Schindele: „Landbauer spielt mit der Zukunft des St. Pöltner Stadtverkehrs“
Wirkungsloser § 34-Antrag von ÖVP und FPÖ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Landbauer seit Monaten Fördermittel blockiert SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele kritisiert den jüngsten § 34-Antrag von ÖVP und FPÖ zum St. Pöltner Stadtverkehr LUP als nichtssagendes Ablenkungsmanöver: „Während Bund und Stadt ihre finanzielle Beteiligung längst zugesagt haben, verweigert der zuständige blaue Verkehrslandesrat Udo Landbauer weiterhin die verbindliche Zusage des Landes Niederösterreich und blockiert damit de facto die Weiterführung dieses wichtigen Angebots.“ Der ursprüngliche SPÖ-Antrag fordert zu Recht eine gesicherte Landesbeteiligung, um den LUP dauerhaft stabil und verlässlich zu machen und die Drittelfinanzierung sicherzustellen, erklärt Schindele: „Doch statt die Sache
Spenger/Schindele: „Eissport und Akademie müssen in Niederösterreich gesichert bleiben“
SPÖ fordert per Resolutionsantrag den Erhalt der Eishockey-Akademie und des Eissportstandorts St. Pölten SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger, der erst vergangene Woche gemeinsam mit SPÖ-Landesparteivorsitzenden, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich die Präsidentschaft des ASKÖ Niederösterreich übernommen hat, bedankte sich anlässlich des Tagesordnungspunktes zum NÖ Sportgesetz bei den Verantwortlichen im Sportland NÖ, bei allen Trainer- und BetreuerInnen sowie den tausenden ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären im ganzen Bundesland: „Ihre Arbeit kann nicht hoch genug eingeschätzt werden! Ein herzliches Dankeschön für Ihr unersetzbares Engagement!“ Spenger erinnerte die verantwortliche Politik aber auch: „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein.“ Aus diesem Grund nannte
Hergovich/Schindele: „Schulstart darf keine Frage der Geldbörse sein“
Kinder brauchen faire Chancen; Familien brauchen Entlastung „Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern in Niederösterreich ein erfolgreiches, spannendes und schönes Schuljahr. Ein besonderer Dank gilt den Pädagoginnen und Pädagogen, die mit großem Engagement und Einsatz unsere Kinder begleiten“, so SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, der gleichzeitig daraufhin weist, dass der Start ins neue Schuljahr für viele Familien zur Belastungsprobe geworden ist: „Die schwarz-blaue Landeskoalition hat das Schulstartgeld abgeschafft – mitten in der Teuerung. Genau jetzt wäre diese Unterstützung aber wichtiger denn je. Ich fordere daher einmal mehr die sofortige Wiedereinführung des niederösterreichischen Schulstartgeldes. Bildung darf nicht von der Geldbörse abhängen!“
Schindele: „Selbst der private Hochwasserschutz wird von ÖVP und FPÖ abgelehnt“
Wirres Verhalten von schwarz-blauer Landeskoalition „Es ist völlig unverständlich, warum ÖVP und FPÖ im Landtag gegen mehr privaten Schutz vor Hochwasser stimmen – obwohl ihre eigenen Mandatare in der Stadt St. Pölten genau für denselben Antrag die Hand gehoben haben“, zeigt sich SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele irritiert über die Ablehnung des SPÖ-Antrags zur Förderung präventiver Hochwasserschutzmaßnahmen. Besonders auffällig sei dabei das Verhalten von Abgeordnetem Krumböck (ÖVP) und Landesrat Antauer (FPÖ). „Im Gemeinderat von St. Pölten stimmen sie dafür, im Landtag sind sie dagegen – wie sollen sich die Bürgerinnen und Bürger da noch auskennen?“, fragt Schindele. Die SPÖ hatte
SPÖ NÖ fordert weitere Maßnahmen zur Hochwasserprävention
Schindele: „Förderung zu Vorsorge spart menschliches Leid und finanzielle Kosten!“ Die Nachwirkungen der Hochwasserkatastrophe im September 2024 sind in Niederösterreich auch fast ein Jahr danach noch vielerorts spürbar. Familien kämpfen nach wie vor mit finanziellen Problemen, Ortsbilder sind auf Jahre hinweg geschädigt und so mancher Sportverein kann noch immer nicht ungehindert auf seine Anlage. „Spätestens nach dem Jahrhunderthochwasser im vergangenen September muss uns bewusst sein, dass wir künftig verstärkt auf Vorsorge setzen müssen, um den finanziellen Schaden für Reparatur und Wiederherstellung sowie die aufwändige, teure und langwierige Nachsorge zu mindern. Denn in vielen Fällen hätten rechtzeitig gesetzte bauliche Schutzmaßnahmen
Schindele: „Doppelt geschädigte Hochwasseropfer dürfen nicht im Stich gelassen werden“
SPÖ fordert Entschädigung für Betroffene der Kika/Leiner-Pleite – ÖVP und FPÖ winken ab Die SPÖ NÖ forderte im NÖ Landtag per Resolutionsantrag rasche Unterstützung für jene Hochwasseropfer, die zusätzlich durch die Insolvenz der Möbelkette Kika/Leiner geschädigt wurden, wie SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele erklärt: „Es ist untragbar, dass Menschen, die durch die Hochwasserkatastrophe 2024 ohnehin schon schwere Verluste erlitten haben, nun auch noch ihre Anzahlungen verlieren. Diese doppelte Belastung muss von der Politik ernst genommen werden und es braucht Lösungen!“ Schindele verlangt daher eine schnelle, unbürokratische Unterstützung für die betroffenen Haushalte: „Es kann nicht sein, dass Menschen, die sich nach dem