Industrie-Schock in Herzogenburg: SPÖ-Pfister fordert sofortiges Handeln statt Zuschauen
Der niederösterreichische Industriefonds muss jetzt umgesetzt werden Die angekündigte Schließung des Nemak-Werks in Herzogenburg und der Verlust von rund 330 Arbeitsplätzen sind ein massiver Schlag für die gesamte Region. Für LAbg. Rene Pfister steht fest: „Hier geht es um 330 Schicksale – um Familien, die jetzt vor einer völlig ungewissen Zukunft stehen.“ Pfister verweist auch auf die massiven Folgen für die Stadtgemeinde Herzogenburg: „Neben den Arbeitsplätzen verliert die Gemeinde erhebliche Einnahmen aus der Kommunalsteuer – und das in einer Zeit, in der viele Gemeinden ohnehin finanziell massiv unter Druck stehen. Das ist in Summe eine Katastrophe.“ Scharfe Kritik übt Pfister
Pfister: „Es braucht einen klaren 10-Cent-Tarif bei der EVN“
Neuer EVN-Tarif erinnert mehr an Tarnen und Täuschen als an eine Entlastung Schwarz/Blau darf nicht länger wegschauen, wie der eigene Landesenergieversorger mit schönen Rechnungen die Tarife verkompliziert „Der groß angekündigte, günstige Tarif der EVN, der in der ‚Höhe von rund 10 Cent netto pro Kilowattstunde‘ angepriesen wird, ist in Wahrheit ein schön gerechneter Durchschnitt. Tatsächlich zahlen die Menschen unterschiedliche Preise zur Haupt- und Nebenzeit – und das auch nur von April bis September zwischen 10 und 16 Uhr. Wer seinen Strom nicht gezielt in diese wenigen Stunden verlagern kann, zahlt den höheren Tarif“, kritisiert SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Zusätzlich ist der
Pfister: „FPÖ-Antrag im Landtag entlarvt deren völlige Ahnungslosigkeit“
Offenbarungseid beim Lehrlingsschutz; ÖVP und NEOS machen skurrilerweise mit Ein FPÖ-Antrag im NÖ Landtag zur „Modernisierung des Jugendarbeitsrechts“ zeigt einmal mehr, dass die Freiheitlichen entweder keine Ahnung haben, wovon sie reden, oder bewusst die Tatsachen verdrehen. „Der Antrag ist handwerklich schwach und inhaltlich schlicht falsch. Die FPÖ fordert Dinge, die es längst gibt oder die sie selbst nicht versteht“, stellt SPÖ-Lehrlingssprecher LAbg. Rene Pfister, Betriebsratsvorsitzender und davor Leiter der Lehrlingsausbildung bei den Austrian Airlines, klar. Denn schon heute erlaubt das Kinder- und Jugendbeschäftigungsgesetz flexible Modelle, etwa eine Ausdehnung der täglichen Arbeitszeit auf bis zu neun Stunden oder Mehrarbeit für
Scheele: „Bei der Umsetzung des Gesundheitsplans 2040+ darf es zu keinen Verschlechterungen kommen“
SPÖ NÖ fordert vereinbarte Evaluierung; Gesundheitsversorgung muss verlässlich abgesichert bleiben Im Zuge der Debatte rund um den NÖ Gesundheitsplan 2040+ betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im NÖ Landtag die Notwendigkeit einer raschen und konsequenten Evaluierung des bisherigen Prozesses: „Diese vereinbarte Evaluierung ist entscheidend, um sicherzustellen, dass der Gesundheitsplan im Sinne einer guten und verlässlichen Versorgung der Bevölkerung umgesetzt wird. Wir nehmen die Sorgen der Bevölkerung sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Regionen sehr ernst!“ Denn die Zustimmung der SPÖ erfolgte unter klaren Voraussetzungen: Strukturveränderungen können nur dann mitgetragen werden, wenn sie echte Verbesserungen bringen und vor allem
Pfister: „Transparenz im Netz ist Demokratieschutz – aktuelle Fake-Webseite zeigt Handlungsbedarf“
Rechnungshof fordert klare Auskunfts- und Dokumentationspflichten bei Webseiten und Medieninfos; Mikl-Leitner schweigt weiter zu aktuellem Fall rund um ÖVP-Gemeinderat Im Zuge der Debatte im letzten NÖ Landtag zum Rechnungshof-Tätigkeitsbericht 2025 verweist SPÖ-LAbg. Rene Pfister auf die klaren Empfehlungen des Rechnungshofes zu strengeren Transparenz- und Dokumentationspflichten bei Webseiten, Kampagnen und Medieninformationen. „Der Rechnungshof hält fest, dass Impressum, Verantwortlichkeiten und Auftraggeber eindeutig nachvollziehbar sein müssen. Gerade im digitalen Raum darf es keine Graubereiche geben“, so Pfister. Was passiert, wenn Transparenz fehlt und es im Netz keine Regeln gibt, zeige die aufgedeckte Fake-Website rund um Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, die von einem ÖVP-Gemeinderat