SPÖ NÖ fordert weitere Maßnahmen zur Hochwasserprävention
Schindele: „Förderung zu Vorsorge spart menschliches Leid und finanzielle Kosten!“ Die Nachwirkungen der Hochwasserkatastrophe im September 2024 sind in Niederösterreich auch fast ein Jahr danach noch vielerorts spürbar. Familien kämpfen nach wie vor mit finanziellen Problemen, Ortsbilder sind auf Jahre hinweg geschädigt und so mancher Sportverein kann noch immer nicht ungehindert auf seine Anlage. „Spätestens nach dem Jahrhunderthochwasser im vergangenen September muss uns bewusst sein, dass wir künftig verstärkt auf Vorsorge setzen müssen, um den finanziellen Schaden für Reparatur und Wiederherstellung sowie die aufwändige, teure und langwierige Nachsorge zu mindern. Denn in vielen Fällen hätten rechtzeitig gesetzte bauliche Schutzmaßnahmen
SPÖ/NEOS: Kritik an ÖVP-Blockade der Europastunde
Weninger/Collini: „Es ist beschämend, dass die Volkspartei die Diskussion mit ihren eigenen Abgeordneten verweigert.“ Die schwarz-blaue Landeskoalition hat dem Rederecht für Europaabgeordnete im Landtag – der sogenannten Europastunde – eine Absage erteilt. NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini, die den Antrag gemeinsam mit der SPÖ eingebracht hat, sieht darin ein grobes Foul der ÖVP an den eigenen Abgeordneten: „Dass die FPÖ eine offene Debatte über Europa ablehnt, verwundert nicht – Europa ist ihr erklärter Feind. Umso enttäuschender ist es, dass die ÖVP eine Diskussion blockiert. Dabei hätten sicher auch die Europaabgeordneten der Volkspartei gerne über ihre Arbeit berichtet“, so Collini. Den Verweis
Spenger: „Investitionen in den Sport sind Investitionen in die Gesellschaft!“
Land NÖ muss mehr Verantwortung übernehmen „Wer den Sport ernst nimmt, betreibt keine Show, sondern schafft echte Verbesserungen“, betont SPÖ-Sportsprecher Rainer Spenger anlässlich der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag, denn während vom Land viel gefordert wird, passiere in der Umsetzung zu wenig: „Es fehlt bspw. noch immer die flächendeckende Einführung der täglichen Bewegungseinheit! Außer leeren Worthülsen vernehme ich hierzu leider keinerlei Anstrengung, um diese wichtige Maßnahme endlich in Umsetzung zu bringen!“ Auch bei der Infrastruktur, Digitalisierung und Förderpolitik herrscht laut Spenger dringender Handlungsbedarf: „Ein Eissportzentrum in Wiener Neustadt wird seit Jahren gefordert, aber nicht umgesetzt. Die Fördermittel für ASKÖ,
Suchan-Mayr: „Kinderbetreuung in NÖ muss gratis und ganztägig sein – alles andere ist zu wenig“
ÖVP beschönigt Realität, während Familien weiterhin viel Geld für die Betreuung der Kinder zahlen müssen „Wer behauptet, Niederösterreich ist ein Familienland, der verschließt bewusst die Augen vor der Lebensrealität der Familien“, stellt SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr fest, denn auch nach der jüngsten „Betreuungsoffensive“ in Niederösterreich sei klar: „Eltern zahlen noch immer mehrere hundert Euro im Monat – oder müssen im Job zurückstecken.“ Zwar sei es positiv, dass endlich Bewegung in die Sache komme, doch das sei auch höchste Zeit, so Suchan-Mayr: „Während andere Bundesländer längst vorangegangen sind, herrschte in NÖ jahrelanger Stillstand. Die Lücke zwischen Karenz und Kindergartenalter
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ fordert flächendeckende, kostenfreie, ganztägige Kinderbetreuung; ÖVP und FPÖ blockieren Europastunde im Landtag mit Rederecht für EU-Abgeordnete „Der gestrige Amoklauf in Graz erschüttert das ganze Land zutiefst. All unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen, die von dieser sinnlosen Gewalt betroffen sind“, drückt Klubobmann Hannes Weninger sein Mitgefühl aus. Auch wenn angesichts dieser Tragödie alles in den Hintergrund rückt, tagt am morgigen Donnerstag der NÖ Landtag, in welchem die SPÖ gemeinsam mit den NEOS einen Antrag für eine Europastunde eingebracht hat. „In Wien, Kärnten und der Steiermark sprechen EU-Abgeordnete längst im Landtag – warum nicht auch
Pfister zu Jugendarbeitslosigkeit: „Wo bleiben die Maßnahmen des Landes NÖ?“
SPÖ fordert Konjunkturpaket und Investitionen im Bau- und Pflegebereich sowie der Bildung; zuständige FPÖ-Landesrätin Rosenkranz schiebt Verantwortung einmal mehr ab Der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit in Niederösterreich ist – wie auch in ganz Österreich – dramatisch: Im Vergleich zum Vorjahr sind im Bundesland um 9,7 % mehr Jugendliche ohne Job. „Anstatt diese Probleme aber nachhaltig im Bundesland selbst zu lösen, schielt die FPÖ lieber nur in Richtung Bund und kritisiert. Dabei hindert die schwarz-blaue Landeskoalition niemand dabei, gezielte Maßnahmen für nachhaltige Beschäftigung, besonders im Bau- und Pflegebereich sowie der Bildung, zu setzen! Vom Reden alleine werden wir keinen einzigen jungen