Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Bestellung des 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl
„Das Amt des Landtagspräsidenten muss objektiv und unabhängig ausgeführt und sollte nicht von einem Menschen bekleidet werden, der provoziert und spaltet! Gottfried Waldhäusl hat kürzlich vollintegrierten Schülerinnen und Schülern, die in Österreich geboren wurden, vor laufender Kamera gesagt, dass ‚Wien noch Wien‘ wäre, wenn sie nicht in der Bundeshauptstadt leben würden! Und das ist nur eine von vielen menschenfeindlichen Aussagen, die sich dieser FPÖ-Politiker in den letzten Jahren geleistet hat!“
SPÖ-WohnPROgramm für NÖ – 4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan
Mit dem WohnPROgramm das Leben der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu verbessern Viele Aspekte sind es, die die negative Entwicklung der Wohnsituation vieler Menschen im Bundesland getrieben haben. „Steigende Mietpreise, kaum verfügbare Wohnungen im Heimatort und keine Aussicht, sich in Zukunft auch einmal Eigentum zuzulegen. Die Rahmenbedingungen rund um das Thema Wohnen verschlimmern sich seit Jahren, unternommen wird nichts und das spüren die Menschen ganz einfach“, betonen Wohnsprecher, LAbg. Gerhard Razborcan, und Baurechtssprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald. „Uns war klar, dass gegen diese Umstände dringend etwas unternommen werden muss! Deshalb haben wir ein umfassendes Lösungskonzept, das WohnPROgramm, ausgearbeitet
Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald
Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald über die wichtigsten Tagesordnungspunkte der kommenden Landtagswahl. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin und jeder Niederösterreicher soll sorgenfrei in den eigenen, vertrauten 4 Wänden leben können, ohne ständig daran denken zu müssen, wie
SPÖ NÖ fordert rasches Handeln: „Leistbar Wohnen, sorgenfrei Leben!“
Sozialdemokratie fordert einfache und unbürokratische Lösungen, um Menschen einen leistbaren Wohnraum in Niederösterreich zu gewährleisten Die Teuerungswelle ist aktuell nicht aufzuhalten, die Inflation ist erstmals seit 70 Jahren mit 10,5 Prozent in den zweistelligen Bereich geklettert und die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leiden extrem unter den Preissteigerungen. Anstatt einer nachhaltigen Kostenbremse setzen ÖVP und Grüne weiter auf Einmalzahlungen, die nicht helfen, die Teuerung zu stoppen. Die SPÖ NÖ erreichen zudem in den vergangenen Tagen und Wochen vermehrt Anrufe und Briefe, die insbesondere zwei Themengebiete betreffen: Wohnen und Heizen! Aus diesem Grund hat die SPÖ eine Aktuelle Stunde im NÖ
Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald
Die Themengebiete Wohnen, Gesundheit und Teuerungsstopp bestimmen auf Drängen der SPÖ NÖ weiter das Geschehen im NÖ Landtag; SPÖ NÖ weiht „Forum Landtag“ ein Das kürzlich eröffnete Besucherzentrum „Forum Landtag“ im NÖ Landhaus wurde von der SPÖ NÖ mit der Vorschau auf die kommende Landtagssitzung eingeweiht. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes KinderPROgramm und PflegePROgramm!“,
Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Christian Samwald
Kinderbetreuung und Pflege sind Kernthemen der kommenden Landtagssitzung Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die Themen der kommenden Landtagssitzung. Für die Sozialdemokratie steht Niederösterreichs Kinderbetreuung weiterhin ganz oben auf der Agenda: „Wir haben bereits im Jänner mit dem KinderPROgramm ein Modell vorgelegt, welches eine echte Wahlfreiheit für Niederösterreichs Familien garantiert. Dass die ÖVP NÖ nun abgeschrieben und einige Punkte aus dem KinderPROgramm, wie etwa die Reduzierung des Eintrittsalters auf 2 Jahre oder aber auch die Verringerung der Gruppengrößen, übernommen hat, ist erfreulich, wir sind jedoch noch lange nicht am