Pfister zu ÖVP-Zauner: „Wer keine Antworten hat, flüchtet sich in Beschimpfungen“
SPÖ NÖ bleibt bei klarer Linie: Zuerst funktionierender Ersatz, dann Strukturänderungen im Notarztwesen Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ NÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. René Pfister auf die jüngsten Aussagen von ÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner. Statt sich mit den berechtigten Sorgen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auseinanderzusetzen, setze die ÖVP weiterhin auf persönliche Angriffe, kritisiert Pfister. „Wenn Matthias Zauner in den vergangenen Monaten durch etwas aufgefallen ist, dann durch persönliche Diffamierungen gegenüber Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzendem Sven Hergovich. Vom ‚Pinocchio‘ über den ‚Baron Münchhausen‘ bis hin zum ‚Verunsicherungslandesrat‘ – an Beschimpfungen mangelt es nicht. An Antworten auf die Probleme und Herausforderungen für die Niederösterreicherinnen
Spenger zu Neubau des Uni-Klinikums Wiener Neustadt: „Neue Köpfe, alte Fragen“
SPÖ brachte Anfrage im NÖ Landtag ein: ÖVP-Landesrat Kasser muss offenlegen, was bei Finanzierung, Zeitplan und Kosten tatsächlich Sache ist „Nachdem gestern im Wiener Neustädter Gemeinderat vom kaufmännischen Direktor über den Stand der Dinge berichtet wurde und allem Anschein nach ein wenig Bewegung in das Projekt kommt, stellt sich eine einfache Frage: Was ist in den vergangenen Jahren eigentlich passiert und wer trägt die politische Verantwortung für diesen Stillstand?“, fragt SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Denn bereits 2008 wurde von den ÖVP-Granden Pröll und Sobotka der Neubau des Klinikums angekündigt und hätte laut den damaligen
Spenger zu Klinikbau in Wiener Neustadt: „Versprochen, verschoben, verteuert“
Das neue Klinikum Wiener Neustadt hätte laut den Ankündigungen von Pröll und Sobotka 2015 oder 2016 fertig sein sollen – über 10 Jahre später soll mit dem Neubau begonnen werden „Ich nehme die neuerliche Ankündigung von ÖVP-Landesrat Anton Kasser für einen Baubeginn für das Universitätsklinikum Wiener Neustadt zur Kenntnis. Nach mittlerweile fast zwei Jahrzehnten an Versprechen, Verschiebungen und Kostenexplosionen bleibt allerdings eine Frage offen: Warum sollte die Bevölkerung ausgerechnet jetzt glauben, dass dieser Zeitplan hält?“, fragt SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Denn bereits 2008 haben Erwin Pröll und Wolfgang Sobotka den Neubau des Klinikums präsentiert und
Weninger zu Notarztversorgung: „ÖVP und FPÖ können sich ihre Ausreden aufzeichnen“
SPÖ-Klubobmann fordert von zuständigen ÖVP- und FPÖ-Landesräten Kasser und Antauer endlich konkrete Maßnahmen statt ständigen Abschiebens ihrer Verantwortung „ÖVP und FPÖ erzählen derzeit bei jeder Gelegenheit, allein SPÖ-Landesrätin Eva Prischl sei für die Notarzt-Thematik verantwortlich. Diese Ausrede können sie sich aufzeichnen“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger. ÖVP-Vertreter Anton Kasser ist als Finanzlandesrat für die gesamte Finanzierung zuständig. In sein Ressort als Spitalslandesrat fallen konkret die Sicherstellung der Erst- und Akutversorgung, die strukturierten Bedingungen in der Notarztausbildung und die Errichtung der notwendigen Hubschrauberlandeplätze in den Krankenhäusern. FPÖ-Landesrat Martin Antauer wiederum trägt als Vorsitzender des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) Verantwortung für
Spenger: „Aussagen von Schellhorn zeigen völlige Unkenntnis des Staatssekretärs bzgl. Sport-Dachverbände!“
ASKÖ bietet gerne Nachhilfeunterricht an „Der Herr Staatssekretär ist offenbar völlig unwissend in Sachen Sport!“, hält SPÖ-Sportsprecher, ASKÖ NÖ-Präsident, LAbg. Rainer Spenger zu den gestrigen Aussagen von Sepp Schellhorn (NEOS) in der ORF-Sendung „Das Gespräch“ zum Thema „Fördern oder streichen: Was soll der Staat noch zahlen?“ fest: „Ich kann mich nur wundern bzw. den Kopf schütteln. Der Kollege Schellhorn verlangt ernsthaft, man soll die Sport-Dachverbände UNION, ASKÖ und ASVÖ einsparen, um den Nachwuchssport besser zu unterstützen. Geht’s noch, Herr Staatssekretär?“ Spenger hat den schrecklichen Verdacht, dass Schellhorn keine Ahnung davon habe, was dort Tag für Tag von tausenden Ehrenamtlichen
Scheele: „Pflegegeld-Valorisierung ist ein wichtiges Signal!“
SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann hat bekanntgegeben, dass das Pflegegeld für das Jahr 2027 um die volle Höhe der Inflation erhöht wird SPÖ NÖ begrüßt dies und fordert 2.000 Euro Mindestlohn netto in der Landesgesundheitsagentur „Die Valorisierung des Pflegegeldes ist ein wichtiger Schritt, um pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in schwierigen Zeiten zu entlasten. Gerade angesichts der weiter anhaltenden Teuerungskrise ist es entscheidend, dass Pflegebedürftigkeit nicht automatisch zu einem Armutsrisiko wird“, erklärt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele am heutigen Tag der Pflege. Gleichzeitig brauche es auch bessere Bedingungen für jene Menschen, die tagtäglich in der Pflege arbeiten, insbesondere in Niederösterreich, so Scheele