Suchan-Mayr: „SPÖ NÖ fordert landesweiten Aktionstag für kostenlose Öffis!“
Antrag im NÖ Landtag: Klimafreundliche Mobilität soll für alle erlebbar werden „Wer mehr Menschen für Bus und Bahn begeistern will, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, den Öffentlichen Verkehr unkompliziert und kostenlos auszuprobieren. Ein Gratis-Öffi-Tag für ganz Niederösterreich wäre dafür ein wichtiger Schritt“, erklärt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ die Einführung eines jährlichen Aktionstages, an dem sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel in Niederösterreich kostenlos genutzt werden können. „Gerade in einem Flächenbundesland wie Niederösterreich müssen wir Anreize schaffen, damit die Menschen öfter auf Bus und Bahn umsteigen. Davon profitieren nicht nur unsere
Spenger: „Schwarz/Blau lehnt im NÖ Landtag den Erhalt von Notarztstützpunkten ab!“
SPÖ NÖ fordert Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug; keine Schließung, solange mindestens gleichwertiger Ersatz nicht tatsächlich funktioniert „ÖVP und FPÖ wollten sich mit einem Geschäftsordnungstrick vor einer klaren Abstimmung über den Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug drücken“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Der von Schwarz/Blau eingebrachte §34-Antrag habe mit der eigentlichen Forderung der drei SPÖ-Anträge – dem Erhalt der Standorte – kaum noch etwas zu tun. Deshalb brachte die SPÖ einen Abänderungsantrag ein, der den Erhalt aller drei Standorte ausdrücklich festschreibt. „Diesen haben ÖVP und FPÖ abgelehnt! Dabei
Spenger: „Sport darf kein Bittsteller sein!“
SPÖ NÖ würdigt Leistungen der niederösterreichischen Sportfamilie und fordert mehr Unterstützung für Vereine, Nachwuchs und Sportinfrastruktur „Was die niederösterreichische Sportfamilie Jahr für Jahr leistet, ist großartig und verdient höchste Anerkennung“, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger anlässlich der Debatte zum Sportbericht 2025 im NÖ Landtag. Sein besonderer Dank gilt den Dach- und Fachverbänden, den rund 3.500 Sportvereinen, den erfolgreichen Athletinnen und Athleten sowie den unzähligen Trainerinnen und Trainern und ehrenamtlich Engagierten. „Sie alle sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass Niederösterreich ein lebendiges Sportland ist. Diese Leistungen verdienen nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch entsprechende Rahmenbedingungen“, so Spenger.
Pfister zu Ardo: „Ein internationaler Konzern darf nicht einfach zusperren und die Menschen im Regen stehen lassen!“
SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt der heimischen Tiefkühlgemüseproduktion sowie einen fairen Sozialplan und eine Arbeitsstiftung für die Beschäftigten „Wenn ein internationaler Konzern ein Werk schließen will, obwohl es interessierte Investoren und Unterstützungsangebote gibt, dann ist das verantwortungslos gegenüber den Beschäftigten und einer ganzen Region“, kritisiert SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister im Rahmen der gemeinsamen Aktuellen Stunde von SPÖ, ÖVP und FPÖ zur Zukunft des Ardo-Werks in Groß-Enzersdorf. Rund 190 Beschäftigte und 50 Leiharbeitskräfte sind betroffen, dazu kommen rund 500 bäuerliche Betriebe im Marchfeld. Besonders alarmierend sei, dass erste Landwirtschaftsbetriebe bereits die Aussaat von Winterspinat gestoppt haben. Ende Dezember soll
Spenger: „Bei Operationen darf nicht das Geldbörsl über den Termin entscheiden!“
SPÖ NÖ fordert volle Transparenz bei OP-Wartezeiten und endlich Verhandlungen über eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost „Die aktuellen Medienberichte über mögliche Bevorzugungen von Privatpatienten und teilweise enorme OP-Wartezeiten sind alarmierend. Es kann nicht sein, dass Menschen wochen- oder monatelang auf eine notwendige Operation oder MRT-Termine warten, während sich andere womöglich über den Umweg einer Privatordination vorreihen können. Öffentlich finanzierte Infrastruktur darf nicht für private Geschäfte auf Kosten der Allgemeinheit genutzt werden“, stellt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger klar. Die SPÖ NÖ fordert daher eine weitere Verbesserung der Transparenz und Vergleichbarkeit der OP-Wartezeiten, nachvollziehbare Kriterien für die Terminvergabe sowie eine
Landtagsvorschau Oktober von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits
SPÖ NÖ stemmt sich im Landtag weiter gegen die Schließung von Notarzt-Standorten und pocht auf eine eine Lösung für die Beschäftigten des Ardo-Werks sowie die Landwirte im Marchfeld Ein zentrales Thema der kommenden Landtagssitzung bleibt die von ÖVP und FPÖ geplante Schließung von Notarztstützpunkten in Niederösterreich. Nachdem die SPÖ mit ersten, entsprechenden Anträgen den Erhalt der konkreten Standorte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug gefordert hat, wird es von Schwarz/Blau dazu einen §34-Antrag geben, um sich per Geschäftsordnungstrick vor einer klaren Abstimmung zu drücken. „Für die SPÖ NÖ ist jedenfalls weiterhin vollkommen klar: Kein einziger Notarztstützpunkt darf geschlossen