Unsere Themen
Zonschits zu NÖ Wirtshausprämie: „Wer Wirtshäuser retten will, muss bei den Energiekosten ansetzen“
SPÖ fordert nachhaltige Entlastung für Gastronomie anstatt politischer Inszenierung Eine aktuelle Profil-Recherche zeigt, dass jedes fünfte mit der schwarz-blauen Wirtshausprämie geförderte Lokal wieder zusperrt. „Natürlich ist jede Unterstützung für Wirtinnen und Wirte besser als
Zonschits: „Freibäder weiter unter Druck – Schwarz-Blau lässt Gemeinden (wieder) im Stich“
SPÖ sieht Warnungen des vergangenen Jahres bestätigt: Standorte wackeln, Preise steigen „Pressemeldungen über aktuelle Entwicklungen zeigen klar: Unsere Warnungen aus dem vergangenen Sommer waren berechtigt. Die Lage vieler Freibäder ist weiterhin angespannt, vielerorts spitzt
Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“
Bevölkerung braucht Sicherheit: Versorgung im Bezirk darf sich keinesfalls verschlechtern Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits: „Die Akutversorgung muss zu jeder Tages-
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Schwarz/Blau peitscht Änderung des Raumordnungsgesetzes ohne Miteinbeziehung der Kommunen durch und bringt die Gemeindeautonomie in Gefahr Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg.
Schnabl zu Stabilitätspakt: „Im Bund dagegen, im Land dafür – die FPÖ stolpert wieder einmal über die eigene Linie“
Wer in Wien von „Kuhhandel“ spricht und in St. Pölten zustimmt, zeigt vor allem eines: politische Orientierungslosigkeit Zum Beschluss des Österreichischen Stabilitätspakts 2025 im NÖ Landtag übt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl scharfe Kritik an
Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“
Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien muss rasch beendet werden; SPÖ NÖ fordert weiter eine gemeinsam geplante Gesundheitsregion Ost Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag.