Pfister: „Es braucht einen klaren 10-Cent-Tarif bei der EVN“
Neuer EVN-Tarif erinnert mehr an Tarnen und Täuschen als an eine Entlastung Schwarz/Blau darf nicht länger wegschauen, wie der eigene Landesenergieversorger mit schönen Rechnungen die Tarife verkompliziert „Der groß angekündigte, günstige Tarif der EVN, der in der ‚Höhe von rund 10 Cent netto pro Kilowattstunde‘ angepriesen wird, ist in Wahrheit ein schön gerechneter Durchschnitt. Tatsächlich zahlen die Menschen unterschiedliche Preise zur Haupt- und Nebenzeit – und das auch nur von April bis September zwischen 10 und 16 Uhr. Wer seinen Strom nicht gezielt in diese wenigen Stunden verlagern kann, zahlt den höheren Tarif“, kritisiert SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Zusätzlich ist der
Pfister: „FPÖ-Antrag im Landtag entlarvt deren völlige Ahnungslosigkeit“
Offenbarungseid beim Lehrlingsschutz; ÖVP und NEOS machen skurrilerweise mit Ein FPÖ-Antrag im NÖ Landtag zur „Modernisierung des Jugendarbeitsrechts“ zeigt einmal mehr, dass die Freiheitlichen entweder keine Ahnung haben, wovon sie reden, oder bewusst die Tatsachen verdrehen. „Der Antrag ist handwerklich schwach und inhaltlich schlicht falsch. Die FPÖ fordert Dinge, die es längst gibt oder die sie selbst nicht versteht“, stellt SPÖ-Lehrlingssprecher LAbg. Rene Pfister, Betriebsratsvorsitzender und davor Leiter der Lehrlingsausbildung bei den Austrian Airlines, klar. Denn schon heute erlaubt das Kinder- und Jugendbeschäftigungsgesetz flexible Modelle, etwa eine Ausdehnung der täglichen Arbeitszeit auf bis zu neun Stunden oder Mehrarbeit für
Suchan-Mayr: „SPÖ bringt Bewegung in die Energiepolitik – Schwarz/Blau übernimmt erste Forderungen“
SPÖ-Erfolge bei Energiegemeinschaften; bei Photovoltaik-Speichern fehlt Mikl-Leitner, Landbauer und Co. weiter der Mut „Dass ÖVP und FPÖ nun zentrale SPÖ-Forderungen zu Energiegemeinschaften übernehmen, zeigt klar: Unser Druck wirkt. Schritt für Schritt setzen wir uns im Energiebereich in Niederösterreich durch“, erklärt SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Am Beispiel Trumau sehe man, wie es gehen kann: Rund 800 Haushalte profitieren dort von stabilen und leistbaren Strompreisen aus der Region. „Genau solche Modelle brauchen wir flächendeckend – jetzt muss Schwarz/Blau aber auch liefern und die Beschlüsse konsequent umsetzen, damit die Entlastung bei den Menschen ankommt“, so Suchan-Mayr, die gleichzeitig das schwarz-blaue Nein
Spenger/Hahn zu Öffis: „Gemeinsame Lösungen, damit Pendeln auch während einer Bauphase funktioniert“
SPÖ fordert abgestimmte Lösungen zwischen Wien und Niederösterreich Die geplanten Einschränkungen auf der Wiener S-Bahn-Stammstrecke werden für tausende Pendlerinnen und Pendler aus Niederösterreich zur Herausforderung. Klar ist: Die Modernisierung ist notwendig, gleichzeitig dürfen massiv längere Fahrzeiten und überfüllte Züge nicht zur Realität werden. SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger betont daher, dass es zu möglichst keinen Verschlechterungen kommen darf. „Wer täglich pendelt, braucht Verlässlichkeit – und keine zusätzlichen Belastungen“, so Spenger. In Wien wird bereits an Lösungen gearbeitet, damit die Auswirkungen bestmöglich abgefedert werden. Umso mehr wäre auch FPÖ-Verkehrslandesrat Udo Landbauer gefordert, sich konstruktiv einzubringen, so Spenger weiter: „Unsere Wiener
Scheele: „Bei der Umsetzung des Gesundheitsplans 2040+ darf es zu keinen Verschlechterungen kommen“
SPÖ NÖ fordert vereinbarte Evaluierung; Gesundheitsversorgung muss verlässlich abgesichert bleiben Im Zuge der Debatte rund um den NÖ Gesundheitsplan 2040+ betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im NÖ Landtag die Notwendigkeit einer raschen und konsequenten Evaluierung des bisherigen Prozesses: „Diese vereinbarte Evaluierung ist entscheidend, um sicherzustellen, dass der Gesundheitsplan im Sinne einer guten und verlässlichen Versorgung der Bevölkerung umgesetzt wird. Wir nehmen die Sorgen der Bevölkerung sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Regionen sehr ernst!“ Denn die Zustimmung der SPÖ erfolgte unter klaren Voraussetzungen: Strukturveränderungen können nur dann mitgetragen werden, wenn sie echte Verbesserungen bringen und vor allem
Landtagsvorschau März von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert rasche Einigung im Streit um Gastpatienten in Form einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost und bringt weitere Anträge zu leistbarer Energie auf die Tagesordnung Angesichts der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag zum Thema Gesundheit, findet Klubobmann Hannes Weninger klare Worte: „Wer schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen!“ Der Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien müsse sofort ad acta gelegt und an einer gemeinsamen Gesundheitsregion Ost gearbeitet werden. „Alle Patientinnen und Patienten verdienen die bestmögliche Spitalsbehandlung! Dabei braucht Niederösterreich die Spitzenmedizin und Versorgungskapazitäten in Wien und wieso sollen nicht planbare Routineoperationen von Wienern