Schnabl: „Wegfall der Pendlerpauschale wäre ein Angriff auf alle arbeitenden Menschen!“
SPÖ NÖ fordert weiterhin die erhöhte Pendlerpauschale Irritiert zeigt man sich bei der SPÖ NÖ, dass ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister den Erhalt der Pendlerpauschale und eine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes fordert, obwohl die ÖVP im Bund alle Zügeln in der Hand hat. „Dass Bundeskanzler Nehammer von der gleichen Partei kommt, sollte eigentlich klar sein“, meint SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl und führt weiters aus, dass der Wegfall der Pendlerpauschale, so wie es von der grünen Ministerin Gewessler bei der Klimakonferenz angedeutet wurde, speziell in Niederösterreich „ein Angriff auf alle arbeitenden Menschen“ wäre. Die SPÖ NÖ fordert jedenfalls weiter, dass die erhöhte Pendlerpauschale,
Schnabl: „Niederösterreichs Wirtschaft jetzt stärken!“
Nicht zuletzt aufgrund der verfehlten Inflationspolitik der schwarz-grünen Bundes- und der schwarz-blauen Landes-Koalition liegt die Inflation um ganze 2 Prozentpunkte höher als in der Eurozone, weiß LAbg. Franz Schnabl und fordert dringend Anstrengungen zur Stärkung der Wirtschaft in Niederösterreich auf: „Denn wir stecken bereits mitten in einer Rezession!“ Die hohen Energiepreise und in weiterer Folge ein schwaches Exportwachstum würden sich bereits negativ auf die niederösterreichische Wirtschaft auswirken, berichtet Schnabl aus Gesprächen mit Wirtschaftstreibenden: „Es ist höchst an der Zeit, den Stopp im gemeinnützigen geförderten Wohnbau aufzuheben, den Weg frei zu machen für VIF-konforme Kinderbildungsplätze und deren Ausstattung mit Landesmitteln,
Schnabl: „ÖVP/FPÖ steht bei Öffi-Zukunftsbudget auf der Bremse!“
Ausbau der Schieneninfrastruktur, Taktverdichtung und die Erweiterung des Platzangebots in öffentlichen Verkehrsmittel sind dringender Auftrag an die Politik „Das öffentliche Verkehrsbudget in Niederösterreich ist den Mobilitätsherausforderungen der aktuellen Zeit nicht gewachsen“, stellt SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl dem schwarz-blauen Mobilitäts-Budget kein gutes Zeugnis aus: „Während in NÖ – einem Flächen- und Pendlerland – pro Einwohner gerade einmal 158 Euro in die Öffis fließen, investiert Wien beispielsweise 750 Euro.“ Er fordert eine Anhebung des niederösterreichischen Budgets für Öffentlichen Verkehr auf Wiener Niveau, um den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart zu entsprechen: „Es liegt in der Verantwortung der Politik Klima- und Umweltschutz zu betreiben
Pfister/Schnabl: „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“
SPÖ NÖ fordert günstige Energiepreise für alle Niederösterreicher*innen, während die ÖVP ihren Machteinfluss in der EVN stärkt Die SPÖ NÖ holte das Thema der horrenden Energiepreise per Aktueller Stunde „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“ in den NÖ Landtag. SPÖ-Teuerungssprecher LAbg. Rene Pfister kritisierte, dass ÖVP und FPÖ dem schamlosen Treiben des Landesenergieversorgers kommentarlos zusehen: „Die EVN zählt noch immer zu einem der teuersten Energieanbieter in unserem Land, gönnt sich einen Vorstandsposten um 600.000 Euro pro Jahr und schüttet 111 Millionen Euro an die Aktionäre aus, während die Niederösterreicher*innen unter der Last der Teuerung erdrückt werden! Zu allem Überfluss sitzt
Schnabl zu Tempodiskussion in NÖ: „Es braucht mehr Tempo auf der Schiene!“
SPÖ NÖ fordert massiven Öffi-Ausbau anstatt Scheindebatte auf der Straße FPÖ und Grüne in Niederösterreich kümmern sich aktuell, wie man es von ihnen gewohnt ist, wieder um die wirklich wichtigen Dinge im Leben: Sie diskutieren in der vielleicht größten Teuerungskrise aller Zeiten darüber, ob man auf einer Autobahn schneller oder langsamer fahren darf, was SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl nur den Kopf schütteln lässt: „Veränderte Tempolimits senken weder Lebensmittel- noch Wohnungspreise und sie helfen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch nicht dabei, um besser oder kostengünstiger in die Arbeit zu kommen!“ Wo es tatsächlich ein anderes Tempo braucht, so Schnabl, ist
Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“
ÖVP NÖ lässt Waldviertel infrastrukturell ausbluten; schwarze Bemühungen um ländlichen Raum nicht vorhanden Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen, ihre Einkäufe tätigen zu können oder zum Arzt zu fahren. Das ist das Ergebnis der Politik der ÖVP NÖ, die immer davon spricht sich für den ländlichen Raum einzusetzen, seit Jahrzehnten aber nichts anderes tut, als