35.000 Exemplare des NÖ-Plans bereits im ganzen Land – enorme Resonanz und hunderte neue Inputs aus der Bevölkerung
Der NÖ-Plan des Landtagsklubs der SPÖ Niederösterreich entwickelt sich zum größten Beteiligungsprojekt der letzten Jahre. Bereits 35.000 Stück wurden an die Menschen im Land ausgegeben – und die Rückmeldungen sind überwältigend. Hergovich: „Ein guter Plan wächst – mit jeder Idee aus der Bevölkerung.“ Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zeigt sich über die hohe Beteiligung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher begeistert: „Wir haben in den vergangenen Wochen erlebt, wie groß das Bedürfnis nach echten Lösungen ist. Und wie sehr sich die Menschen ein Niederösterreich wünschen, dass das Leben wieder leistbar ist. Dass 35.000 NÖ-Pläne bereits draußen im Land sind, ist ein starkes Signal!“
Hergovich/Weninger präsentieren Plakatkampagne: „Mehr Zuversicht, mehr Lösungen – ein guter Plan für Niederösterreich“
Sinkende Energiepreise, kostenlose Kindergärten und leistbarer Wohnraum sind die sozialdemokratischen Ziele „Wir präsentieren heute mehr als eine Plakatkampagne – wir machen sichtbar, was in den letzten Monaten aus vielen Gesprächen und der Zusammenarbeit zwischen mehr als hundert Expertinnen und Experten und unseren Landtagsabgeordneten entstanden ist“, sagen SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz. Hergovich betont, dass der NÖ Plan bewusst offen angelegt ist: „Dieser Plan soll wachsen. Er lebt von den Rückmeldungen der Menschen. Die Plakate zeigen: Wir hören zu, wir nehmen Anliegen ernst und wir legen konkrete Lösungen vor. Wir wollen, dass Familien
Samwald zu Landesrechnungshofbericht: „Wohnbau brach 2023 dramatisch ein – Schwarz-Blau hat den sozialen Wohnbau aus dem Fokus verloren“
SPÖ fordert erneut massive Investitionen in den sozialen Wohnungsneubau „Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs spricht eine deutliche Sprache und unterstreicht das, vor dem die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, seit vielen Monaten warnt“, so SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald: „Der großvolumige Wohnungsneubau ist massiv eingebrochen, er wurde 2023 defacto eingestellt: Wurden 2021 noch 3.655 Wohneinheiten und 2022 3.969 Wohneinheiten bewilligt, so waren es im Jahr 2023 – mit dem Beginn der schwarz-blauen Landeskoalition – sage und schreibe nur noch 44 Wohneinheiten.“ Das zeige klar, so Samwald, dass die Wohnbauförderung ihre eigentliche Zielrichtung verloren hat: „Statt leistbare Miet-
Samwald zu NÖ-Wohnbaukrise „Schwarz-Blau darf sich nicht Wegducken!“
SPÖ NÖ fordert Investitionen in den sozialen Wohnbau Aktuelle Zahlen des Bauwirtschaftsradars zeigen, dass es kleine Lichtblicke bei Baubewilligungen und Krediten gibt. Die Bauaufträge sind im 2. Quartal im Vergleich zum Vorjahr jedoch noch einmal um 5,6 % gesunken. Speziell deshalb, weil sich der Schwerpunkt von der öffentlichen Hand immer mehr in den Bereich der Privaten verschiebt. „Niederösterreich steckt somit nach wie vor in einer massiven Wohnbaukrise, weil Schwarz-Blau falsche Prioritäten setzt und sich wegduckt – das bestätigen Branchenvertreter einmal mehr!“, kritisiert SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald. Seit Jahren würde die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, darauf
Suchan-Mayr: „Nein zum Ausbau vom AKW Dukovany – aber die im Landtag lösbaren Probleme liegen woanders“
SPÖ stellt sich entschieden gegen die Ausbaupläne des grenznahen, tschechischen Atomkraftwerks, sieht die Aktuelle Stunde der ÖVP aber als Ablenkungsmanöver von den drängenden Problemen „Natürlich ist für uns klar: Der Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany ist strikt abzulehnen – das haben wir als SPÖ NÖ immer deutlich gemacht“, betont SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr mit Verweis auf die bereits vorliegenden Stellungnahmen der Sozialdemokratie: „Doch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird bei der Aktuellen Stunde heute kein tschechischer Entscheidungsträger zuhören! Wenn es der ÖVP ein Anliegen ist, sich Gehör in Tschechien zu verschaffen, dann bräuchte Landeshauptfrau Mikl-Leitner nur zum Hörer greifen.“
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert Lösungen bei Teuerung, Wohnen und Kinderbetreuung In der kommenden Sitzung des NÖ Landtages wird es eine Aktuelle Stunde der ÖVP zum Atomkraftwerk im tschechischen Dukovany geben. SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger hat dazu eine klare Meinung: „Die Ausbaupläne des Atomkraftwerks Dukovany sind selbstverständlich abzulehnen! Klar ist aber auch: Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erwarten sich von der Politik vor allem Lösungen bei den drängenden Problemen wie Teuerung, Wohnen und Kinderbetreuung. Diese Aktuelle Stunde ist ein Paradebeispiel dafür, dass es der ÖVP NÖ um die schnelle Schlagzeile anstatt nachhaltiger Verbesserungen für die Bevölkerung geht.“ Neben der Aktuellen Stunde wird es