Weninger zu Notarztversorgung: „ÖVP und FPÖ können sich ihre Ausreden aufzeichnen“
SPÖ-Klubobmann fordert von zuständigen ÖVP- und FPÖ-Landesräten Kasser und Antauer endlich konkrete Maßnahmen statt ständigen Abschiebens ihrer Verantwortung „ÖVP und FPÖ erzählen derzeit bei jeder Gelegenheit, allein SPÖ-Landesrätin Eva Prischl sei für die Notarzt-Thematik verantwortlich. Diese Ausrede können sie sich aufzeichnen“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger. ÖVP-Vertreter Anton Kasser ist als Finanzlandesrat für die gesamte Finanzierung zuständig. In sein Ressort als Spitalslandesrat fallen konkret die Sicherstellung der Erst- und Akutversorgung, die strukturierten Bedingungen in der Notarztausbildung und die Errichtung der notwendigen Hubschrauberlandeplätze in den Krankenhäusern. FPÖ-Landesrat Martin Antauer wiederum trägt als Vorsitzender des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) Verantwortung für
Landtagsvorschau Mai von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ drängt im Landtag auf Sicherung der bestehenden Rettungs- und Notarztstrukturen Die Landtagssitzung am kommenden Donnerstag steht ganz im Zeichen der notärztlichen Versorgung in Niederösterreich. „Solange es keinen gleichwertigen Ersatz und keine vollständig umgesetzten Begleitmaßnahmen gibt, dürfen bestehende Notarztstandorte nicht geschlossen werden. In der Rettungskette entscheidet oft jede Minute über Leben und Gesundheit“, betont SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger. Per Antrag fordert die SPÖ NÖ, die bestehende notärztliche Versorgungsstruktur aufrechtzuerhalten, bis alle im Gesundheitsplan vorgesehenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt, finanziert und funktionsfähig sind. „Voraussetzung für eine Neuausrichtung des Rettungs- und Notfallsystems ist die gesicherte 24/7 Erst- und Akutversorgung in allen Krankenhäusern,
Spenger: „Aussagen von Schellhorn zeigen völlige Unkenntnis des Staatssekretärs bzgl. Sport-Dachverbände!“
ASKÖ bietet gerne Nachhilfeunterricht an „Der Herr Staatssekretär ist offenbar völlig unwissend in Sachen Sport!“, hält SPÖ-Sportsprecher, ASKÖ NÖ-Präsident, LAbg. Rainer Spenger zu den gestrigen Aussagen von Sepp Schellhorn (NEOS) in der ORF-Sendung „Das Gespräch“ zum Thema „Fördern oder streichen: Was soll der Staat noch zahlen?“ fest: „Ich kann mich nur wundern bzw. den Kopf schütteln. Der Kollege Schellhorn verlangt ernsthaft, man soll die Sport-Dachverbände UNION, ASKÖ und ASVÖ einsparen, um den Nachwuchssport besser zu unterstützen. Geht’s noch, Herr Staatssekretär?“ Spenger hat den schrecklichen Verdacht, dass Schellhorn keine Ahnung davon habe, was dort Tag für Tag von tausenden Ehrenamtlichen
„Grundversorgung statt Profit“ – SPÖ will Wasser in Niederösterreich schützen
SPÖ fordert Schutz des Wassers vor Privatisierung, klare Regeln bei Wasserknappheit und konsequenten Klimaschutz für Niederösterreich „Trotz der kräftigen Regenfälle der vergangenen Tage bleibt die Lage in Niederösterreich angespannt“, warnt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Zwar wurden etwa in Pottschach und Mönichkirchen zuletzt knapp 60 Millimeter Niederschlag gemessen, in anderen Regionen wie dem Waldviertel oder dem Bezirk Bruck an der Leitha fiel jedoch weiterhin deutlich zu wenig Regen. Besonders alarmierend sei, dass laut Experten die Niederschläge kaum Entlastung für das Grundwasser bringen. Gleichzeitig kämpfen viele Gemeinden bereits mit den Folgen der Trockenheit – zuletzt gab es im Bezirk Melk
Zonschits: „Wenn Ehrenamtliche Freibäder retten müssen, hat Schwarz-Blau versagt“
Öffentliche Daseinsvorsorge darf nicht vom Ehrenamt abhängig werden! SPÖ fordert langfristige Absicherung der Freibäder in Niederösterreich „Dass in der Stadtgemeinde Pulkau jetzt ein Verein einspringen muss, damit das Freibad überhaupt offen bleiben kann, zeigt vor allem eines: Die Gemeinden werden in Niederösterreich von ÖVP und FPÖ mit ihren Problemen alleine gelassen“, erklärt SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zur Rettung des dort ansässigen Sonnenwaldbades durch einen Förderverein. Anfang des Jahres stand die Schließung des Freibades im Raum, weil die Stadtgemeinde die massiv gestiegenen Betriebs- und Personalkosten nicht mehr stemmen konnte. Erst durch hunderte Vereinsmitgliedschaften und ehrenamtliche Arbeit kann das Bad nun
Scheele: „Pflegegeld-Valorisierung ist ein wichtiges Signal!“
SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann hat bekanntgegeben, dass das Pflegegeld für das Jahr 2027 um die volle Höhe der Inflation erhöht wird SPÖ NÖ begrüßt dies und fordert 2.000 Euro Mindestlohn netto in der Landesgesundheitsagentur „Die Valorisierung des Pflegegeldes ist ein wichtiger Schritt, um pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in schwierigen Zeiten zu entlasten. Gerade angesichts der weiter anhaltenden Teuerungskrise ist es entscheidend, dass Pflegebedürftigkeit nicht automatisch zu einem Armutsrisiko wird“, erklärt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele am heutigen Tag der Pflege. Gleichzeitig brauche es auch bessere Bedingungen für jene Menschen, die tagtäglich in der Pflege arbeiten, insbesondere in Niederösterreich, so Scheele