Schindele/Kocevar: „Danke an alle ehrenamtlich engagierten Menschen in Niederösterreich!“
SPÖ NÖ fordert weiterhin eine Stärkung des Ehrenamts; ÖVP-Selbstbeweihräucherung im NÖ Landtag verkommt zur Farce „Ehrenamtliche sind die Stützen unserer Gesellschaft! Sie setzen sich für ihre Mitmenschen ein, sie retten unser Leben – und das oftmals unter dem Einsatz der eigenen Gesundheit! Sie sind der Garant für das Fortbestehen aller unserer Vereine in Niederösterreich und somit der Garant für unser gesellschaftliches Zusammenleben! All diesen Menschen darf ich im Namen der niederösterreichischen Sozialdemokratie den herzlichsten Dank aussprechen und unseren größten Respekt zollen!“, so SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele in ihrer Rede im NÖ Landtag. Die Selbstbeweihräucherung der ÖVP NÖ mit ihrer
LAbg. Scheele: „Personalmangel bekämpfen und Arbeitsbedingungen verbessern!“
SPÖ NÖ ortet Gesundheits- und Pflegeversagen auf Bundes- und Landesebene Tolle Arbeit für pflegebedürftige Menschen wird tagtäglich von den Pflegerinnen und Pflegern verrichtet, weiß LAbg. Karin Scheele, Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ: „Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass hier dringend für höhere Löhne und höhere Dienstplansicherheit zu sorgen ist. Es ist bereits fünf nach zwölf und die schwarz-grüne Bundesregierung sowie die schwarz-blaue Landesregierung ist bisher alle notwendigen Maßnahmen schuldig geblieben.“ Es brauche – im Lichte des völligen Versagens der Bundes- und Landesregierung im Gesundheits und Pflegebereich - dringend die heute von Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler eingeforderte Pflegeoffensive. Viele Menschen würden
SPÖ NÖ fordert Gratis-Mittagessen an Kindergärten und Schulen
Gesunde, qualitativ hoch- und vollwertige Kost für Kindergartenkinder und Schüler*innen hat zahlreiche positive Effekte Angesichts der anhaltenden Teuerung hat die SPÖ im NÖ Landtag einen Antrag auf ein vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen eingebracht. LAbg. Kathrin Schindele erzählte von persönlichen Gesprächen mit Familien, die sich seit Monaten aufgrund der finanziell angespannten Situation extrem schwer tun, ihren Kindern Gesundes in den Kindergarten oder in die Schule mitzugeben: „Die massive Teuerung trifft insbesondere junge Familien, denen mit einem Gratis-Mittagessen an Schulen eine Last von den Schultern genommen werden könnte! Ein kostenloses Angebot einer gesunden, qualitativ hoch- und vollwertigen
Schwarz/Blau springt auf SPÖ-Nachtzugverbindung Wien – St. Pölten auf
SPÖ fordert Öffi-Ausbau, während sich Schwarz/Blau mit fremden Federn schmückt LAbg. Kathrin Schindele forderte im Zuge der Debatte im NÖ Landtag, dass es im Bereich der niederösterreichischen Öffis, speziell auf der Westbahnstrecke zwischen Wien und St. Pölten, sofortige Verbesserungen für Pendler*innen, Geschäftsreisende, Studierende, Konzertbesucher*innen und das junge Partyvolk aus Niederösterreich braucht: „Im nächtlichen Fahrplan klafft zwischen 00.52 Uhr und 04.52 Uhr eine mächtige Lücke, was den Mobilitätsherausforderungen der Gegenwart keinesfalls entspricht!“ Die SPÖ NÖ hat deshalb bereits Ende November einen dementsprechenden Antrag eingebracht, der Anfang Dezember durch den unsäglichen §34 der Landtagsgeschäftsordnung von Schwarz-Blau einkassiert wurde. Zudem richtet sich
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten: „Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu ignorieren, muss ein Ende finden! Wir verlangen endlich Taten anstatt der ewigen Ankündigungen und Vertröstungen! Das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist ein geeignetes Instrument, um die Produkte des täglichen Lebens ein wenig zu vergünstigen! Warum hier nicht gehandelt wird, obwohl sich das in
Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“
Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl: „Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die