Zonschits zu NÖ Wirtshausprämie: „Wer Wirtshäuser retten will, muss bei den Energiekosten ansetzen“
SPÖ fordert nachhaltige Entlastung für Gastronomie anstatt politischer Inszenierung Eine aktuelle Profil-Recherche zeigt, dass jedes fünfte mit der schwarz-blauen Wirtshausprämie geförderte Lokal wieder zusperrt. „Natürlich ist jede Unterstützung für Wirtinnen und Wirte besser als gar keine Hilfe, aber wenn die schwarz-blaue Landeskoalition ihre Wirtshausprämie groß als Rettung für das letzte Gasthaus im Ort verkauft und jedes fünfte geförderte Lokal schließen muss, dann zeigt das deutlich: Das ist keine nachhaltige Wirtschaftspolitik, sondern vor allem politische Inszenierung“, reagiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits. Gerade die Gastronomie kämpfe massiv mit steigenden Energie-, Personal- und Betriebskosten, so Zonschits weiter: „Mit einmaligen 10.000 Euro lässt sich
Zonschits: „Freibäder weiter unter Druck – Schwarz-Blau lässt Gemeinden (wieder) im Stich“
SPÖ sieht Warnungen des vergangenen Jahres bestätigt: Standorte wackeln, Preise steigen „Pressemeldungen über aktuelle Entwicklungen zeigen klar: Unsere Warnungen aus dem vergangenen Sommer waren berechtigt. Die Lage vieler Freibäder ist weiterhin angespannt, vielerorts spitzt sie sich weiter zu. Und in manchen Orten gelingt der Betrieb nur mehr mit ehrenamtlichem Engagement – das zeigt, wie ernst die Situation ist“, hält SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits fest. Steigende Energie- und Personalkosten, notwendige Sanierungen und finanzielle Engpässe in den Gemeinden würden den Betrieb zunehmend erschweren. Während die Kosten für den laufenden Betrieb weiter steigen, versuchen viele Gemeinden gegenzusteuern, indem sie Preise um fünf
Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“
Bevölkerung braucht Sicherheit: Versorgung im Bezirk darf sich keinesfalls verschlechtern Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits: „Die Akutversorgung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässlich funktionieren. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall rasch Hilfe da ist.“ Deshalb ist es richtig, jetzt Schritte zu setzen, um die notwendigen Gespräche und Planungen auf den Weg zu bringen, so Zonschits weiter: „Gerade in einem stark wachsenden Bezirk wie Gänserndorf braucht es eine vorausschauende Planung und einen klaren Zeitplan für die Weiterentwicklung des Standorts. Entscheidend ist, dass
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Schwarz/Blau peitscht Änderung des Raumordnungsgesetzes ohne Miteinbeziehung der Kommunen durch und bringt die Gemeindeautonomie in Gefahr Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema Digitalisierung und Zukunftsinfrastruktur nicht den Anschluss verlieren will, dann braucht es eine klare Standortstrategie, verbindliche und kurze Genehmigungsfristen sowie transparente Kriterien. Was es sicher nicht braucht, sind über Nacht hingeworfene Gesetzesänderungen ohne ordentliches Begutachtungsverfahren und ohne Einbindung der Städte und Gemeinden. Das ist unprofessionell und unseriös!“ Gerade
Schnabl zu Stabilitätspakt: „Im Bund dagegen, im Land dafür – die FPÖ stolpert wieder einmal über die eigene Linie“
Wer in Wien von „Kuhhandel“ spricht und in St. Pölten zustimmt, zeigt vor allem eines: politische Orientierungslosigkeit Zum Beschluss des Österreichischen Stabilitätspakts 2025 im NÖ Landtag übt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl scharfe Kritik an der FPÖ: „Im Nationalrat hat die FPÖ den Stabilitätspakt noch als ‚Kuhhandel‘ beschimpft, im NÖ Landtag stimmt sie dafür. Das ist schon bemerkenswert: Während man sich in Wien groß aufspielt, macht man in Niederösterreich zum wiederholten Mal das Gegenteil und geht vor der ÖVP auf die Knie. So viel zum fragwürdigen, freiheitlichen Kurs.“ Für Schnabl zeigt das Abstimmungsverhalten einmal mehr, dass die FPÖ keine Linie
Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“
Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien muss rasch beendet werden; SPÖ NÖ fordert weiter eine gemeinsam geplante Gesundheitsregion Ost Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele fest, dass der anhaltende Zank auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird: „Es bringt niemandem etwas, wenn blockiert, gestritten oder gegenseitig Verantwortung zugeschoben wird. Entscheidend ist, dass Menschen rasch die Behandlung bekommen, die sie brauchen!“ Gerade im Gesundheitsbereich brauche es Zusammenarbeit statt Konfrontation. Wenn etwa eine Patientin aus Niederösterreich monatelang auf eine Operation warten muss, während in Wien Kapazitäten vorhanden wären,