Zonschits zu NÖ Wirtshausprämie: „Wer Wirtshäuser retten will, muss bei den Energiekosten ansetzen“
SPÖ fordert nachhaltige Entlastung für Gastronomie anstatt politischer Inszenierung Eine aktuelle Profil-Recherche zeigt, dass jedes fünfte mit der schwarz-blauen Wirtshausprämie geförderte Lokal wieder zusperrt. „Natürlich ist jede Unterstützung für Wirtinnen und Wirte besser als gar keine Hilfe, aber wenn die schwarz-blaue Landeskoalition ihre Wirtshausprämie groß als Rettung für das letzte Gasthaus im Ort verkauft und jedes fünfte geförderte Lokal schließen muss, dann zeigt das deutlich: Das ist keine nachhaltige Wirtschaftspolitik, sondern vor allem politische Inszenierung“, reagiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits. Gerade die Gastronomie kämpfe massiv mit steigenden Energie-, Personal- und Betriebskosten, so Zonschits weiter: „Mit einmaligen 10.000 Euro lässt sich
Pfister: „Es braucht einen klaren 10-Cent-Tarif bei der EVN“
Neuer EVN-Tarif erinnert mehr an Tarnen und Täuschen als an eine Entlastung Schwarz/Blau darf nicht länger wegschauen, wie der eigene Landesenergieversorger mit schönen Rechnungen die Tarife verkompliziert „Der groß angekündigte, günstige Tarif der EVN, der in der ‚Höhe von rund 10 Cent netto pro Kilowattstunde‘ angepriesen wird, ist in Wahrheit ein schön gerechneter Durchschnitt. Tatsächlich zahlen die Menschen unterschiedliche Preise zur Haupt- und Nebenzeit – und das auch nur von April bis September zwischen 10 und 16 Uhr. Wer seinen Strom nicht gezielt in diese wenigen Stunden verlagern kann, zahlt den höheren Tarif“, kritisiert SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Zusätzlich ist der
Suchan-Mayr: „SPÖ bringt Bewegung in die Energiepolitik – Schwarz/Blau übernimmt erste Forderungen“
SPÖ-Erfolge bei Energiegemeinschaften; bei Photovoltaik-Speichern fehlt Mikl-Leitner, Landbauer und Co. weiter der Mut „Dass ÖVP und FPÖ nun zentrale SPÖ-Forderungen zu Energiegemeinschaften übernehmen, zeigt klar: Unser Druck wirkt. Schritt für Schritt setzen wir uns im Energiebereich in Niederösterreich durch“, erklärt SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Am Beispiel Trumau sehe man, wie es gehen kann: Rund 800 Haushalte profitieren dort von stabilen und leistbaren Strompreisen aus der Region. „Genau solche Modelle brauchen wir flächendeckend – jetzt muss Schwarz/Blau aber auch liefern und die Beschlüsse konsequent umsetzen, damit die Entlastung bei den Menschen ankommt“, so Suchan-Mayr, die gleichzeitig das schwarz-blaue Nein
Landtagsvorschau März von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert rasche Einigung im Streit um Gastpatienten in Form einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost und bringt weitere Anträge zu leistbarer Energie auf die Tagesordnung Angesichts der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag zum Thema Gesundheit, findet Klubobmann Hannes Weninger klare Worte: „Wer schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen!“ Der Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien müsse sofort ad acta gelegt und an einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost gearbeitet werden. „Alle Patientinnen und Patienten verdienen die bestmögliche Spitalsbehandlung! Dabei braucht Niederösterreich die Spitzenmedizin und Versorgungskapazitäten in Wien und wieso sollen nicht planbare Routineoperationen von Wienern
Suchan-Mayr: „SPÖ-Druck wirkt – Schwarz/Blau unterstützt Forderung zu Energiegemeinschaften in NÖ“
Schwarz-blaue Kehrtwende zeigt: SPÖ-Initiativen kommen Schritt für Schritt an „Dass ÖVP und FPÖ nun einen §34-Antrag vorlegen, der im Kern unsere Forderungen übernimmt, zeigt klar: Unser Druck wirkt. Im Energiebereich setzen wir uns in Niederösterreich Schritt für Schritt durch“, erklärt SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Noch vor wenigen Wochen habe die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung von Energiegemeinschaften eingebracht. Nun greift die schwarz-blaue Landeskoalition zentrale Punkte auf und will diese auf Bundesebene einfordern, so Suchan-Mayr: „Das ist ein Erfolg unserer konsequenten Arbeit. Auch wenn es über Umwege passiert – entscheidend ist, dass sich etwas bewegt.“ Wie wirksam Energiegemeinschaften
Pfister zu Debatte um Spritpreis: „Udo Landbauer ist der Geisterfahrer unter den österreichischen Verkehrslandesräten“
FPÖ-Landbauer beschimpft andere, obwohl er seit Jahren selbst einen Preisdeckel fordert „Wenn Udo Landbauer heute der SPÖ vorwirft ‚ganz in kommunistischer Manier auf einen direkten Markteingriff‘ beim Sprit zu drängen, dann ist das an Heuchelei nicht zu überbieten. Derselbe Landbauer hat in den letzten Jahren selbst lautstark einen Preisdeckel für Sprit und Energie gefordert und sogar konkrete Preisobergrenzen verlangt“, so SPÖ-LAbg. Rene Pfister: „Udo Landbauer ist der Geisterfahrer unter den österreichischen Verkehrslandesräten!“ So haben Landbauer und die FPÖ im Jahr 2021 eine Deckelung der Spritpreise, 2022 einen konkreten Spritpreisdeckel von 1,20 Euro pro Liter gefordert und in der Teuerungskrise