Verankerung der mobilen Hospiz- und Palliativversorgung ist ein überaus wichtiger Schritt, um schwerstkranken Menschen und ihren Familien in der schwierigsten Lebensphase bestmögliche Unterstützung zu garantieren“, betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele. Es gehe um eine würdevolle Begleitung am Lebensende – von professioneller Pflege über medizinische Versorgung bis hin zu psychosozialer und menschlicher Unterstützung. Scheele unterstreicht, dass der Zugang zur mobilen Hospiz- und Palliativversorgung ein guter Schritt ist und durch das beschlossene Gesetz gesichert wird: „Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass Hilfe und Begleitung
Hergovich/Weninger: Freibad Pöggstall war Ort der Begegnung – Land darf Gemeinden nicht im Regen stehen lassen
SPÖ Niederösterreich kritisiert mangelnde Unterstützung für Gemeinden bei der Erhaltung kommunaler Infrastruktur „Wieder wird ein niederösterreichisches Freibad für immer geschlossen. Das Freibad Pöggstall wird nicht saniert, sondern in einen Edelstein-Park umfunktioniert“, kritisieren Gemeindelandesrat, SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger die mangelnde Unterstützung des Landes. „Dass das Bad in Pöggstall nun endgültig Geschichte ist, ist ein trauriges Symbol für die Vernachlässigung ländlicher Regionen durch die schwarz-blaue Landeskoalition in Niederösterreich. Statt tatenlos zuzusehen, wie immer mehr Freibäder schließen, muss die Landeskoalition endlich handeln. Eine familienfreundliche Region muss Familien auch leistbare und wohnortnahe Freizeitmöglichkeiten bieten“, erklärt Hergovich. SPÖ fordert Bäderstudie
Zonschits: „Schwarz-Blau lässt Gemeinden mit Freibäder-Krise allein“
Immer mehr Freibäder geraten unter massiven Kostendruck; SPÖ NÖ fordert Landesförderung zur Rettung der kommunalen Infrastruktur „Es ist völlig inakzeptabel, dass die schwarz-blaue Landeskoalition weiter zusieht, wie unsere Gemeinden mit den enormen Kosten für ihre Freibäder alleingelassen werden“, kritisiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits angesichts der aktuellen Medienberichte: „Freibäder sind keine Luxusobjekte. Sie sind Orte der Begegnung, der Gesundheit und für viele Kinder die einzige Möglichkeit, schwimmen zu lernen. Dass 2021 nur 4 Prozent der Bevölkerung keine Bademöglichkeit in der Nähe hatten und es mittlerweile 10 Prozent sind, ist ein höchst alarmierender Umstand!“ Zonschits erinnert daran, dass die SPÖ bereits
Zonschits zu geschlossenen Freibädern in NÖ: „Unverständlich, dass Schwarz-Blau unsere Gemeinden im Stich lässt“
SPÖ-Rettungsplan für Frei- und Sommerbäder im Landtag abgelehnt; Gefahr für kommunale Infrastruktur „Es ist absolut unverständlich, dass die schwarz-blaue Landeskoalition im Landtag gegen unseren Antrag gestimmt hat“, zeigt sich SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits weiterhin verärgert. Die SPÖ forderte eine neue Landesförderung zur Absicherung und Modernisierung von Frei- und Sommerbädern – doch ÖVP und FPÖ lehnten in der Sitzung am 3. Juli ab. Alleine die Tatsache, dass in Österreich mittlerweile rund 137.000 Kinder und Jugendliche nicht schwimmen können, sei Grund genug dafür, um Freibäder zu erhalten, so Zonschits weiter: „Freibäder sind keine Luxusobjekte. Sie sind Orte der Begegnung, der Gesundheit und